2643/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.09.2009
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 2. September 2009

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0260-IK/1a/2009

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2702/J betreffend „Sicherheit von Ministerbüros“, welche die Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen am 9. Juli 2009 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 3 der Anfrage:

In der Nacht von 20. auf 21. Mai 2006 hat im Amtsgebäude 1010, Schwarzenbergplatz 1 ein Einbruch stattgefunden, bei dem folgende Gegenstände entwendet wurden:

· IT-Hardware mit insgesamt sechs Flachbildschirmen,

· zwei Laptops,

· zwei Tastaturen,

· ein privater USB-Stick und

· ein privater Fotoapparat

Nach entsprechenden kriminalpolizeilichen Ermittlungen konnte der Täter gefasst und in weiterer Folge verurteilt werden. Die Gegenstände wurden zum Teil
sichergestellt.

Antwort zu den Punkten 4 bis 6 der Anfrage:

Ja.

Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:

Am 10. April 2009 erfolgte durch das Bundesministerium für Inneres eine Sicherheitsüberprüfung für die Bereiche der Büros und Kabinette des Herrn Bundesministers und der Frau Staatssekretärin.

Daneben erfolgen sowohl tagsüber als auch nachts und an den Wochenenden Kontrollgänge durch den beauftragten Sicherheitsdienst.

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

Gemäß Geschäftseinteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend ist die Abteilung BA/4 - Sicherheit und Unterbringung für Sicherheit zuständig. Als Sicherheitsbeauftragter wurde Mag. Thomas Ninführ, als stellvertretender Sicherheitsbeauftragter Ing. Michael Zimmermann bestellt.