785/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.03.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Jänner 2009 unter der Zl. 752/J-NR/2009 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „der faschistischen Denkmäler in Südtirol“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Österreich nimmt seine völkerrechtlich eingeräumte Schutzfunktion für Südtirol seit jeher mit großer Verantwortung wahr. Auch ich werde selbstverständlich diese Aufgabe verantwortungsvoll fortsetzen.

Mit Italien verbinden uns freundschaftlich nachbarschaftliche Beziehungen, in denen Südtirol und die Ausübung der Schutzfunktion ein wichtiger Bestandteil sind. Am 6. März 2009 habe ich mich in Innsbruck mit einer von Herrn Landeshauptmann Dr. Luis Durnwalder geleiteten Südtiroler Delegation zu einem ausführlichen Arbeitsgespräch auch im Hinblick auf die nächsten bilateralen Kontakte mit der italienischen Seite getroffen. Ich werde in diesen bilateralen Kontakten - der langjährigen Praxis der österreichischen Außenpolitik folgend -den Anliegen Südtirols weiterhin besonderes Augenmerk schenken. Dies schließt Bemühungen um eine Lösung der Frage der faschistischen Denkmäler im Sinne einer erfolgreichen Vergangenheitsbewältigung mit ein.