2476/AB XXIV. GP
Eingelangt am 14.08.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für europäische und internationale Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am
17. Juni 2009 unter der Zl. 2468/J-NR/2009 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend die „Fortsetzung der rot/schwarzen Geldvernichtung in den Jahren
2009/2010" gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 9:
Soweit in den
Bundesfinanzgesetzen 2009 und 2010 für diese Aufwendungen explizite
Ansätze
vorgesehen sind, verweise ich auf diese Bundesgesetze samt den Arbeitsbehelfen.
In diesen sind
die angefragten Voranschlagsansätze und Voranschlagsposten angeführt.
Sofern einzelne
Ausgaben
nicht separat ausgewiesen sind, werden sie aus dem laufenden Aufwand
finanziert. Alle
Ausgaben
werden nach den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und
Zweckmäßigkeit
getätigt.
Zu den Fragen 10 und 11:
Das
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
wird wie in der
Vergangenheit
die erforderlichen Ausgaben nach den Grundsätzen der Sparsamkeit,
Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit tätigen.