1167/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.05.2009
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Frau                                                               (5-fach)

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1010 Wien

GZ: BMASK-10001/0134-I/A/4/2009

Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1251/J der Abgeordneten Grosz, List, Kolleginnen und Kollegen wie folgt:

Frage 1:

Im Zeitraum vom 1. Jänner 2007 bis zum 1. März 2009 fielen für den Bereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz bzw. des ehemali-gen Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz bei der Finanzposition „6140.000 Instandhaltung von Gebäuden“ Kosten in der Höhe von insgesamt 403.550,42 € an. Bei diesen Ausgaben handelt es sich jedoch nur zum Teil um bauliche Maßnahmen, weil bei dieser Position u.a. auch geringfügige laufende Instandsetzungsarbeiten (wie z.B. Malerarbeiten) verrechnet werden. Eine diesbezügliche genaue Aufgliederung ist wegen des damit verbundenen zu hohen Verwaltungsaufwandes nicht möglich, weil dafür die genaue Durchsicht aller diesbezüglichen Rechnungen erforderlich wäre.

Im gegenständlichen Zeitraum wurden zahlreiche extern untergebrachte MitarbeiterInnen an den Standort Stubenring übersiedelt. Die durchgeführten Bauarbeiten beziehen sich auf Maßnahmen, die zum Zweck der Optimierung des vorhandenen Raumangebotes (z.B. Trennung von Zimmern) bzw. auf Grund technischer Notwendigkeiten durchgeführt wurden. So beziehen sich etwa Kosten in der Höhe von 50.991,38 € alleine auf die für die EDV erforderliche Verkabelung des Standortes Stubenring.

Frage 2:

Die Aufträge wurden im Wege der Burghauptmannschaft Österreich bzw. der Bundesimmobiliengesellschaft durchgeführt.

Fragen 3 und 4:

Im Zeitraum vom 1. Jänner 2007 bis zum 1. März 2009 wurden für den Bereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz bzw. des ehemaligen Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz entsprechend den dienstlichen Notwendigkeiten Büromöbel im Umfang von insgesamt 377.951 € angekauft.

Im gegenständlichen Zeitraum wurden zahlreiche extern untergebrachte MitarbeiterInnen an den Standort Stubenring übersiedelt und mit neuen Büromöbeln ausgestattet.

Frage 5:

Das Ministerbüro wurde im angefragten Zeitraum nicht durch bauliche Maßnahmen verändert.

Frage 6:

Während des erwähnten Zeitraumes wurden Einrichtungsgegenstände, Mobiliar und Büroinfrastruktur (einschließlich der stationären EDV-Anlagen) im Gesamtumfang von 99.763.- € angeschafft. Die Ankäufe erfolgten durch Abruf aus den Verträgen der Bundesbeschaffung GmbH bzw. gemäß den Bestimmungen des Bundesvergabege-setzes 2006. Die Anschaffungen erfolgten entsprechend den dienstlichen Erfordernissen (etwa Anschaffung eines größeren Besprechungstisches). Weiters erfolgte im Zuge der standardmäßigen Ablöse älterer PC-Arbeitsplätze in diesem Zeitraum auch die Erneuerung der PC-Arbeitsplatzebene des Ministerbüros. Das alte Mobiliar wurde dienstlich weiterverwendet.

Mit freundlichen Grüßen