365/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.01.2009
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BM für Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

 

 

Frau                                                                                               

Präsidentin des Nationalrates                                                     (5-fach)

Parlament                                                                                     

1010 Wien                                                                                    

                                                                                                       

                                                                                                       

                                                                                                       

GZ: BMSK-10001/0364-I/A/4/2008                                          Wien,

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 368/J der Abgeordneten Grosz, Bucher, Kolleginnen und Kollegen, wie folgt:

 

 

 

Frage 1, 4 und 8:

 

Das Jahr 2007 betreffend verweise ich zunächst auf die parlamentarische Anfra­gebeantwortung Nr. 3835/AB vom 8. Mai 2008. Darüber hinaus wurden bis zum 3. Dezember 2008 mit folgenden Beratungsunternehmen bzw. externen BeraterIn­nen Verträge abgeschlossen bzw. folgende Studien vergeben:

 

 

Verein Accessible Media

 

Inhalt/ Zielsetzung: laufende Beratungstätigkeit in Zusammenhang mit der barriere­freien Gestaltung von Internet-Projekten.

 

Die Tätigkeit des Vereins umfasst eine laufende Beratung und Expertise in Sachen Barrierefreiheit von Internet-Auftritten im unmittelbaren Umfeld meines Ministeriums (Homepage www.bmsk.gv.at und weitere). Die Seiten werden laufend überprüft, Tests durchgeführt und notwendige Adaptierungen für die barrierefreie Nutzung an­geregt.

 

Status: laufend

 

Contrast Management Consulting GmbH

 

Inhalt/ Zielsetzung: Entwicklung eines Führungs- und Steuerungsinstrumentes (MbO) für das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz.

 

Status: abgeschlossen

 

 

DMC-GmbH

 

Inhalt/ Zielsetzung: Weiterentwicklung der ressortinternen Kosten- und Leistungs­rechnung. Als Ergebnis ist eine verbesserte interne Kostenrechnung zu erwarten.

 

Status: laufend

 

 

IOS-Management

 

Inhalt/ Zielsetzung: Zur Realisierung des Projekts „Invalidität im Wandel“ wurde die Firma IOS‑Management mit der Projektbetreuung betraut. Das Aufgabenfeld um­fasste im Wesentlichen die Bereiche Informationsmanagement, Projektkommunika­tion (Errichtung einer Internet-Plattform, Berichterstellung), Projektorganisation, Projektcontrolling und Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Erstellung des Endberichtes in Form einer Fachpublikation.

 

Status: laufend

 

 

Trimedia Communications Austria GmbH

 

Inhalt/ Zielsetzung: Erstellung eines Kommunikationskonzeptes zum „Fraud Preven­tion Month 2008“

 

Ergebnis: Das Kommunikationskonzept analysiert die Ausgangssituation und enthält darauf aufbauend Empfehlungen sowohl hinsichtlich der Instrumente der Informati­onsoffensive (Folder, Website uä) als auch der Medien, die für die Verbreitung ge­eignet sind.

 

Status: abgeschlossen

 

 

Mag. Eichbauer Lobbying KEG

 

Inhalt/ Zielsetzung: Beratungsleistungen im Zeitraum Mai bis August 2008 zum Thema Mindestsicherung und Generalunternehmerhaftung.

 

Status: abgeschlossen

 

 

Europäisches Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung:

 

Thema: Studie: „Schwerarbeit und Lebenserwartung“ – Sekundäranalyse von Mikrozensus-Daten

 

Inhalt/ Zielsetzung: Ziel ist es, anhand der Sekundäranalyse von Mikrozensus-Daten herauszufinden, welchen Einfluss andere Faktoren als Schwerarbeit (z.B. Bildung) auf die Mortalität haben. Diese Studie baut auf den Ergebnissen der Studie „Schwer­arbeit und Lebenserwartung – Untersuchung der Berufsgruppen und deren Sterblichkeit durch Analyse der Volkszählungsdaten 1991, der Mikrozensusdaten ab 2004 sowie der Gestorbenendaten des Hauptverbandes der österreichischen Sozi­alversicherungsträger“, von der in der Anfragebeantwortung Nr. 3835/AB bereits be­richtet wurde, auf.

 

Status: Zwischenbericht – Dezember 2008, Endbericht ist für Mai 2009 vorgesehen.

 

Im Programm der neuen Bundesregierung für die XXIV. Gesetzgebungsperiode wurde festgelegt, dass auf Basis der Ergebnisse der Studien zum Thema „Schwer­arbeit und Lebenserwartung“ eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden soll, um die Regelungen bezüglich der Schwerarbeitspension weiter zu entwickeln.

 

 

Institut für Social Research and Analysis (SORA)

 

Thema: Expertise: Kommunikation zu Pensionen

 

Inhalt/ Zielsetzung: Eine wichtige Aufgabe des Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz ist die Information der BürgerInnen über die Entwicklungen und Maßnahmen in den vielfältigen Zuständigkeitsbereichen. Dies erfordert die Durchführung von Informations- und Themenkampagnen, die nicht nur Botschaften über bereits beschlossene politische Maßnahmen transportieren, sondern auch über solche, die noch in Verhandlung stehen. Diese Studie soll das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz bei diesen Kommunikationsaufgaben unterstützen.

 

Die Tätigkeiten des Auftragnehmers umfassen im Wesentlichen die Bereiche Recherche, Quantitative Umfragen, Analyse der Daten, Strategieentwicklung, Präsentation der Ergebnisse und Beratertätigkeit.

 

Status: abgeschlossen.

 

 

Prof. Dr. Gerald Gartlehner, Leiter des Departments für evidenzbasierte Medi­zin und klinische Epidemiologie

 

Thema: Expertise „Internationale Literaturübersicht über mögliche Erklärungsmodelle für die steigende Inzidenz von psychiatrischen Erkrankungen“

 

Inhalt/Zielsetzung: Im Zuge des Projekts „Invalidität im Wandel“ wurde in der Ar­beitsgruppe „Prävention und Rehabilitation“ unter anderem auch die Problematik der stetig steigenden Anzahl von psychischen Erkrankungen im Zusammenhang mit den Pensionierungen auf Grund geminderter Arbeitsfähigkeit diskutiert. Dieses Erkran­kungsbild tritt neben Muskel- und Skeletterkrankungen bereits am zweit häufigsten auf. Da es zu diesem Phänomen noch keine fundierten Erklärungsmodelle gab, wurde diese Studie in Auftrag gegeben.

 

Im Detail ergaben sich für den Auftragnehmer folgende Aufgaben: Literaturbeschaffung, Datenbankmanagement, Organisation der Literatur, Datenextraktion, Erstellung einer fundierten Literaturübersicht und Präsentation in der Arbeitsgruppe „Präventation und Rehabilitation“ sowie bei der Enquete „Invalidität im Wandel“.

 

Status: Abgeschlossen. Die Expertisen sind auf der vom Bundesministerium für So­ziales und Konsumentenschutz eingerichteten Plattform „www.invaliditaet-im-wan­del.at“ zugänglich und downloadbar.

 

 

Verein Forschungs- und Beratungsstelle Arbeitswelt (FORBA)

 

Thema: Machbarkeitsstudie: „Berufswechsel im Erwerbsverlauf als Prävention“

 

Ein wesentlicher Schwerpunkt im Projekt „Invalidität im Wandel“ wurde auf den Be­reich Prävention gesetzt. Um möglichen Lösungsmodellen, die Menschen länger im Erwerbsleben halten zu können, einen Schritt näher zu kommen, wurde der Verein beauftragt, eine Machbarkeitsstudie darüber zu erstellen.

 

Inhalt/ Zielsetzung: Wesentlicher Inhalt des Auftrages waren: Auswertung verfügbarer Forschungsergebnisse und publizierter Daten, internationale Recherchen in ausgewählten EU-Ländern, Entwicklung von Kriterien für einen positiven Berufswechsel unter Berücksichtigung von bestimmten Kriterien (Belastungen, Qualifikationen, Einkommen, arbeits- und sozialrechtliche Absicherung, etc.), Herausarbeitung besonders belastender Berufe (psychische Belastung), Institutionenanalyse (Unterstützungsstrukturen, Barrieren), Berichterstellung und Präsentation im Rahmen der Projektgruppe „Invalidität im Wandel“.

 

Status: Abgeschlossen. Die Expertisen sind auf der vom Bundesministerium für So­ziales und Konsumentenschutz eingerichteten Plattform „www.invaliditaet-im-wan­del.at“ zugänglich und downloadbar.

 

 

Gesundheit Österreich GmbH – Geschäftsbereich ÖBIG

 

Thema: Expertise „Analyse von internationalen Strategien und Erfahrungen zur Prävention von Invaliditätspension“

 

Inhalt/Zielsetzung: Ziel dieser Expertise war, internationale Strategien zur Verlängerung des Erwerbstätigenlebens herauszuarbeiten, dazu zählten primär-, sekundär- und tertiärpräventive Maßnahmen. Wesentliche Aufgaben waren: Durchführung einer Bestandsaufnahme über die wichtigsten Strategien und Erfahrungen in mit Österreich vergleichbaren europäischen Ländern; systematische Analyse und Überprüfung der Anwendbarkeit für Österreich; Präsentation der Ergebnisse im Rahmen der Projektgruppe „Invalidität im Wandel“.

 

Status: Abgeschlossen. Die Expertisen sind auf der vom Bundesministerium für So­ziales und Konsumentenschutz eingerichteten Plattform „www.invaliditaet-im-wan­del.at“ zugänglich und downloadbar.

 

 

Gesundheit Österreich GmbH – Geschäftsbereich ÖBIG

 

Thema: Expertise „Erhebung und Analyse von Richtlinien von öffentlichen Institutionen, die finanzielle Mittel für Gesundheitsförderungs- und Präventionsprojekte zur Verfügung stellen samt Erarbeitung von Förderkriterien“

 

Inhalt/Zielsetzung: Ziel dieser Expertise war, die Projekt- und Programmvergabe im Bereich Prävention und Gesundheitsförderung zukünftig qualitätsgesichert zu machen. Wesentliche Aufgaben waren die schriftliche Erhebung von Projektvergaben, die Erarbeitung von Kriterien zur Bewertung von Förderrichtlinien, die Darstellung und Beurteilung der Förderrichtlinien, die Erstellung des Endberichtes und die Präsentation im Rahmen der Projektgruppe „Invalidität im Wandel“.

 

Status: Abgeschlossen. Die Expertisen sind auf der vom Bundesministerium für So­ziales und Konsumentenschutz eingerichteten Plattform „www.invaliditaet-im-wan­del.at“ zugänglich und downloadbar.

 

 

Lechner, Reiter und Riesenfelder Sozialforschung OEG

Thema: Expertise: Gender Mainstreaming Expertise im Rahmen des Projekts „Invalidität im Wandel“

 

Inhalt/ Zielsetzung: Ziel dieser Expertise war, konkrete Arbeitsmodule zur Berücksichtigung von Gender Mainstreaming im Rahmen des Projekts „Invalidität im Wandel“ zu erarbeiten. Im Wesentlichen ergaben sich folgende Aufgaben: Mitarbeit in den Arbeitsgruppen, Ausarbeitung von genderspezifischen Fragestellungen, Erstellung des Endberichtes und Präsentation im Rahmen der Projektgruppe „Invalidität im Wandel“.

 

Status: Abgeschlossen. Die Expertisen sind auf der vom Bundesministerium für So­ziales und Konsumentenschutz eingerichteten Plattform „www.invaliditaet-im-wan­del.at“ zugänglich und downloadbar.

 

 

Univ. Prof Dr. Andreas Konecny, Rechtswissenschaftliche Fakultät der Univer­sität Wien, Institut für Zivilverfahrensrecht

 

Thema: Gutachten und Thesenpapier: „Möglichkeiten erleichterter Restschuldbefreiung natürlicher Personen“

 

Inhalt und Ziel des Gutachtens ist die Herausarbeitung von Unstimmigkeiten bzw. Defiziten des geltenden „Privatkonkurs“-Rechtes und die Entwicklung von Lösungs­ansätzen. Sozial schwache Personen bzw. Personen mit hohen Verbindlichkeiten sind oft vom „Privatkonkurs“ ausgeschlossen. Billigkeitsgründe, die eine Restschuldbefreiung im Einzelfall ermöglichen, werden von Gerichten unterschiedlich ausgelegt. Vorrechte auf Einkommen (Verpfändung) führen zu ungleichen Entschuldungschancen. Es fehlen Leistungsanreize für eine vorzeitige Entschuldung, da die Anforderungen (Quote von 50%) zu hoch gesteckt sind. Gescheiterte Abschöpfungsverfahren ziehen eine (zu) lange Sperrfrist für den Schuldner nach sich. Es existieren keine Lösungsmöglichkeiten für „unwürdige“ Schuldner bzw. für den Fall einer Einstellung des Verfahrens. Die Insolvenz ist in allen Fällen weiter gegeben.

 

Status: Fertigstellung Jänner 2008; Ergebnis liegt vor.

 

 

Univ. Prof. Mag. Dr. Kurt Promberger, Dr. Christian Mayr, Institut für strategi­sches Management, Marketing und Tourismus, Universität Innsbruck und Univ. Prof. Dr Michaela Ganner, Institut für Zivilrecht, Universität Innsbruck

 

Thema: Forschungsprojekt: „Welche Ersparnisse des Heimträgers sind bei ökonomisch verantwortlicher Heimleitung angesichts der zu erwartenden Abwesenheiten möglich?“

 

Inhalt/ Zielsetzung: § 27f KSchG normiert, dass der Heimträger das Entgelt zu min­dern hat, das er sich für die Dauer der Abwesenheit der BewohnerIn erspart. Die Überprüfung zahlreicher Heimverträge durch das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz und den VKI ergab, dass Heimträger idR nur eine Entgeltminderung in Höhe von ca. 3 bis 8 Euro Pro Tag gewähren. Es handelt sich überwiegend um eine Reduktion a conto Verpflegung und Wohnkomponente. Pflegekosten werden in der Regel nicht reduziert. Ziel des Forschungsprojektes ist die Analyse der Kostenersparnis für einen ausgewählten Heimträger und die Abgleichung des Ergebnisses mit vorhandenen Daten von sieben weiteren Heimträgern. Auf Basis der ökonomischen Auswertung wurde ein Rechtsgutachten samt legistischen Verbesserungsvorschlägen erstellt.

 

Status: Fertigstellung März 2008; Ergebnisse liegen vor.

 

 

 

Institut für Wirtschaftsforschung

 

Thema: Alternative Finanzierungsmodelle der Pflegevorsorge

 

Inhalt/ Zielsetzung: Gegenstand des Vertrages war die Entwicklung alternativer Finanzierungsmodelle und deren volkswirtschaftliche Auswirkungen. In diesem Zusammenhang wurden auch Fragen der Budgetfinanzierung, der Pflegeversicherung, der Fondlösung, der Mischfinanzierung sowie der Finanzierungsflüsse und der Vernetzungsstruktur erörtert.

 

Status: Ergebnis liegt vor

 

 

Sozialökonomische Forschungsstelle

 

Thema: Evaluierung der 24‑Stunden-Betreuung

 

Inhalt/ Zielsetzung: Gegenstand des Vertrags war, die Effektivität des Fördermodells des Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz zur 24‑Stunden‑Betreuung zu prüfen, wobei jedoch die mit dem Fördermodell in Zusammenhang stehenden Rechtsvorschriften wie Hausbetreuungsgesetz oder Gewerbeordnung keiner Prüfung unterzogen werden sollten.

 

Status: Ergebnis liegt vor

 

 

Infora Consulting Group

 

Thema: Evaluierung Demenzprojekte 2008

 

Inhalt/ Zielsetzung: Gegenstand des Vertrags war es, drei Modellprojekte zu evaluieren (Family community networking – Entlastung bei Demenz. Multiprofessionelles Demenzteam Burgenland sowie Mobile Demenzberatung Pinzgau).

 

Status: ein Zwischenbericht liegt vor, der Endbericht ist für das Jahr 2009 geplant.

 

 

Lechner, Reiter & Riesenfelder Sozialforschung OEG und Prove Unterneh­mensberatung GmbH

 

Thema: Konzeption des Pilotversuchs Disability Flexicurity

 

Inhalt/ Zielsetzung: Der Auftrag bezog sich sowohl auf die inhaltliche Komponente der Konzepterarbeitung für das Projekt Disability Flexicurity als auch die Bewertung der damit im Zusammenhang stehenden Rechtsvorschriften.

 

Status: Ergebnis liegt vor

 

 

Arcade OG

 

Thema: Implementierung von Gender Mainstreaming bei der Fördermaßnahme Cle­aring des Bundessozialamtes zur beruflichen Integration von jugendlichen Menschen mit Behinderung.

 

Inhalt/ Zielsetzung: Gegenstand des Vertrages war der Kompetenzaufbau im Bereich Gender Mainstreaming im Bundessozialamt und seinen Landesstellen. Gender Mainstreaming soll in die Maßnahme Clearing implementiert werden. Kompetenz­aufbau bei TrägerInnen, Erstellung eines Leitfadens für FördernehmerInnen zur Implementierung von Gleichstellungsprinzipien in Projekte und Maßnahmen.

 

Status: Der Abschlussbericht ist für Oktober 2009 geplant.

 

 

Dr. Werner Vogt

 

Thema: Pflegevorsorge – telefonische Beratungstätigkeiten (2009)

 

Inhalt/ Zielsetzung: Diese Leistung wird im Jahr 2009 wöchentlich durch persönliche telefonische Beratung am Pflegetelefon – einschließlich der Nachbearbeitung dieser Fälle – erbracht.

 

Status: laufend; es handelt sich dabei um die Verlängerung eines bestehenden Werkvertrags.

 

 

Mag. Christa Renolder

 

Inhalt/ Zielsetzung: Gegenstand des Vertrages waren Workshops zur Elternarbeit. Der Vertrag umfasste dabei die Seminarleitung dieser Workshops.

 

Status: abgeschlossen.

 

 

BAB GmbH (bewusst anders beraten)

 

Inhalt/ Zielsetzung: Gegenstand des Vertrages war die Abhaltung eines Gender Mainstraming Workshops zu Erstellung des RABEn (Regionales Arbeitsmarktpoliti­sches Behindertenprogramm) 2009 Wien. Der Vertrag umfasste dabei die Vorberei­tung, Begleitung und Ergebnissicherung des Workshops sowie dessen Moderation und das Protokoll.

 

Status: Abgeschlossen. Der RABE Wien 2009 ist bereits veröffentlicht.

 

 

Förderagentur-Unternehmenberatungs GmbH

 

Inhalt/ Zielsetzung: Gegenstand des Vertrages war die Unterstützung betreffend Ausschreibungen im Oberschwellenbereich. Der Vertrag umfasste dabei die Erstel­lung standardisierter Unterlagen für die Durchführung von Leistungsverträgen für Projekte zur Integration von Menschen mit Behinderung und fachjuristische Unter­stützung.

 

Status: Der Unternehmensservice ist seit Juni 2008 flächendeckend im gesamten Bundesgebiet tätig.

 

 

GID/RMP GmbH (Gesellschaft für Information und Datenverarbeitung)

 

Inhalt/ Zielsetzung: Gegenstand des Vertrages war der Qualitätsmanagement (QM)-Prozess für Förderprojekte. Der Vertrag umfasste dabei, Instrumente zur QM-Siche­rung zu entwickeln und mit den Trägern verbindlich zu vereinbaren.

 

Status: Ein entsprechendes Handbuch liegt vor. Der Prozess wird mit Juni 2009 ab­geschlossen.

 

 

Agentur no.sugar

 

Inhalt/ Zielsetzung: Gegenstand des Vertrags war die Entwicklung einer bundes­weiten einheitlichen CD/CI Linie für den Unternehmensservice des BSB.

 

Status: Das Endprodukt, ein CD-Handbuch für den Unternehmensservice, wurde be­reits zur Verteilung gebracht.

 

 

Gesundheit Österreich GmbH – ÖBIG:

 

Thema: Darstellung der Betreuungs- und Pflegeangebote in Österreich.

 

Inhalt/Zielsetzungen: Zusammenfassung der verschiedenen politischen und inhaltli­chen Zielsetzungen im Betreuungs- und Pflegebereich (Arbeitsfeld I) sowie Erhe­bung der Ist-Situation und qualitative Strukturierung der Betreuungs- und Pflegean­gebote (Arbeitsfeld II).

 

Status: Abgeschlossen.

 

 

CSC Computer Sciences Consulting Austria GmbH

 

Thema: Applikations-Portfolio – Erstellung eines Grobkonzepts zur Anpassung der IT-Strategie

 

Inhalt/ Zielsetzung: Anpassung der IT‑Strategie (Application Portfolio Effectiveness Review – APER). Gegenstand des Vertrages war, die Vielzahl von IT-Anwendungen, die dem Bundessozialamt für die Erfüllung seiner Aufgaben bei der beruflichen und gesellschaftlichen Integration von Menschen mit Behinderung und bei der Erbrin­gung von Leistungen und Unterstützung im Rahmen verschiedenster Verfahren zur Verfügung stehen, zu analysieren und daraus eine Empfehlung für die künftige Entwicklungsstrategie abzugeben.

 

Status: Ergebnis liegt vor.

 

 

Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAWO)

 

Thema: Wohnungslosenerhebung in Österreich

 

Inhalt/ Zielsetzung: Bestandsaufnahme der stationären und ambulanten Einrichtun­gen für wohnungslose Personen in Österreich.

 

Status: ein Zwischenbericht liegt vor. Abschluss: März 2009

 

 

Statistik Austria

 

Thema: EU-SILC 2008

 

Inhalt/ Zielsetzung: Erhebung der Einkommens- und Lebensbedingungen in Öster­reich 2010

 

Status: Bericht über die abgeschlossene Feldarbeit; Abschluss: Oktober 2010

 

 

Statistik Austria

 

Thema: „Volkswirtschaftliches Pensionskonto für ESSOSS 2006“

 

Inhalt/ Zielsetzung: Berechnungen sind notwendig für die Ermittlung der Sozialaus­gaben

 

Status: Die Ergebnisse sind auf der Homepage www.bmsk.gv.at veröffentlicht.

 

 

Statistik Austria

 

Thema: „ESSOSS 2006“

 

Inhalt/ Zielsetzung: Berechnung der Sozialausgaben Österreichs gemäß ESSOSS-Methodologie

 

Status: Ergebnisse veröffentlicht auf der Homepage www.bmsk.gv.at.

 

 

Statistik Austria

 

Thema: Sonderauswertung „Chronisch kranke und behinderte Menschen in Öster­reich“ aus SILC 2008-Daten

 

Inhalt/ Zielsetzung: Statistische Grundlagen für die Beitragserstellung des „Berichtes der Bundesregierung zur Lage von Menschen mit Behinderungen 2008“

 

Status: Veröffentlicht im „Bericht der Bundesregierung zur Lage von Menschen mit Behinderungen 2008“ (Homepage www.bmsk.gv.at)

 

 

Statistik Austria

 

Thema: „Armutsgefährdung und akute Armut in Österreich“ auf Basis der Daten aus EU-SILC 2006

 

Inhalt/ Zielsetzung: Beitrag im Analysenteil des „Sozialberichts 2007/2008“

 

Status: Beitrag wird im Sozialbericht 2007/2008 veröffentlicht (Homepage www.bmsk.gv.at)

 

 

Statistik Austria

 

Thema: Erstellung eines Statistischen Anhangs für den „Österreichischen Bericht über Strategien für Sozialschutz und soziale Eingliederung 2008-2010“

 

Inhalt/ Zielsetzung: Statistische Grundlagen für Bericht erhalten.

 

Status: Ergebnisse veröffentlicht auf der Homepage www.bmsk.gv.at.

 

 

Statistik Austria

 

Thema: Vorbereitungsarbeiten zur Feldarbeit für EU-SILC 2009

 

Inhalt/ Zielsetzung: Vorbereitung der Erhebung EU-SILC 2009

 

Status: Zwischenbericht wird im Februar 2009 vorliegen

 

 

Statistik Austria

 

Thema: EU-Projekt „EU-SILC: EU-expertise network (ESSnet) on comparative in­come and living conditions“ (Kofinanzierung mit Eurostat)

 

Inhalt/ Zielsetzung: Verbesserung der EU-SILC-Erhebung

 

Status: Bericht wird 2009 vorgelegt werden.

 

 

Statistik Austria

 

Thema: Aktualisierung der Eingliederungsindikatoren

 

Inhalt/ Zielsetzung: Darstellung der sozialen und ökonomischen Entwicklungen von sozial benachteiligten Personengruppen, die Wirkung der eingesetzten Instrumente und die für Armut und soziale Ausgrenzung generellen demografischen und ökono­mischen Trends.

 

Status: Bericht wird im Herbst 2009 vorgelegt werden.

 

 

Technische Universität Wien, Institut für Wirtschaftsmathematik

 

Thema: Strukturelle Analyse von Erwerbsprofilen im Lebenszyklus

 

Inhalt/ Zielsetzung: Aufbereitung der vorhandenen Daten, Erstellung des ökono­metrischen Modells und Durchführung von Schätzungen sowie Interpretation der Ergebnisse

 

Status: Zwischenbericht; Abschluss: Juli 2009

 

 

Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung

 

Thema: Studie zur „Entwicklung und Verteilung der Einkommen“

 

Inhalt/ Zielsetzung: Beitrag für den Analysenteil des Sozialberichts 2007/2008

 

Status: Beitrag wird im Sozialbericht 2007/2008 veröffentlicht.

 

 

Europäisches Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung

 

Thema: Adaptierung des Steuer- und Transfer-Mikrosimulationsmodells EUROMOD (Implementierung der Daten von EU-SILC 2006, Modellierung Policy-System 2007) und damit durchzuführende Analysen der Auswirkungen von Änderungen im Steuer- und Transfersystem

 

Inhalt/ Zielsetzung: In das bereits bestehende Mikrosimulationsmodell EUROMOD sollen die aktuellen Daten von EU-SILC 2006 implementiert und das Policy-System 2007 modelliert werden.

 

Status: Ergebnisse fließen in die konzeptionelle Arbeit ein.

 

 

Institut für interdisziplinäre Nonprofit Forschung

 

Thema: Sammelstelle für Probleme bei Vertragsgestaltung und Vertragsabwicklung zwischen NPOs und der öffentlichen Hand

 

Inhalt/ Zielsetzung: Optimierung der Kooperation zwischen öffentlicher Hand als Auftraggeber und NPOs als Auftragnehmer bei Förderungen und Werkverträgen.

 

Status: Abschlussbericht 2010

 

 

IFES – Institut für empirische Sozialforschung GmbH

 

Thema: Untersuchung „Seniorengerechte Produkte – neue Technologien. Befragung von Personen im Alter zwischen 60 und 69 Jahren“.

 

Inhalt/ Zielsetzung: Aufgrund der Ergebnisse der Studie „Seniorengerechte Produkte – neue Technologien“, über die in der parlamentarischen Anfragebeantwortung Nr. 3835/AB bereits berichtet wurde und deren Ergebnisse vorliegen und veröffent­licht wurden, hat sich die fachliche Notwendigkeit ergeben, denselben Fragenkatalog der Zielgruppe der Seniorinnen und Senioren ab 60 Jahren vorzulegen, um ab­schätzen zu können, ob und in welchem Ausmaß auch die Altersgruppe der 60 bis 69-Jährigen von denselben Problemen betroffen ist.

 

Status: Ergebnis liegt vor und wird demnächst auf der Homepage www.bmsk.gv.at veröffentlicht.

 

 

Lechner, Reiter und Riesenfelder Sozialforschung OEG

 

Thema: Evaluierung „Freiwilliges Soziales Dienstjahr“

 

Inhalt/ Zielsetzung: Die gegenständliche Evaluierung hat die Durchführung des Freiwilligen Sozialen Dienstjahres in Österreich vor dem Hintergrund der geltenden Sonderrichtlinie des Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz zur Förderung des Freiwilligen Sozialen Dienstjahres dargestellt. Daraus wurden Er­kenntnisse über positive und negative Erfahrungen mit der aktuellen Praxis der Durchführung und Förderabwicklung gewonnen und Erfolgskriterien und Verbesse­rungsvorschläge erarbeitet. Diese Ergebnisse der Evaluierung werden in künftige Modelle des Freiwilligen Sozialen Dienstjahres integriert.

 

Status: Ergebnis liegt vor.

 

 

Universität Wien, Institut für Soziologie

 

Thema: Expertise „Qualitative Sekundäranalyse zur Darstellung alter Menschen/ des Alterns in Medien“

 

Inhalt/ Zielsetzung: Die Expertise hatte zum Ziel, abzuklären, welche Forschungs­ergebnisse bereits vorliegen (Synergieeffekte) und wie künftig Bewusstseinsbildung bei Medienverantwortlichen zu gestalten ist. Der Fokus lag dabei auf Studien der letzten Jahre (ca. ab dem Jahr 2000) im deutschsprachigen Raum.

 

Status: Ergebnis liegt vor.

 

 

Public Opinion Marketing und Kommunikationsberatungs-GmbH, Institut für qualitative Sozialforschung

 

Thema: Evaluierung des Nachweises über Freiwilligenarbeit

 

Inhalt/ Zielsetzung: In einer Evaluierung soll erhoben werden, ob die Organisationen von diesem Qualifikationsnachweis Gebrauch machen, ob das Arbeitsmarktservice diese Zusatzqualifikation empfiehlt und ob ArbeitgeberInnen den Nachweis als einen entscheidenen Pluspunkt bei der Personalauswahl bewerten.

 

Status: Zwischenergebnis liegt vor.

 

 

Gegenüber der Anfragebeantwortung Nr. 3835/AB sind des Weiteren folgende Änderungen/Aktualisierungen eingetreten:

 

Der Zwischenbericht zur Literaturstudie zum Thema „Schwerarbeit und Lebenser­wartung“ auf Basis inländischer und ausländischer Literatur wurde im Oktober 2008 vorgelegt.

 

Die Studie „Die weitere Erwerbsbiografie von Personen, deren Antrag auf Zuerken­nung einer Invaliditätspension abgelehnt wurde“ wird voraussichtlich im Dezember 2009 fertiggestellt werden.

 

Die Rechtsvergleichende Studie zu den Verbraucherinformationsgesetzen ein­schließlich der Vollzugspraxis in ausgewählten EU‑Ländern, der Schweiz und den USA wurde im November 2008 fertiggestellt.

 

Die Aufträge an Prof (FH) Dr. Tom Schmid und Dr. Bernhard Rupp für die Begleitung der Arbeitsgruppe Neugestaltung der Pflegevorsorge und Berechnungen zur 24‑Stunden-Betreuung sind abgeschlossen, und es wurden entsprechende Berichte vorgelegt.

 

Die Konzeption der Demenzkampagne (Dr. Werner Vogt) ist abgeschlossen. Die fachliche Begleitung der Demenzkampagne ist noch im Laufen. Der Auftrag Pflegevorsorge – telefonische Beratungstätigkeiten- mit Dr. Vogt ist noch im Laufen.

 

Der Hauptinhalt des Werkvertrags mit Univ. Prof. Dr. Walter Pfeil mit dem Thema „Wissenschaftliche Begleitung der Arbeitsgruppe Bedarfsorientierte Mindest­sicherung“, nämlich die Erstellung einer Art. 15a B‑VG Vereinbarung des Bundes und der Länder über eine bedarfsorientierte Mindestsicherung, wurde bereits erfüllt. Der Werkvertrag enthält darüber hinaus noch als weiteren optionalen Leistungsinhalt die Erstellung eines Entwurfs eines Landes-Mindestsicherungsgesetzes. Dieser Leistungsteil wurde seitens des Werkvertraggebers noch nicht abgefragt.

 

Das Ergebnis des Beratungsvertrags mit der APA-Austria Presseagentur bezüglich WAI‑bezogenes Consulting im Zuge der Relaunch der BSB-Website liegt ebenfalls vor. Die neugestaltete BSB-Homepage ging im Jänner 2008 online.

 

Die Studie zum Thema „Soziale Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse“ ist im Rahmen einer Expertenenquete im Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz präsentiert worden und wurde auf der Homepage www.bmsk.gv.at veröffentlicht.

 

Die Ergebnisse der Studie „Volkswirtschaftliches Pensionskonto für ESSOSS 2005“ wurden auf der Homepage www.bmsk.gv.at veröffentlicht.

 

Der Endbericht zur Studie „EU-SILC 2007“ liegt seit Dezember 2008 vor. Eine Ver­öffentlichung ist für das 1. Quartal 2009 geplant.

 

Die Ergebnisse der Studie „Indikatoren für ein Monitoring des Strategieberichtes zu Sozialschutz und Soziale Eingliederung (Kapitel Soziale Eingliederung)“ sind im Strategiebericht zu Sozialschutz und Soziale Eingliederung (Kapitel Soziale Einglie­derung) auf der Homepage www.bmsk.gv.at veröffentlicht.

 

Die Studie „Wirkungszusammenhänge zwischen Kontext, Input und Output im Be­reich der Sozialen Eingliederung (Entwicklung eines Modells zu Wirkungszusam­menhängen von Input- und Kontextindikatoren auf Outputindikatoren im Bereich So­ziale Eingliederung)“ wurde auf der Homepage www.bmsk.gv.at veröffentlicht.

 

Die Studie „Umschichtung und Verbreiterung der Beitragsgrundlagen zur Finanzie­rung der sozialen Sicherheit“ wurde auf der Homepage www.bmsk.gv.at veröffentlich.

 

 

Fragen 2 und 5:

 

Die Gründe, im Einzelfall externe Berater zu einem bestimmten Thema heranzu­ziehen, sind unterschiedlich:

 

Einerseits kann sich punktuell das Problem stellen, dass zu ganz spezifischen The­men spezialisiertes Expertenwissen nicht vorhanden ist; es wird dann ein externer Experte, der sich auf dieses Thema spezialisiert hat, herangezogen. Ein weiterer Grund, externe Beratung anzufordern ist, dass es sinnvoll ist, in bestimmten Berei­chen neben der Ressortsicht des Themas auch den Blickwinkel eines Außenstehen­den oder auch eines Betroffenen zu beleuchten. Auch dies erfordert die Beauftra­gung eines externen Beraters.

 

 

Frage 3:

 

Die Aufträge wurden von der nach der Geschäftseinteilung jeweils zuständigen Stelle vergeben.

 

 

Fragen 6 und 9:

 

Die Kosten für diese Aufträge betrugen abzüglich der bereits in der Anfragebe­antwortung Nr. 3835/AB ausgewiesenen Beträge in Summe bislang 2.502.522,57 Euro.

 

Die budgetäre Bedeckung ist jeweils unter dem betreffenden Ansatz des Bundes­ministeriums für Soziales und Konsumentenschutz, aus Mitteln des ATF, aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds bzw. dem Budget des BSB gegeben.

 

 

Frage 7:

 

Die Vergaben erfolgen grundsätzlich aufgrund der entsprechenden gesetzlichen Be­stimmungen des Bundesvergabegesetzes und der internen Bestimmungen des Bun­desministeriums für Soziales und Konsumentenschutz.

 

 

Frage 10:

 

Bei Bedarf werden Beratungen und Expertisen auch in Hinkunft in Auftrag gegeben.

 

 

Frage 11:

 

Die gegenständliche Frage betrifft ausschließlich Handlungen von Unternehmens-organen und liegt somit außerhalb meiner politischen Verantwortung. Sie ist daher grundsätzlich nicht vom Interpellationsrecht nach Art. 52 B-VG umfasst.

 

 

Mit freundlichen Grüßen