1152/AB XXIV. GP
Eingelangt am 30.04.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/42-PMVD/2009 29. April 2009
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Zanger, Kolleginnen und Kollegen haben am 2. März 2009 unter der Nr. 1099/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Widersprüche in der Spionageaffäre Zeltweg" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Nach den mir vorliegenden Informationen handelte es sich um bulgarische Staatsbürger.
Zu 2 und 4 bis 16:
Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport.
Zu 3:
Da hierüber keine Aufzeichnungen vorliegen, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer inhaltlichen Beantwortung Abstand nehme.
Zu 17 bis 20:
Hiezu verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 749/J (Nr. 802/AB).