2649/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.09.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mag. Johann Maier, Genossinnen und Genossen haben am 6. Juli 2009 an mich unter der Zahl 2624/J eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Grabsteinunfälle auf Friedhöfen – Verletzungs- und Todesfolgen" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Ja.

Zu Frage 2:

Gemäß den vorliegenden Meldungen wurden im Jahr 2008 folgende Unfälle durch umstürzende Grabsteine verzeichnet:

Niederösterreich	1
Wien	1
Salzburg	1

Zu Frage 3:

In Wien wurde 1 Person durch einen umfallenden Grabstein getötet.

Zu Frage 4:

Der Unfall in Niederösterreich ereignete sich deshalb, weil sich eine Frau bei der Grabpflege gegen den Grabstein lehnte, wobei der Grabstein umkippte und auf die Frau fiel.

Fremdverschulden war nicht feststellbar.

Grund für den Unfall in Salzburg dürfte vermutlich eine mangelhafte Verankerung des Grabsteins gewesen sein.

Bei dem Unfall in Wien stieg eine Pensionistin zwecks Blumenpflege auf das Grab. Dabei dürfte sie sich am Grabstein angehalten haben, wodurch dieser umkippte und auf die Frau fiel.

Zu Frage 5:

Hinsichtlich der Unfälle in Niederösterreich und Salzburg wurden Sachverhaltsdarstellungen an die Strafverfolgungsbehörden übermittelt.

Bezüglich des Unfalles in Wien wurde gegen die Verantwortliche Strafanzeige (§ 80 StGB) an die Staatsanwaltschaft Wien erstattet.