2986/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.11.2009
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates                   (5-fach)

Parlament

1010 Wien                                                                        

 

 

 

GZ: BMASK-10001/0370-I/A/4/2009

 

Wien,

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3027/J des Abgeordneten Ing. Christian Höbart und weiterer Abgeordneter wie folgt:

Vorweg möchte ich anmerken, dass ich mich eines Kommentars zu den Ausführungen in der Einleitung der Anfrage enthalte.


Fragen 1 bis 6:

Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes erhält seit dem Jahr 1992 für die Projekte "Namentliche Erfassung der österreichischen Opfer des Holocaust" sowie "Namentliche Erfassung der Opfer der politischen Verfolgung" finanzielle Unterstützungen. In den letzten drei Jahren wurden jeweils 18.500 € gewährt. Die diesbezüglichen Arbeiten dienen der Erfassung der Opfer des Nationalsozialismus.

Fragen 7 und 8:

Es wurden keine Studien- und Forschungsaufträge an das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes vergeben.


Fragen 9 bis 13:

Bei Stellung eines Antrages und bei Erfüllung der Voraussetzungen im Sinne der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004), BGBl II Nr. 51/2004, können dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes – in gleicher Weise wie auch allen anderen FörderungswerberInnen – Förderungen zuerkannt werden.

 

Mit freundlichen Grüßen