1166/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.05.2009
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Frau                                                               (5-fach)

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1010 Wien

GZ: BMASK-10001/0129-I/A/4/2009

Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1237/J der Abgeordneten Grosz, Bucher, Kolleginnen und Kollegen, wie folgt:

Fragen 1 bis 6 und 8 bis 12:

Die Darstellung der Flugreisen aller Ressortmitarbeiter und Ressortmitarbeiterinnen sowie eine weitergehende Aufgliederung als der zwischen Charterflug und Linienflug würde einen unverhältnismäßig großen Verwaltungsaufwand darstellen, weswegen ich um Verständnis ersuche, dass die Beantwortung nicht in dem angefragten Umfang erfolgen kann.

Hinsichtlich der Inlands- und Auslandsflüge von mir bzw. meinem Amtsvorgänger Bundesminister a.D. Dr. Buchinger verweise ich auf die angeschlossene Beilage.

Die Wahl des Verkehrsmittels Flugzeug erfolgte aufgrund zwingender terminlicher Vorgaben, aufgrund der Strecke, die zurückzulegen war sowie aus zeitökonomischen Gründen.

Frage 7:

Die Ausgaben, die bei der Finanzposition 6216 angefallen sind, weisen für Inlands- und Auslandsflugreisen des Ressorts (Zentralleitung in der Zusammensetzung des ehemaligen Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz, Bundessozialamt, Arbeitsinspektorate) folgende Höhe aus:

2007: 246.757,71 €

2008: 209.143.22 €

Im Jahr 2009 sind bis 1. März 2009 41.632,96 € für das Ressort angefallen.

In diesen Summen ist ausgewiesen, was im jeweiligen Jahr bezahlt wurde, auch wenn die Reise noch vor dem jeweiligen 1.1. erfolgt ist. Eine Unterscheidung in Inlands- bzw. Auslandsdienstreisen ist aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.

Frage 13:

Es ist festzuhalten, dass eine exakte Berechnung der Treibhausgas- und Luftschadstoffemissionen, die aus Dienstreisen resultieren, u.a. die Parameter Verkehrsmittelkilometer, Verkehrsleistung, Trennung nach In- und Auslandsdienstreisen, Besetzungsgrade des Verkehrsmittels, Energieeinsatz in Liter für die Erbringung der Verkehrsleistung, Alters-, Größen- und Abgasklasse des betrachteten Verkehrsmittels als Grundlage hat. Nur die vollständigen Angaben ermöglichen eine exakte Auswertung und Berechnung. Eine genaue Beantwortung der Frage nach CO2-Emissionen ist daher aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Beilage

Beilage zu Nr.1237/J

Auslands- und Inlandsdienstreisen des Bundesministers im Zeitraum 11.1.2007-1.3.2009 per Flugzeug

Auslandsflüge

Datum	Reiseziel	Zweck	Art des Fluges	Flugkosten in Euro
2007
18.01.-20.01.2007	Berlin	Informelles Treffen der Arbeits- und SozialministerInnen	Linienflug	807,12
08.02.2007	Nürnberg	Konferenz zum Europäischen Sozialmodell „Kräfte bündeln für ein soziales Europa“	Linienflug	991,49
29.03.-31.03.2007	New York	Beitritt Österreichs zur Behindertenkonvention	Linienflug	3.142,57
03.05.2007	Brüssel	Arbeitsgespräche	Linienflug	627,78
11.04.2007	Rom	Volkshilfe Europakonferenz – Zusammentreffen mit italienischen MinisterInnen	Linienflug	402,00
21.05.2007	Brüssel	Rat Wettbewerbsfähigkeit	Linienflug	1.053,99
30.05.2007	Brüssel	Unterzeichnung „Neuer Schwung für ein soziales Europa“ und Rat Beschäftigung/ Soziales sowie Gesundheit/Konsumentenschutz	Linienflug	620.28
11.06.-12.06.2007	Berlin	Europäische Konferenz zur Integration behinderter Menschen	Linienflug	930,27
13.06.-14.06.2007	Genf	Treffen mit WTO Generalsekretär Pascal Lamy betreffend die Soziale Dimension der Globalisierung, die DOHA-Verhandlungen, eine eventuelle Zusammenarbeit zwischen WTO und der ILO	Linienflug	745,81
05.07.-08.07.2007	Guimares/Portugal	Informelles Treffen der Beschäftigungs- und SozialministerInnen	Linienflug	863,22
11.07.-13.07.2007	Kiew	Unterzeichnung der bilateralen Absichtserklärung für die Zusammenarbeit im Bereich der Sozialpolitik mit dem Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik	Linienflug	1.341,26
13.09.-14.09.2007	Lissabon	MinisterInnenkonferenz zum Thema Flexicurity: Key Challenges	Linienflug	-----[1]
02.10.-03.10.2007	Rom	Studienreise zum Thema „Freiwillige“	Linienflug	854,51
08.11.2007	Leon/ Spanien	UNECE-Konferenz zur Alterung und Demographie	Charterflug	3.266,00
18.11.-19.11.2007	Paris	Treffen mit dem französischen Sozialminister Bertrand	Linienflug	730,42
04.12.-05.12.2007	Brüssel	Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik	Linienflug	661,50
12.12.2007	London	Studienreise zur Working Tax Credit	Linienflug	744,43
2008
28.02.-29.02.2008	Brüssel	Rat Beschäftigung und Sozialpolitik	Linienflug	1.021,76
26.03.-28.03.2008	Paris	OECD-Mittagessen und Volkshilfe Europakonferenz	Linienflug	359,00
19.05.-22.05.2008	Türkei	Staatsbesuch des Herrn Bundespräsidenten in der Türkei	Charter organisiert von der Präsidentschaftskanzlei	1.195,77
04.06-05.06.2008	London	MinisterInnenseminar zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderung	Linienflug	748,54
10.07.-12.07.2008	Paris, Chantilly	Informelles Treffen der MinisterInnen für Beschäftigung und Soziales	Linienflug	732,08
28.07.-31.07.2008	Valencia, Barcelona, Madrid	Besuch von Einrichtungen im Bereich Behindertenbeschäftigung	Linienflug	1.555,72
22.08.2008	Vaduz	Arbeitsbesuch beim Minister für Bildung, Soziales, Raum-, Land- und Waldwirtschaft	Linienflug	356,22
02.10.2008	Luxemburg	Rat Beschäftigung und Soziales	Linienflug	1.043,03
24.10.-25.10.2008	Berlin	Grundeinkommenskongress	Linienflug	821,21
16.12.-17.12.2008	Brüssel	Rat Beschäftigung und Soziales	Linienflug	652,61
2009
noch keine Flugreise ins Ausland bis 1.3.2009

Inlandsflüge

Datum	Reiseziel	Zweck	Art des Fluges	Flugkosten in Euro
2007
keine Inlandsflüge
2008
17.01.2008	Innsbruck	LH-Konferenz zur Pflege	Linienflug	207,45
26.08.2008	Klagenfurt	Termin bei LH Haider betreffend Mindestsicherung	Linienflug	439,69
20.09.2008	Altenrhein, Götzis, Bludenz	Besuch verschiedener Einrichtungen und Besuch des Statzgafresserfestes	Linienflug	354,63
2009
03.02.2009	Altenrhein	Besuch verschiedener Einrichtungen	Linienflug	576,15

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[1] Tickets wurden von der Präsidentschaft zur Verfügung gestellt.