552/AB XXIV. GP
Eingelangt am 03.03.2009
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BM für Gesundheit
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Maga. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
GZ: BMGFJ-11001/0002-I/5/2009
Wien, am 2. März 2009
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 601/J der Abgeordneten Grosz, Ing. Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Fragen 1 bis 3:
Ich verweise auf meine Ausführungen zur parlamentarischen Anfrage Nr. 561/J. Die Auftragserteilung erfolgte entsprechend der Aufgabenverteilung in der Geschäftseinteilung.
Frage 4:
Für eine nachprüfende Kontrolle durch die Revisionsabteilung ist der Zeitraum noch zu knapp.
Frage 5:
Die Empfehlungen des Rechnungshofes wurden bei der Auftragsvergabe entsprechend berücksichtigt.
Mit freundlichen Grüßen
Alois Stöger diplômé
Bundesminister