1120/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.04.2009
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara PRAMMER                                                                                  22. April 2009

Parlament

1017 Wien                                                                  GZ.: BMeiA-IL.90.13.03/0001 -IL4/2009

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen haben am 2. März 2009 unter der Zl. 1118/J-NR/2009 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Staatsbesuch in Israel“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Gesprächsthemen mit meiner Amtskollegin umfassten die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Israel, den Nahostfriedensprozess, das iranische Nuklearwaffenprogramm sowie die zum Zeitpunkt des Besuchs unmittelbar

bevorstehende Dialogkonferenz in Wien ("Europe and the Arab World").


Zu Frage 2:

Ich habe den tragischen Tod von Major Hans-Peter Lang angesprochen. Ich verweise dazu auch auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfragen Zl. 593/J-NR/2007

vom 29. März 2007, Zl. 2642/J-NR/2007 vom 7. Dezember 2007, Zl. 3833/J-NR/2008

vom 11. März 2008, Zl. 4475/J-NR/2008 vom 2. Juni 2008 und Zl. 4975/J-NR/2008 vom 12. September 2008 durch meine Amtsvorgängerin.