2180/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.07.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
 
Anfragebeantwortung

 

S91143/280-PMVD/2009                                                                                             20. Juli 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Hübner, Kolleginnen und Kollegen haben am 20. Mai 2009 unter der Nr. 2143/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "an die EU geleistete bzw. die von der EU empfangene Zahlungen in den Jahren 2005 bis 2008" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 8 und 17:

Die von meinem Ressort geleisteten Zahlungen an Institutionen der Europäischen Union bewirken einen Synergieeffekt, der zwar in Zahlen nicht exakt bezifferbar ist, aber jedenfalls mit einem mehr an Leistung und einem geringeren Aufwand der einzelnen Mitglieder ein­hergeht und so gesehen einen erheblichen Vorteil für Österreich und das Österreichische Bundes­heer darstellt. So bietet das EU Satellitenzentrum auf Grundlage von Satelliten­bildern und damit zusammenhängender Dienste eine wesentliche Unterstützung der ESVP sowie bei Operationen und Missionen der Europäischen Union. Das Institut der EU für Sicherheitsstudien fungiert wiederum als Kontaktstelle für einen akademischen Austausch, Networking und Überwachung der europäischen Sicherheitsagenda sowie als politische Ideenschmiede, die Analysen, Beratung und Empfehlungen für die jeweiligen Entschei­dungsträger bereit stellt. Nicht unerwähnt bleiben sollte in diesem Zusammenhang der Stellenwert der EDA, in der einzelne Mitgliedsstaaten verschiedenste Schritte von gemein­samen verteidigungsbezogenen Studien über gemeinsame Rüstungsmaßnahmen bis zu gemeinsamen Ausbildungsmaßnahmen koordinieren mit dem Ziel, die Verteidigungs- und Rüstungspolitik in der EU zusammenzufassen und abzustimmen, um dadurch für die Mitgliedsstaaten mehr Leistung mit weniger Aufwand zu erzielen.

Von meinem Ressort wurden im Jahr 2005 Zahlungen von 86.460,12 Euro, im Jahr 2006 85.418,06 Euro, im Jahr 2007 99.056,79 Euro und im Jahr 2008 77.684,05 Euro an das Bundesministerium für Europäische und Internationale Angelegenheiten zur Weiterleitung and das EU Satellitenzentrum (EU SATCEN) und an das EU-Institut für Sicherheitsstudien (EU ISS) geleistet. Darüber hinaus erfolgten Beitragszahlungen für die European Defence Agency (EDA) von 422.371 Euro im Jahr 2005, 389.066 Euro im Jahr 2006, 379.768 Euro im Jahr 2007 und 542.432 Euro im Jahr 2008 sowie Beitragszahlungen an EUMETSAT von 752.713 Euro im Jahr 2005, 569.940,61 Euro im Jahr 2006, 385.566,63 Euro im Jahr 2007 und 472.765,32 im Jahr 2008. Des Weiteren leistete das Bundesministerium für Landesver­teidigung im Jahr 2007 im Rahmen des Joint Investment Programme on Force Protection der EDA eine Zahlung von 1,2 Mio. Euro.

Zu 9 bis 16:

Im Jahr 2005 erhielt mein Ressort für die Katastrophenübung „EUDREX 2004“ eine Restzahlung von 160.000 Euro. Weiters leistete die EU Kostenersätze für Dienstreisen von 3.276,63 Euro im Jahr 2005, 2.806,87 Euro im Jahr 2006, 1.364,12 Euro im Jahr 2007 und 1.635,62 Euro im Jahr 2008.