3249/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.12.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

Wien, am  10. Dezember 2009

GZ: BMG-11001/0334-I/5/2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3572/J/J der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1 bis 5:

Diese Informationen sind mir nicht bekannt. Es handelt sich um Informationen, die der krankenanstaltenrechtlichen bzw. ärztlichen Verschwiegenheitspflicht unterliegen.

Frage 6:

Siehe die Ausführungen zu Frage 1 bis 5. Ergänzend sei festgehalten, dass sich diese Fragen auf Geschehnisse beziehen, die sich in Italien abspielten und somit auch außerhalb der Kompetenz der österreichischen Gesundheitsbehörden liegen.

Frage 7:

Die Aufbereitung von Nachrichten durch die Medien erfolgt in journalistischer Freiheit.