1411/AB XXIV. GP
Eingelangt am 15.05.2009
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend
Anfragebeantwortung
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Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara PRAMMER
Parlament 1017 Wien |
Wien, am 15. Mai 2009
Geschäftszahl:
BMWFJ-10.101/0126-IK/1a/2009
Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:
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Datum |
Ratssitzung |
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14. Februar 2008 |
Jugend |
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25./26. Februar 2008 |
Wettbewerbsfähigkeit |
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28. Februar 2008 |
Telekommunikation, Verkehr und Energie |
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29. Februar 2008 |
Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz |
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22. Mai 2008 |
Jugend |
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29./30. Mai 2008 |
Wettbewerbsfähigkeit |
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6. Juni 2008 |
Telekommunikation, Verkehr und Energie |
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9. Juni 2008 |
Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz |
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18.-29. Juli 2008 |
Rat Allgemeine Angelegenheiten und Außenbe-ziehungen (WTO) |
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25./26. September 2008 |
Wettbewerbsfähigkeit |
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2. Oktober 2008 |
Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz |
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10. Oktober 2008 |
Telekommunikation, Verkehr und Energie |
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20. November 2008 |
Jugend |
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1./2. Dezember 2008 |
Wettbewerbsfähigkeit |
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8. Dezember 2008 |
Telekommunikation, Verkehr und Energie |
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16./17. Dezember 2008 |
Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz |
Die Tagesordnungen für diese Sitzungen sind auf der Website des Rates der Europäischen Union, http://consilium.europa.eu, abrufbar.
Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:
Vom 31. Jänner bis 2. Februar 2008 fand ein informelles Treffen der Beschäftigungs- und Sozialminister statt, bei dem insbesondere die Thematik älterer und jüngerer Arbeitnehmer diskutiert wurde.
Am 14. und 15. April 2008 fand eine informelle Tagung des Rates Wettbewerbsfähigkeit statt, auf der die Themen „From SME Policy to High Growth Innovative Enterprise Policy“ sowie „The Business of Climate Change“ diskutiert wurden.
Am 4. und 5. Juli 2008 fand eine informelle Tagung des Rates Verkehr, Telekommunikation und Energie statt, auf der die Themen Klimawandel, Energieeffizienz, Versorgungssicherheit und erneuerbare Energien diskutiert wurden.
Vom 10. bis 12. Juli 2008 fand ein informelles Treffen der Beschäftigungs- und Sozialminister statt, bei dem die europäische Sozialagenda, hier insbesondere in den Bereichen neue Jobs, arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und ILO, diskutiert wurde.
Am 17. und 18. Juli 2008 fand eine informelle Tagung des Rates Wettbewerbsfähigkeit statt, auf welcher der Small Business Act sowie externe Herausforderungen für ein wettbewerbsfähiges Europa diskutiert wurden.
Antwort zu den Punkten 3 bis 6 der Anfrage:
Mein Amtsvorgänger Bundesminister Dr. Martin Bartenstein hat an den formellen Ratssitzungen vom 25./26. Februar 2008, 28. Februar 2008, 6. Juni 2008, 9. Juni 2008, 10. Oktober 2008 und 1./2. Dezember 2008 persönlich teilgenommen; an der Ratssitzung vom 18. bis 29. Juli 2008 haben sowohl er, als auch die Frau Staatssekretärin teilgenommen. Weiters hat er an den informellen Ratssitzungen am 14./15. April 2008, 4./5. Juli 2008 sowie 17./18. Juli 2008 persönlich teilgenommen.
Meine Amtsvorgängerin Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky hat an keiner der drei Ratssitzungen persönlich teilgenommen; sie wurde stets vom Stellvertretenden Ständigen Vertreter Österreichs bei der Europäischen Union vertreten.
An den formellen Ratssitzungen am 29. Februar 2008, 29./30. Mai 2008, 25./ 26. September 2008 und 2. Oktober 2008 sowie an den informellen Treffen vom 31. Jänner bis 2. Februar 2008 und 10. bis 12. Juli 2008 hat die Frau Staatssekretärin statt meinem Amtsvorgänger Bundesminister Dr. Martin Bartenstein teilgenommen.
An der formellen Ratssitzung am 8. Dezember 2008 habe ich persönlich teilgenommen. An der formellen Ratssitzung am 16./17. Dezember 2008 hat die Frau Staatssekretärin statt mir teilgenommen, da ich unter anderem wegen einer Sitzung des Ministerrats verhindert war.
Antwort zu den Punkten 7 bis 9 der Anfrage:
Die Delegationen des seinerzeitigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit bestanden neben der Person meines Amtsvorgängers bzw. meiner Person oder der Frau Staatssekretärin aus Mitgliedern des Büros meines Amtsvorgängers bzw. meines Büros oder des Büros der Frau Staatssekretärin sowie aus fachlich zuständigen Bediensteten des Ressorts und Bediensteten der Ständigen Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union. Fallweise haben auch, wie zutreffendenfalls im Folgenden näher dargestellt, Vertreter/innen mitbetroffener Ressorts und externer Institutionen teilgenommen, wobei die Kosten immer von diesen selbst übernommen wurden. Die angegebenen Delegationsgrößen verstehen sich einschließlich der Delegationsleitung.
Am informellen Treffen der Beschäftigungs- und Sozialminister vom 31. Jänner bis 2. Februar 2008 haben insgesamt drei Personen teilgenommen.
Am Rat Jugend am 14. Februar 2008 haben insgesamt fünf Personen, darunter Vertreter/innen des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten und der Länder, teilgenommen.
Am Rat Wettbewerbsfähigkeit am 25./26. Februar 2008 haben insgesamt sieben Personen teilgenommen.
Am Rat Telekommunikation, Verkehr und Energie am 28. Februar 2008 haben insgesamt zehn Personen, darunter eine Vertreterin des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten, teilgenommen.
Am Rat Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz am 29. Februar 2008 haben insgesamt drei Personen teilgenommen.
An der informellen Tagung des Rates Wettbewerbsfähigkeit am 14./15. April 2008 haben insgesamt fünf Personen teilgenommen.
Am Rat Jugend am 22. Mai 2008 haben insgesamt drei Personen teilgenommen.
Am Rat Wettbewerbsfähigkeit am 29./30. Mai 2008 haben insgesamt sechs Personen teilgenommen.
Am Rat Telekommunikation, Verkehr und Energie am 6. Juni 2008 haben insgesamt zehn Personen teilgenommen.
Am Rat Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz am 9. Juni 2008 haben insgesamt fünf Personen teilgenommen.
An der informellen Tagung des Rates Verkehr, Telekommunikation und Energie am 4./5. Juli 2008 haben insgesamt sechs Personen, darunter ein Vertreter der e-Control, teilgenommen.
Am informellen Treffen der Beschäftigungs- und Sozialminister vom 10. bis 12. Juli 2008 haben insgesamt drei Personen teilgenommen.
An der informellen Tagung des Rates Wettbewerbsfähigkeit am 17./18. Juli 2008 haben insgesamt fünf Personen teilgenommen.
Am Rat Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen (WTO) vom 18. bis 29. Juli 2008 haben insgesamt 15 Personen, darunter auch Vertreter des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten sowie des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, teilgenommen.
Am Rat Wettbewerbsfähigkeit am 25./26. September 2008 haben insgesamt sechs Personen teilgenommen.
Am Rat Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz am 2. Oktober 2008 haben insgesamt vier Personen teilgenommen.
Am Rat Telekommunikation, Verkehr und Energie am 10. Oktober 2008 haben insgesamt zehn Personen, darunter ein Vertreter der e-Control, teilgenommen.
Am Rat Jugend am 20. November 2008 haben insgesamt vier Personen teilgenommen.
Am Rat Wettbewerbsfähigkeit am 1./2. Dezember 2008 haben insgesamt neun Personen teilgenommen.
Am Rat Telekommunikation, Verkehr und Energie am 8. Dezember 2008 haben insgesamt zehn Personen, darunter ein Vertreter der e-Control, teilgenommen.
Am Rat Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz am 16./ 17. Dezember 2008 haben insgesamt vier Personen teilgenommen.