1730/AB XXIV. GP
Eingelangt am 18.06.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0163-III/4a/2009 |
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Wien, 15. Juni 2009
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1982/J-NR/2009 betreffend entstehender Kosten durch den Landesschulrat für Wien und Entlohnung der Bundeslehrer, die die Abg. Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen am 6. Mai 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu der im einleitenden Teil der Anfrage enthaltenen Darstellung bezüglich der Landesschulräte als Schulbehörden des Bundes ist vorweg festzuhalten, dass die vornehmlich auf die personellen Kompetenzen und die Schulerhaltung der Bundesschulen beschränkte Aufgabenumschreibung nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht. Den Landesschulräten kommt demgegenüber ein breitgefächertes Aufgabenspektrum zu, darunter Schulaufsicht, Schulpsychologie, Bildungsberatung, Schulentwicklung, Qualitätssicherung, Regionale Bildungsplanung, Koordination der Lehrkräftefort- und -weiterbildung, Schulärztlicher Dienst, Schul- und Heimbeihilfen, Schulservice, rechtliche und budgetäre Belange sowie zahlreiche Serviceleistungen. Eine angedachte Gegenüberstellung der Kosten der Landeschulräte lediglich zu Teilsegmenten ihrer Aufgabenbereiche würde keine seriösen Aussagen ermöglichen. Die Bezirksschulräte sind ferner den in Betracht kommenden Landesschulräten nicht „behilflich“, die Personalangelegenheiten der Bundeslehrkräfte zu besorgen, sondern haben diese einen gänzlich anderen Aufgabenbereich. Es ist auch nicht zutreffend von „erheblichen Kompetenzüberschneidungen“ zu sprechen. Vielmehr haben die Bundesbehörden und die Landesbehörden im Schulbereich ihren konkreten, in der Verfassung definierten Aufgabenbereich - „Doppelbearbeitungen“ von Aufgaben gibt es daher nicht.
Die in den nachfolgenden Parlamentarischen Anfragen Nr. 1983/J-NR/2009 bis Nr. 1990/J-NR/2009 wortident hinsichtlich der anderen acht Landesschulräte gestellten Fragen werden im Rahmen der gegenständlichen Anfrage mitbehandelt.
Zu Frage 1:
Ausgehend von einer Auswertung aus PM/SAP-MIS per Stichtag 1. Jänner 2009 umfassend die Bundeslehrkräfte der UT 0 und 7 der Planstellenbereiche 3070, 3080, 3081, 3082, 3090 und 3091 (ehemals: 1270, 1280, 1281, 1282, 1290 und 1291) ergeben sich folgende Köpfen entsprechende Zahlen:
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BMUKK - Zentralstelle |
2.570 |
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Landesschulrat für Burgenland |
1.543 |
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Landesschulrat für Kärnten |
2.827 |
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Landesschulrat für Niederösterreich |
6.724 |
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Landesschulrat für Oberösterreich |
6.345 |
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Landesschulrat für Salzburg |
2.967 |
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Landesschulrat für Steiermark |
5.227 |
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Landesschulrat für Tirol |
3.130 |
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Landesschulrat für Vorarlberg |
1.741 |
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Stadtschulrat für Wien |
8.833 |
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Summe |
41.907 |
Zu Fragen 2 sowie 4 bis 6:
Die Anzahl an vertragsbediensteten Bundeslehrkräften (Entlohnungsschema VB IL und VB IIL) ergibt sich aus nachfolgender Aufstellung:
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BMUKK - Zentralstelle |
1.223 |
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Landesschulrat für Burgenland |
842 |
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Landesschulrat für Kärnten |
1.469 |
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Landesschulrat für Niederösterreich |
4.088 |
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Landesschulrat für Oberösterreich |
3.792 |
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Landesschulrat für Salzburg |
1.771 |
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Landesschulrat für Steiermark |
2.748 |
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Landesschulrat für Tirol |
1.907 |
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Landesschulrat für Vorarlberg |
1.127 |
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Stadtschulrat für Wien |
5.630 |
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Summe |
24.597 |
Hinsichtlich der Entlohnungsstufen wird auf nachstehende Aufstellung verwiesen, wobei hier ausschließlich VB IL dargestellt werden, da IIL-Lehrkräfte keiner Entlohnungsstufe zugeordnet werden können: