1120/AB XXIV. GP
Eingelangt am 28.04.2009
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag.a Barbara PRAMMER 22. April 2009
Parlament
1017 Wien GZ.: BMeiA-IL.90.13.03/0001 -IL4/2009
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen haben am 2. März 2009 unter der Zl. 1118/J-NR/2009 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Staatsbesuch in Israel“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Die Gesprächsthemen mit meiner Amtskollegin umfassten die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Israel, den Nahostfriedensprozess, das iranische Nuklearwaffenprogramm sowie die zum Zeitpunkt des Besuchs unmittelbar
bevorstehende Dialogkonferenz in Wien ("Europe and the Arab World").
Zu Frage 2:
Ich habe den tragischen Tod von Major Hans-Peter Lang angesprochen. Ich verweise dazu auch auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfragen Zl. 593/J-NR/2007
vom 29. März 2007, Zl. 2642/J-NR/2007 vom 7. Dezember 2007, Zl. 3833/J-NR/2008
vom 11. März 2008, Zl. 4475/J-NR/2008 vom 2. Juni 2008 und Zl. 4975/J-NR/2008 vom 12. September 2008 durch meine Amtsvorgängerin.