3815/AB XXIV. GP

Eingelangt am 01.02.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-10.000/0064-I/PR3/2009    

DVR:0000175

 
 

 

 


An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

 

Wien, am     . Februar 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat Gerhard Huber hat am 3. Dezember 2009 unter der Nr. 3865/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Erhöhung des Fahrkomforts auf der Zugstrecke Lienz-Innsbruck gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 bis 5:

Ø      Gibt es seitens Ihres Ministeriums Pläne um die Zugverbindung Lienz-Innsbruck mit modernen Zügen auszustatten?

Ø      Wenn nein, warum nicht?

Ø      Wenn ja, um welche Züge handelt es sich hierbei?

Ø      Sind Ihnen die Wünsche von Osttiroler Bürgerinitiativen, welche eine Änderung des Zugfahrplanes zwischen Lienz und Innsbruck fordern bekannt?

Ø      Wenn ja, wie stehen Sie zu diesen Forderungen?

 

 

Zu den von Ihnen gestellten Fragen möchte ich auf die Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage 2590/J-NR/2009 verweisen.

Diese Fragen betreffen das Reisezugangebot und somit  die ÖBB-Personenverkehr AG.

Als Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie habe ich – wie schon mehrfach mitgeteilt – in diesen Angelegenheiten gegenüber den ÖBB keinerlei Weisungsrechte.

 

Zu den Fragen 6 bis 10:

Ø      Geben Sie mir Recht, dass für die Schulstadt Lienz mit über 20 Schulen, ein Jugendwarteraum im Bahnhofsgebäude Lienz unerlässlich ist?

Ø      Wenn nein, warum nicht?

Ø      Wenn ja, unterstützen Sie meine Forderung im Rahmen einer Renovierung des Bahnhofs Lienz auch dementsprechende Jugendwarteräume einzurichten?

Ø      Gab es seitens der Stadt Lienz Anfragen an Ihr Ministerium, für eine Renovierung bzw. Sanierung des Bahnhofs Lienz?

Ø      Wenn ja, mit welcher Begründung wurden die Anfragen abgewiesen?

 

Hinsichtlich der Schaffung eines Jugendwarteraumes im Bahnhofsgebäude von Lienz wäre eine entsprechende Initiative seitens der Stadtgemeinde und des Landes zu setzen und an den Infrastrukturbetreiber ÖBB-Infrastruktur AG heranzutreten.

 

Zu den Fragen 11 bis 14:

Ø      Wurde im Doppelbudget 2009/2010 für den Ausbau von Zugstrecken der ÖBB auch Osttirol berücksichtigt, und wenn ja in welcher Höhe?

Ø      Wenn nein, warum nicht?

Ø      Welches Budget steht Ihrem Ministerium 2009/2010 für Projekte, die der Weiterentwicklung der Region Osttirol und seiner Bevölkerung nützen, zur Verfügung?

Ø      Um welche Projekte, Bauvorhaben etc. handelt es sich?

 

 

Im  ÖBB-Rahmenplan sind auf der Eisenbahnstrecke in Osttirol weitere Verbesserungs­maßnahmen vorgesehen,  für die in den Jahren 2009 und 2010 ca. 2,1 Mio. € bereit gestellt werden.