513/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.02.2009
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am
22. Dezember 2008 unter der Zl. 534/J-NR/2008 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „ungenügende Beantwortung der Anfrage 51/J,
XXIV. GP - 2" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 6:

Wie bereits meine Amtsvorgängerin in ihrer Beantwortung der parlamentarischen Anfrage
Zl. 51/J-NR ausgeführt hat, waren Zweck und Ziel der Reise nach Bamako die Übernahme
der beiden freigelassenen österreichischen Staatsbürger Andrea Kloiber und Wolfgang Ebner
sowie deren rasche Rückführung nach Österreich zur medizinischen Versorgung.

In Absprache mit Bundespräsident Dr. Heinz Fischer sowie Bundeskanzler Dr. Alfred
Gusenbauer, Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer, Bundesminister für Landesverteidigung
Mag. Norbert Darabos und Bundesministerin für Inneres Dr. Maria Fekter flog auch meine
Amtsvorgängerin mit nach Mali, um dem malischen Präsidenten Amadou Toumani Tour
é, der
maßgeblich zur Befreiung der beiden Geiseln beigetragen hatte, im Namen des Herrn
Bundespräsidenten und der österreichischen Bundesregierung persönlich zu danken.


Der Krisenstab, der eine Geiselheimholung seit längerem vorbereitet hat, entschied sowohl
über die Zusammensetzung des Teams zur Abholung als auch über die Auswahl des
Fluggeräts. Dabei hat der Krisenstab vor allem auf Grund der Tatsache, dass der
Gesundheitszustand von Andrea Kloiber und Wolfgang Ebner nach achtmonatiger Geiselhaft
nicht abschätzbar war, ein Flugzeug, in dem auch eine medizinische Notversorgung
durchgeführt hätte werden können, gewählt.

Bundesministerin a.D. Dr. Ursula Plassnik wurde - wie bereits in der Beantwortung der
parlamentarischen Anfrage Zl. 51/J-NR ausgeführt - bei dieser Reise von einem Mitarbeiter
ihres Kabinetts, nicht jedoch von weiteren Mitarbeiterinnen oder Mitarbeitern des BMeiA
begleitet. Darüber hinaus verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen
Anfrage Zl. 153/J-NR/2008.