734/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.03.2009
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

 

An die

Präsidentin des Nationalrats

MagBarbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien                                                          

GZ: BKA-353.110/0018-I/4/2009                                                  Wien, am 20. März 2009

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Strache, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. Jänner 2009 unter der Nr. 719/J an mich eine schriftliche parlamentarische An­frage betreffend Südamerika-Reise von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer ge­richtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu Frage1:

Ø     Wie hoch waren die Gesamtkosten der zehntägigen Staatsreise von Bundes­kanzler Alfred Gusenbauer durch Südamerika von 8. bis 17. Mai 2008?

 

Hintergrund der Staatsreise nach Südamerika war es die Wirtschaft durch die Herstellung von Kontakten zu fördern und so einen Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung in Österreich zu leisten. Das Vertiefen der Wirtschaftsbeziehungen war daher der Hauptgrund des Südamerika-Arbeitsbesuches des Bundeskanzlers. Er wurde deshalb von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet - an der Reise haben 61 Wirtschaftsvertreter von insgesamt 34 Firmen teilgenommen. Es ging im Rahmen dieses Arbeitsbesuches um zusätzliche Exportchancen im Ausmaß von ca. 350 Mio. Euro für Österreichs Wirtschaft für das Jahr 2008.

 

Die Wirtschaftsdelegation und die mitgereisten Medienvertreter trugen Kostenanteile. Nach derzeitigem Abrechnungsstand betragen die gesamten auf das Bundeskanzler­amt entfallenen Kosten des Südamerika-Arbeitsbesuches vom 8. bis 17. Mai 2008 € 544.692,82. Dieser Stand ist insofern noch nicht endgültig, als noch Refundierun­gen (in geringfügigem Ausmaß) ausständig sind.

 

Zu Frage 2:

Ø     Wieviele Mitglieder hatte die Bundeskanzler Gusenbauer begleitende Delegation?

 

Die begleitende Delegation umfasste 88 Personen.

 

Zu Frage 3:

Ø     Welche Personen konkret bildeten die Bundeskanzler Gusenbauer begleitende Delegation?

 

Die Delegation bildeten der damalige Staatssekretär für Finanzen, der Vorsitzende der parlamentarischen österreichisch-südamerikanischen Freundschaftsgruppe, sie­ben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes, drei Mitarbeiter aus dem Bundesministerium für Finanzen, drei Sicherheitsbeamte, ein Fotograf, elf Medi­envertreter und 61 Wirtschaftsvertreter.

 

Zu den Fragen 4 bis 10:

Ø     Welche Fluglinie wurde für den Flug von Wien nach Buenos Aires verwendet und welche Kosten entstanden dadurch?

Ø     Handelte es sich dabei um einen Linienflug oder um einen Charterflug?

Ø     Gab es, wenn es sich um einen Charterflug handelte, einen alternativen Linienflug (direkt oder mit Umsteigen oder Zwischenlandung)?

Ø     Wenn ja, warum wurde dieser nicht gebucht?

Ø     Wurde Herrn Bundeskanzler Gusenbauer der Umstand bekannt gemacht, daß es die Möglichkeit eines Linienfluges mit Umsteigen gibt?

Ø     Wenn ja, warum hat er diese Möglichkeit abgelehnt?

Ø     Wenn nein, wer hat veranlasst, diesen Flug nicht als Linienflug mit Umsteigen durchzuführen, sondern als Charterflug mit entsprechend hohen Kosten?

Es wurde mit der Fluggesellschaft L’Avion geflogen. Die auf das Bundeskanzleramt entfallenden Kosten für den Flug von Wien nach Buenos Aires betrugen € 221.251,50. Es handelte sich um einen Charterflug.

 

Nach den mir vom Präsidium des Bundeskanzleramtes mitgeteilten Informationen wäre es im Hinblick auf die Größe der Delegation (88 Personen) und die Zahl der Destinationen nicht möglich gewesen, synchronisierte Linienflüge für die gesamte Delegation und zu den von Dritter Seite vorgegeben Terminen (drei offizielle Besu­che und ein Konferenzbesuch) zu buchen.

 

Darüber hinaus ist darauf hinzuweisen, dass nach diesen Informationen Linienflüge für die 88-köpfige Delegation zum damaligen Zeitpunkt teurer gewesen wären. Für die vorgegebene Route hätte - nach den seinerzeit vom Bundeskanzleramt durchgeführten Recherchen - in Business-Class-Flugticket € 8.909,-- gekostet. Für die gesamte Delegation wären daher bei regulären Linienflügen für die gesamte Route auf dieser Preisbasis Kosten in Höhe von € 783.992,-- entstanden.