5034/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.06.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

 

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

 

Parlament

1017 Wien

 

 

                                                                                            Wien, am 21.06.2010

 

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0140-IK/1a/2010

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 5093/J betreffend "Außerschulische Jugendpolitik der Bundesregierung - was wurde bisher umgesetzt?", welche die Abgeordneten Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen am 21. April 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

 

 

Antwort zu den Punkten 1a, 2a, 3a, 4a, 5a und 6a der Anfrage:

 

Folgende aktuelle Gesetzesinitiativen des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffen Jugendliche:

 

·         Ein Entwurf für eine Novelle zum Berufsausbildungsgesetz steht derzeit in parlamentarischer Behandlung. Wesentliche Inhalte sind die Weiterentwicklung der Integrativen Berufsausbildung, insbesondere die Ermöglichung einer Reduktion der täglichen oder wöchentlichen Normalarbeitszeit bei Vorliegen gesundheitlicher Gründe, die Ausweitung der Anrechnung von facheinschlägigen Auslandspraktika von derzeit vier auf sechs Monate pro Lehrjahr und die Einrichtung eines Vertrauensrates für Jugendliche in überbetrieblichen Ausbildungseinrichtungen.

 

·         Weiters befindet sich derzeit das Lehrberufspaket 2010, das u.a. die Neuordnung/Modularisierung der elektrotechnischen und textilverarbeitenden Lehrberufe sowie der Glasbautechnik vorsieht, in Umsetzung (Verordnungen des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend).

 

·         Die mit dem Jugendbeschäftigungspaket 2008 eingeführten Maßnahmen, insb. die neuen betrieblichen Lehrstellenförderungen und die Ausbildungsgarantie, wurden vom Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) und vom Österreichischen Institut für Berufsbildungsforschung (öibf) evaluiert. Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend hat die Ergebnisse der Evaluierung im Rahmen des Berichts gemäß § 15b (1) Berufsausbildungsgesetz dem Nationalrat vorgelegt.

 

 

Antwort zu den Punkten 1b bis 1d, 2b bis 2d, 3b bis 3d, 4b bis 4d, 5b bis 5d und 6b bis 6d der Anfrage:

 

Nach dem Bundesgesetz über die Förderung der außerschulischen Jugenderziehung und Jugendarbeit (Bundes-Jugendförderungsgesetz) sind unter anderem Angebote

·         zur Förderung der Mündigkeit und Eigenständigkeit,

·         zur Persönlichkeitsentfaltung,

·         zur Förderung gemeinschaftsstiftender und menschenrechtsbezogener Bildung,

·         der Mitbestimmung und Partizipation in allen Lebensbereichen sowie

·         der politischen und staatsbürgerlichen Bildung

junger Menschen besonders förderungswürdig.

 

Jugendpolitik ist fixer Bestandteil der Förderung für Maßnahmen der außerschulischen Jugenderziehung. Die Förderungsempfänger setzen die genannten Angebote in Form von Workshops, Vortragsabenden, Diskussionsrunden und organisationsspezifischen Jugendveranstaltungen um.

 

Zudem hat mein Ressort - in engem Zusammenwirken mit den Landesjugendreferaten der Bundesländer - eine bundesweite Vernetzung der offenen Jugendarbeit (Jugendzentren, Jugendtreffs, Jugendinitiativen etc.) herbeigeführt, die 2009 in der Gründung des Vereins "bOJA - bundesweites Netzwerk Offene Jugendarbeit" mündete. Dieses Bundesnetzwerk wird von meinem Ressort gefördert und wurde beauftragt, Daten, Zahlen und Fakten zur offenen Jugendarbeit in Österreich zu erheben. Die "ARGE österreichische Jugendinfos" ist eine bundesweite Dachorganisation aller Jugendinformationsstellen der Bundesländer, die Koordinationsaufgaben übernimmt. Damit kann das BMWFJ fast alle österreichischen Jugendeinrichtungen und Jugendinformationsstellen erreichen; umgekehrt werden die Anliegen der Jugendlichen an das Ressort herangetragen.

 

Besonders zu erwähnen sind nachstehende Maßnahmen und Projekte, die mit den relevanten Jugendorganisationen, Jugendeinrichtungen sowie auch in Kooperation mit Behörden bei Bund und Ländern durchgeführt werden:

·         Einrichtung und Finanzierung des Österreichischen Bundesnetzwerkes der offenen Jugendarbeit zur Vernetzung der aufgrund der Vielfalt an Struktur, Inhalt und Angeboten sehr unterschiedlichen niederschwelligen Jugendeinrichtungen in den Bundesländern (Jugendzentren, Jugendtreffs etc.), um eine bundesweite Qualitätssteigerung zu erreichen

·         Implementierung eines elektronischen Statistiktools in allen Jugendinformationsstellen Österreichs, um die inhaltlichen Schwerpunkte und den Informationsbedarf der Jugendlichen regelmäßig zu erheben, mit dem Ziel, rascher und vor allem bedürfnisgerechter entsprechende Informationen zur Verfügung zu stellen

·         jährliche Durchführung einer bundesweiten Fachtagung für in der Jugendarbeit Tätige zur Weiterbildung, Vernetzung und zum Informationsaustausch:

o   Schwerpunkt 2009: Interkulturelle Jugendarbeit

o   Schwerpunkte 2010: Jugendschutz, psychische Gesundheit im Teenager-Alter, Substanzkonsum, sexuelle Gesundheit/Sexualpädagogik, Gewaltprävention, Medienpädagogik

·         Ausbildung von Jugendarbeiter/inne/n zum Berufsorientierungscoach

·         Durchführung einer Seminarreihe "Fortbildungsprogramm Politische Bildung" für Multiplikator/inn/en in der außerschulischen Jugendarbeit, um entsprechende Projekte mit Jugendlichen vor Ort durchführen zu können

·         Qualifizierung von Geschäftsführungen von Jugendorganisationen durch die Finanzierung eines Management-Lehrgangs mit dem Schwerpunkt Jugendarbeit

·         Durchführung von "Jobtalks 2.0: Chancen nutzen - Zukunft gestalten" für Jugendliche und Multiplikator/inn/en mit dem Ziel, den "Werkzeugkasten Internet" als Schlüsselqualifikation für den Arbeitsmarkt sicher und effizient nutzen zu können

·         Einrichtung eines "Pools" von Jugenddelegierten zur Vertretung Österreichs bei Jugendveranstaltungen im In- und Ausland

·         Durchführung von Schulungen im Bereich Medienkompetenz, um Jugendliche auch zu ermutigen, sich aktiv in demokratische und gesellschaftspolitische Belange einzubringen

 

Bei den genannten Projekten arbeitet mein Ressort zum Teil mit den Landesjugendreferaten der Bundesländer, der Bundes-Jugendvertretung, der bOJA, der ARGE Jugendinfos, der Nationalagentur Jugend, dem Österreichischen Gewerkschaftsbund, der Wirtschaftskammer Österreich und anderen Bundesministerien (BMUKK, BMG, BMASK, BMeiA, BMWF, BMJ, BMLFUW), der Bundesstelle für Sektenfragen sowie mit den Bundesjugendorganisationen und zahlreichen Jugendgruppen und Jugendinitiativen eng zusammen.

 

Zur Berücksichtigung der Anliegen von Jugendlichen in allen Politikbereichen wird der 6. Jugendbericht, der im Herbst 2010 fertiggestellt sein wird, ein breites Spektrum an Expertisen bieten.

 

Der "Jugendmonitor" ist eine repräsentative Erhebung über Einschätzungen und

Anliegen der österreichischen Jugendlichen. Im Abstand von jeweils ca. drei Monaten werden etwa 1.000 Jugendliche zu ihren Einstellungen und zu Schwerpunkten befragt. Damit kann auch rasch auf aktuelle Fragen der Jugend reagiert werden.

 

Im Jahr 2009 hat mein Ressort in Kooperation mit dem BMASK und der Österreichischen Bundes-Jugendvertretung eine Zukunftskonferenz durchgeführt, die

sich speziell den Anliegen der Jugend hinsichtlich Ausbildung und Arbeitsplatzsicherheit gewidmet hat.

 

Mit Ende 2010 wird die Status-Quo-Erhebung "Jugendpolitik" fertig gestellt, in

der Verwaltungseinheiten auf Bundes- und Landesebene nach ihren jugendpolitischen Aktivitäten befragt wurden. Diese wird als Basis dienen, damit die Anliegen

der Jugendlichen auch in anderen Politikbereichen stärker Berücksichtigung finden.

 

Gemäß der Europäischen Jugendstrategie 2010-2018 wurde aufbauend auf der

interministeriellen Arbeitsgruppe Jugendpakt eine "Nationale Arbeitsgruppe EU-Jugendstrategie" eingerichtet, in der alle relevanten Bundesnetzwerke der außerschulischen Jugendarbeit sowie die Landesjugendreferate und sowohl die Forschung, als auch die Sozialpartner und andere Ressorts mit eingebunden sind. Aufgabe ist es unter anderem, entsprechende Instrumente zu schaffen, um die Kommunikation zwischen "der Jugend" und den Entscheidungsträger/inne/n auf kommunaler, Landes- und Bundesebene sowie auf EU-Ebene zu verstärken und zu verbessern.

 

Bei den genannten Projekten arbeitet mein Ressort zum Teil mit der Vertretung

der Europäischen Kommission, den Landesjugendreferaten der Bundesländer, der Bundes-Jugendvertretung, der bOJA, der ARGE Jugendinfos, der Nationalagentur

Jugend, dem Österreichischen Gewerkschaftsbund, der Wirtschaftskammer Österreich und anderen Bundesministerien (BMUKK, BMG, BMASK, BMeiA, BMWF, BMJ, BMLFUW), der Bundesstelle für Sektenfragen sowie mit den Bundesjugendorganisationen und zahlreichen Jugendgruppen und Jugendinitiativen eng zusammen.

 

Im Bereich Zukunftsprojekte für die Jugend sind folgende Maßnahmen aus dem Bereich Wissenschaft und Forschung sind zu nennen:

 

·         Schulwettbewerb Cyberschool: Der österreichweite Internetschulwettbewerb dient der Förderung einer arbeitsmarkt- und wirtschaftsorientierten Ausein-andersetzung mit dem Thema Neue Medien und Internet an Österreichs Schulen. Die verstärkte Nutzung der elektronischen Medien ist aus dem beruflichen Alltag nicht mehr wegzudenken. Neben technischen Schulen soll diese Entwicklung auch in allen anderen Schultypen aufgezeigt und sollen Chancen bewusst gemacht werden. Ein weiteres Ziel der Initiative ist es, mehr Mädchen für eine wirtschaftsorientierte Auseinandersetzung mit dem Thema Neue Medien, Internet und innovative Technologien zu begeistern.

Ziele des Vorhabens sind:

 

Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend arbeitet im Rahmen dieses Projektes mit anderen öffentlichen und privaten Partnern (BMUKK, BMWF, BMVIT, Microsoft, APA, ÖBB etc.) zusammen.

 

·         YO!tech: Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend fördert diese jährliche Informationsveranstaltung für Schüler/innen der Unter- und Oberstufe über technische und naturwissenschaftliche Ausbildungswege.

·         Staatspreis Multimedia und e-Business: Im Rahmen des Staatspreises Multimedia und e-Business wird ein eigener Nachwuchsförderpreis vergeben.

·         EUROPRIX Multimedia Award: Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend fördert diesen jährlich vergebenen Preis für die besten Nachwuchstalente aus Europa zu innovativen Projekten unter Nutzung von Multimedia-Elementen und IKT.

·         Im Rahmen des Jugend-Wettbewerbs "Jugend Innovativ", den das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend gemeinsam mit dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur ausrichtet, können Schüler/innen und Lehrlinge im Alter zwischen 15 und 20 Jahren kreative und innovative Projektvorschläge einreichen, die dann von einer Jury bewertet und gereiht werden.

2009 wurden bei diesem Wettbewerb sogenannte "Halbfinale" eingeführt, wo aus den rund 450 eingereichten Projekten die von der Jury ausgewählten 77 Jugendprojekte einerseits in regionalen Veranstaltungen ausgezeichnet und andererseits die insgesamt 26 Finalistinnen und Finalisten in den sechs Kategorien für das Finale in Wien ausgewählt wurden. Diese regionalen Events fanden in Innsbruck, Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg und Klagenfurt statt und dienten der Awareness für diesen Wettbewerb in den Bundesländern.

 

Im Bereich sozialer Zusammenhalt sind für den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend behinderte Jugendliche fixer Bestandteil der Arbeit der außerschulischen Jugendeinrichtungen. Zur Implementierung des Behindertengleichstellungsgesetzes wurden die Richtlinien zum Bundes-Jugendförderungsgesetz im Jahr 2008 angepasst.

 

Zudem hat mein Ressort den rund 40 Bundes-Jugendorganisationen zur Unterstützung der baulichen Barrierefreiheit einen dreistufiger Evaluierungs- und Umsetzungsplan zur Verfügung gestellt. Weiters unterstützte mein Ressort 2009 den "A-TAG", als eine der größten österreichischen Fachtagungen zum Thema Barrierefreies Web. Die Kooperation mit dem Ressort ermöglichte die Ausweitung auf die Thematik Web 2.0 und die kostenlose Teilnahme von Webbetreuer/inne/n aus den Bundes-Jugendorganisationen.

 

Mein Ressort ist im nationalen Lenkungsausschuss zum Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (2010) vertreten, der vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz geleitet wird.

 

Zum Bereich Kinderbetreuungsmöglichkeiten und familienfreundliche Arbeitswelt sind folgende Projekte zu nennen:

·        Kinderbetreuungsgeld: Eine wesentliche Maßnahme zur besseren Erwerbsmöglichkeit für Eltern aufgrund familienfreundlicher Familienleistungen ist einerseits das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld, welches für erwerbsorientierte Eltern einen raschen Wiedereinstieg ermöglicht, andererseits aber auch die Einführung der individuellen Zuverdienst-grenze bei den vier Pauschalvarianten. Diese trägt dazu bei, dass während des Leistungsbezuges bis zu 60 % der früheren Letzteinkünfte dazuverdient werden können.

·        Audit berufundfamilie: Eine Maßnahme für eine familienfreundliche Arbeitswelt ist auch das Audit berufundfamilie, welches Unternehmen dabei unterstützt, eine familienbewusste Unternehmenskultur zu entwickeln. In Ergänzung zu diesem Audit erfolgt derzeit eine Ausweitung auf zwei Bereiche:

o   Audit hochschuleundfamilie: Mit der Neuentwicklung des Audit wird die besondere Situation für die Vereinbarkeit von Beruf/Familie, Studium/Familie, wissenschaftliche Tätigkeit/Familie berücksichtigt. Damit werden nicht nur bessere Chancen für Studierende mit Betreuungspflichten geschaffen, ihr Studium zu beenden, sondern auch die Chancen für Frauenkarrieren in wissenschaftlichen Berufen verbessert. Die Vernetzung erfolgt mit dem BMWF und den Universitäten/Hochschulen.

o   Audit berufundfamilie im Gesundheits- und Pflegewesen: Mit der Neuentwicklung des Audit wird die besondere Situation für die Vereinbarkeit von Gesundheits- und Pflegeberufen und Familie berücksichtigt. Mit dem neuen Audit soll ein Instrument zur Verfügung stehen, um diese anspruchsvolle Berufstätigkeit mit der Familie besser in den Griff zu bekommen. Die Vernetzung erfolgt mit den Einrichtungen selbst und mit dem BMASK.

·        Das Audit "familienfreundlichegemeinde" ist ein besonderes Angebot an österreichische Gemeinden, Marktgemeinden und Städte. Ziel dieser Initiative ist es, familienfreundliche Maßnahmen in der Gemeinde zu erkennen, aufzuzeigen und weitere Projekte zu forcieren.

·        Staatspreis Familienfreundlichster Betrieb: Der bisher vom Familienministerium durchgeführte Bundeswettwerb "Frauen- und familienfreundlichster Betrieb" wurde zu einem Staatspreis aufgewertet.

·        Projektförderung: Weiters besteht ganz allgemein die Möglichkeit, um eine Förderung von Projekten zum Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Hinblick auf eine familienfreundliche Arbeitswelt anzusuchen.

·        Kinderbetreuung: Um allen Kindern beste Bildungsmöglichkeiten und Startchancen in das spätere Berufsleben unabhängig von ihrer sozioökonomischen Herkunft zu bieten, hat mein Ressort mit den Ländern eine Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Einführung der halbtägig kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen geschlossen, wonach der halbtägige Besuch eines Kindergartens im Ausmaß von 20 Stunden pro Woche verpflichtend und kostenlos ist. Bereits in einer vorangegangenen Art. 15a B-VG Vereinbarung mit den Ländern über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots und über die Einführung der verpflichtenden frühen sprachlichen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen ist ein bundesweiter Bildungs-Rahmenplan mit dem Schwerpunkt sprachliche Frühförderung für Kinder ab drei Jahren erstellt worden. Auf Basis dieses Bildungsrahmenplanes wird derzeit ein Modul für Kinder ab dem 5. Lebensjahr erstellt. Um die Auswirkungen der unentgeltlichen Betreuungsangebote und der Besuchspflicht überprüfen zu können, werden diese Maßnahmen einer Evaluierung unterzogen.

 

Bei den genannten Projekten besteht eine enge Kooperation mit BMF, BMUKK, BMWF, BKA, Ländern und Gemeinden. Sämtliche Audits, der Staatspreis "Familienfreundlichster Betrieb" sowie Projektförderungen zum Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf werden von der Familie und Beruf Management GmbH abgewickelt.

 

Im Bereich der Maßnahmen zur Gewaltprävention bei Jugendlichen hat mein Ressort die "Bundesstelle für Positivprädikatisierung (BuPP)" eingerichtet. Wesentliche Aufgaben der BuPP sind Prüfung von Computer- und Konsolenspielen, Veröffentlichung einer entsprechenden Positivliste (www.bupp.at), Orientierungshilfen für Eltern, Pädagog/inn/en wie auch für Kinder und Jugendliche für den sinnvollen Umgang mit Computer- und Videospielen sowie dem Internet, wie zum Beispiel bei:

·        Informationen über Jugendschutz und die sichere Nutzung von Computerspielen

·        Liste empfehlenswerter Spiele, welche aus Sicht des Jugendschutzes unbedenklich sind und darüber hinaus ein (pädagogisches) Förderungspotential aufweisen

·        Durchführung von aufklärenden, informierenden und vertrauensbildenden Maßnahmen im Rahmen von Veranstaltungen mit Computerspielern

·        Durchführung von Bildungsveranstaltungen für Eltern und Pädagog/inn/en (Eltern-LANs) zur Sensibilisierung betreffend Gewalt in Medien

·        Kooperation mit Saferinternet.at zur Information, Aufklärung und Schulung zur sicheren Nutzung des Internets und des Mobil-Telefons

·        Einbeziehung von Jugendlichen als Begutachtende in die Bewertungskommission

·        Herausgabe von Informationen zur sicheren Nutzung von Computerspielen

·        Internationale Fachtagung "Future and Reality of Gaming" zum Thema Computerspiele, in Kooperation mit der Uni Wien, der Donau-Uni Krems, der Stadt Wien/wienXtra, im Jahr 2010 mit dem inhaltlichen Schwerpunkt auf gesellschaftlich relevante Aspekte

 

Ich setze mich dafür ein, dass Gewaltvideos und Gewaltspiele im Handel nur nach entsprechender Kontrolle und altersgerecht zugänglich sein sollen. Vor dem Hintergrund des europäischen Binnenmarkts ist dabei eine generelle europäische Abstimmung anzustreben. Die hierfür erforderlichen Regelungen müssten einheitlich in den Jugendschutzgesetzen der Länder verankert werden. In diesem Sinn haben Bundesminister Hundstorfer und ich in einem gemeinsamen Schreiben an die Landeshauptleute im Juli 2009 auf den Handlungsbedarf in dieser Frage hingewiesen und zu einer koordinierenden Sitzung eingeladen. Die bei der Sitzung anwesenden Ländervertreter/innen haben aus fachlicher Sicht grundsätzlich einheitliche Vorschriften zur Kennzeichnung von Gewaltvideos und Gewaltspielen unterstützt.

 

Für das Jahr 2010 habe ich in der Jugendförderung u.a. einen Schwerpunkt "Gewalt- und Suchtprävention" festgelegt. Ziel ist die Entwicklung und Durchführung

von Projekten der außerschulischen Jugendarbeit, die sich mit den Ursachen von

Sucht und Gewalt bei Jugendlichen auseinandersetzen und Präventionsstrategien

erarbeiten. Zudem werden gemeinnützige Einrichtungen, die im Bereich Gewalt

präventiv, unterstützend und begleitend tätig sind, gefördert. Darüber hinaus werden Maßnahmen zur psychosozialen Prozessbegleitung finanziell unterstützt.

 

Mein Ressort hat folgende Studien in Auftrag gegeben:

·        "Peer Mediation in der offenen Jugendarbeit"

·        Studie "Familie - kein Platz für Gewalt !(?) 20 Jahre gesetzliches Gewaltverbot in Österreich"

·        Prävalenz-Studie zur Analyse der innerfamiliären Ursachen, Ausprägungen und Folgen von Gewalt im familiären Umfeld bzw. sozialen Nahraum

 

Mein Ressort wirkt weiters in den Arbeitsgruppen zu Kinderhandel, Kinderpornografie und Kinderprostitution mit und wird die Arbeitsgruppen "Verbesserung des Kinderschutzes zwischen Medizin und Jugendwohlfahrt" sowie "Gewalt in Institutionen" einrichten.

 

Weiters werden zahlreiche Broschüren zur Bewusstseinsbildung und Sensibilisierung zum Thema herausgegeben wie z.B. "(K)ein sicherer Ort".

 

Bei den genannten Projekten erfolgt eine enge Zusammenarbeit mit BMUKK, BMJ, BMG und den Bundesländern.

 

 

Antwort zu den Punkten 1e, 2e, 3e, 4e und 6e der Anfrage:

 

Es wurden im Jahre 2009 Förderungen in der Höhe von insgesamt rund € 7 Mio. an folgende Jugendeinrichtungen vergeben:

·        Akademisches Forum für Außenpolitik Österreich

·        Aktion kritischer Schüler

·        Alpenvereinsjugend Österr. / Bundesjugendführung

·        Arbeitskreis Jugend Weitersfelden

·        bOJA – bOJA-Bundesweites Netzwerk Offene Jugendarbeit (früher Arbeitsgemeinschaft offene Jugendarbeit, soziokulturelle Einrichtungen und Initiativgruppen)

·        ARGE österr. Jugendinfos

·        Asylkoordination Österreich

·        Autonomes Integrationszentrum für Migrantinnen

·        Blasmusikverband Österreich / Blasmusikjugend Österreich

·        Bnei Akiva

·        Bund Europäischer Jugend Österreich / Junge Europäische Föderalisten

·        Children's International Summer Village Austria

·        Cirkusschule für Kinder - Graz / Verein Freiräume

·        Das Wiener Kindertheater

·        Evangelische Jugend Österreich

·        Förderverein Musik der Jugend

·        Generation Zukunft Österreich

·        Haschomer Hazair

·        ICC - International Computer Camp

·        Institut für den Donauraum und Mitteleuropa

·        JAB Jugend für Arbeit und Bildung

·        Verein "Jugend für eine geeinte Welt"

·        Jugendberatungsstelle "Waggon - Tender"

·        Jugendherbergsverband Österreich

·        Jugendherbergswerk Österreich

·        Jugendpresse Österreich

·        Österreichisches Jugendrotkreuz

·        Österreichische Jungarbeiterbewegung

·        Konzertvereinigung Junge Bundesländer Philharmonie

·        Junge ÖVP – Österreichische Jugendbewegung

·        K.Ö.St.V. Arminia Hollabrunn

·        Katholische Jugend Österreich

·        Katholische Jungschar Österreich

·        Kinderfreunde Österreich

·        Kolpingwerk Österreich

·        Landjugend Österreich

·        Marktmusikkapelle Sattledt

·        Mirno More-Verein für sozialpädagogische Friedensprojekte

·        Mittelschüler-Kartellverband

·        Mozart Knabenchor Wien

·        Musikfabrik Niederösterreich Zwettl

·        Muslimische Jugend Österreich

·        Naturfreundejugend Österreich

·        Naturschutzjugend Österreich

·        NÖ Festival-Ges.m.b.H

·        Österreichische Jungbauernschaft

·        ÖSIS-Österreichische Selbsthilfe-Initiative für Stottern

·        Österreichischer Gewerkschaftsbund / Österreichische Gewerkschaftsjugend

·        Österreichische Trachtenjugend

·        Österreichische Kinderwelt

·        Österreichischer Bundesverband für außerberufliches Theater

·        Österreichischer Gehörlosenbund

·        Pennäler-Ring Österreich

·        Pfadfinder und Pfadfinderinnen Österreichs

·        Pfadfinderbund Österreich

·        Plattform grünalternative Jugendorganisationen - Grünalternative Jugend Österreich

·        Ring Freiheitlicher Jugend Österreich

·        Schachbund Österreich

·        Schülerunion Österreich

·        Schwarze Frauen Community

·        Sozialistische Jugend Österreichs

·        Sportverein Gaflenz

·        Sudetendeutsche Jugend Österreichs

·        Uni Management Club Wien

·        Verband Mühlviertler Alm

·        Verein 2getthere Burgenland

·        Verein Arkus-Lienz

·        Verein CARE & FUN

·        Verein Jugend eine Welt - Salesianer Don Boscos

·        Verein Kinderfestspiele

·        Verein Lernen aus der Zeitgeschichte

·        Verein Offene Jugendarbeit Bludenz

·        Villa K.

·        Verein Wiener Kinderoper

·        Verein zur Förderung freiwilliger sozialer Dienste

·        Vereinigung türkischer Eltern in Österreich

·        VHS der Burgenländischen Roma

·        VIA MUSICA - Verein für internationalen Musik- und Kulturaustausch Wien

·        Zentrum für Generationen & Barrierefreiheit

·        Kinderschutzzentren Wien, St. Pölten, Mistelbach, Mödling, Neunkirchen, Amstetten, Gmünd, Zwettl, Braunau, Graz, Bruck, Weiz, Deutschlandsberg, Innsbruck, Salzburg, Wels und Steyr

·        45 Einrichtungen, die in der "Plattform gegen die Gewalt in der Familie" vertreten sind

 

Im Jahr 2010 wurden bis zum Stichtag 21. April 2010 Förderungen in Höhe von insgesamt rund € 1,3 Mio. an folgende Jugeneinrichtungen vergeben:

·        ARGE österr. Jugendinfos

·        bOJA-Bundesweites Netzwerk Offene Jugendarbeit

·        Bund Europäischer Jugend Österreich / Junge Europäische Föderalisten

·        Evangelische Jugend Österreich

·        Generation Zukunft Österreich

·        ICC - International Computer Camp

·        Österreichische Jungarbeiterbewegung

·        Junge ÖVP – Österreichische Jugendbewegung

·        Katholische Jungschar Österreich

·        Kinderfreunde Österreich

·        Kirchenmusikverein Steinbruch

·        Landjugend Österreich

·        Mittelschüler-Kartellverband

·        Musikfabrik Niederösterreich Zwettl

·        Naturfreundejugend Österreich

·        Österreichische Jungbauernschaft

·        Österreichische Trachtenjugend

·        Österreichische Kinderwelt

·        Pennäler-Ring Österreich

·        Pfadfinder und Pfadfinderinnen Österreichs

·        Ring Freiheitlicher Jugend Österreich

·        Ritesinstitut - Institut zur Erforschung und Erschaffung von Ritualen und Zeremonien

·        Schwarze Frauen Community

·        Sudetendeutsche Jugend Österreichs

·        Verein zur Förderung freiwilliger sozialer Dienste

 

Es ist nicht möglich, die Förderungsempfänger entsprechend der Fragestellung

detailliert aufzulisten, da einige Förderungsempfänger alle Bereiche, andere wiederum schwerpunktmäßig bloß einen oder zwei Bereiche abdecken.

 

Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend greift weiters regelmäßig auf die Expertise des Instituts für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) zurück und fördert dieses im Jahr 2010 mit € 140.000,--. Mit dieser Förderung werden u.a. die Ausarbeitung von Ausbildungsbehelfen für Lehrbetriebe oder das Informationsportal www.ausbilder.at finanziert.

 

Weiters fördert das BMWFJ den IFA-Verein (Internationaler Fachkräfteaustausch) im Jahr 2010 mit insgesamt € 400.000. Mit diesen Mitteln werden zum einen Auslandsaustäusche von Lehrlinge (Ergänzung zum EU-Programm Lebenslanges Lernen - Leonardo da Vinci) und zum anderen das Programm "Begabtenförderung" unterstützt.

 

 

Antwort zu Punkt 7a der Anfrage:

 

Die entsprechenden Vorarbeiten inklusive Recherchen und Erarbeitung von Umsetzungsvarianten wurden seitens meines Ressorts geleistet. Mit November 2009

wurde die Entschließung des Rates über einen erneuerten Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa (2010-2018) veröffentlicht. Dieser sieht u.a. die Erarbeitung von Indikatoren vor, die für die Lage junger Menschen

auf Gebieten wie Bildung, Beschäftigung, Gesundheit und soziale Eingliederung

von Belang sind. Anhand dieser Indikatoren sollen die jugendpolitischen Fortschritte der einzelnen Mitgliedsstaaten bewertet werden. Es erscheint daher derzeit sinnvoll, das Ergebnis der EU-Arbeitsgruppe zur Indikatorenbildung abzuwarten, um dieses bei der österreichischen Umsetzung auch hinsichtlich der entsprechenden Prüfung von Gesetzesmaterien berücksichtigen zu können.

 

 

Antwort zu Punkt 7b der Anfrage:

 

Mein Ressort unterstützt finanziell die Arbeit der ARGE Partizipation, einer Arbeitsgruppe der Landesjugendreferate, in der die Bundes-Jugendvertretung und

mein Ressort vertreten sind. Die ARGE hat Leitfäden für eine nachhaltige Beteiligung Jugendlicher in Gemeinden und Städten entwickelt und diese in Kooperation

mit dem Österreichischen Gemeindebund entsprechend kommuniziert.

Mit der Publikation "Jugendbeteiligung und digitale Medien" steht die erste Erhebung über Modelle der E-Partizipation in der Jugendarbeit/Jugendpolitik zur Verfügung.

 

 

Antwort zu Punkt 7c der Anfrage:

 

In Entsprechung des Regierungsübereinkommens wurde die Finanzierung der BJV ab dem Jahr 2009 auf eine solide Basis gestellt, um deren Stellung als Sozialpartner zu festigen.

 

 

Antwort zu Punkt 7d der Anfrage:

 

In vergangenen Jahren wurden bereits von Expert/inn/en, wie auch von der Bundes-Jugendvertretung, umfangreiche Vorschläge für eine Novellierung erarbeitet. Diese sind gemeinsam mit Überlegungen zu einer künftigen Gestaltung des Bundes-Jugendförderungsgesetzes insgesamt weiterzuentwickeln.

 

 

Antwort zu Punkt 7e der Anfrage:

 

Die auf Bundesebene eingerichteten Netzwerke tragen mit der Zurverfügungstellung ihres "know how" zur Stärkung der außerschulischen Jugendarbeit und besseren Vernetzung mit der schulischen Jugendarbeit bei.

 

 

Antwort zu Punkt 7f der Anfrage:

 

Mit der in BGBL. I Nr. 40/2010 kundgemachten Novelle zum Berufsausbildungs-gesetz (BAG), die am 1. Juli 2010 in Kraft tritt, wurde dies bereits umgesetzt. Der mit der Novelle geschaffene § 30c BAG sieht vor, dass Personen, die in einer Ausbildungseinrichtung gemäß § 8c, § 30 oder gemäß § 30b BAG ausgebildet werden, für jeden Standort einen Vertrauensrat zu wählen haben. Dieser hat die wirtschaftlichen, sozialen, gesundheitlichen und kulturellen Interessen der Auszubildenden wahrzunehmen. Er hat den Inhaber der Ausbildungseinrichtung auf allfällige Mängel aufmerksam zu machen und entsprechende Maßnahmen anzuregen. Weiters kann der Vertrauensrat Vorschläge zu allen die Ausbildung betreffenden Fragen machen und ist in die Planung der Ausbildung einzubeziehen.

 

 

Antwort zu den Punkten 7g und 7h der Anfrage:

 

Der Gegenstand dieser Fragen fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend.

 

 

Antwort zu Punkt 7i der Anfrage:

 

Die Freifahrt für Lehrlinge wurde durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 311/1992 mit Wirksamkeit vom 1.9.1992 eingeführt.

 

Die Lehrlinge haben einen zweifachen Status; sie sind Lehrlinge und zugleich Berufsschüler. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen (Ausbildung in einem anerkannten Lehrverhältnis, Familienbeihilfenbezug, Zurücklegung des "Arbeitsweges" an mindestens drei Tagen in der Woche)  können sie somit als Lehrling an der Lehrlingsfreifahrt sowie als Schüler an der Schülerfreifahrt (Fahrten zur Berufsschule) teilnehmen; dies gilt längstens bis zum Ablauf des Monats, in dem der Lehrling das 26. Lebensjahr vollendet hat.

 

 

Antwort zu den Punkten 8 und 9 der Anfrage:

 

Die Aufwendungen für Förderungen an Jugendeinrichtungen beliefen sich in den Jahren 2009 und 2010 (Stichtag 21. April 2010) auf rund € 8,3 Mio.

 

Darüber hinausgehende Aufwendungen für sonstige Maßnahmen, Projekte und Initiativen in diesem Bereich sind der folgenden Aufstellung zu entnehmen:

·         Der Aufwand für das Kinderbetreuungsgeld betrug im Jahr 2009
€ 978.764.250,-.

·         Die Kosten für Audit berufundfamilie, Audit hochschuleundfamilie, Audit berufundfamilie im Gesundheits- und Pflegewesen und Audit familienfreund-lichegemeinde betrugen seit Beginn der Legislaturperiode rund € 1 Mio.

·         Die Kosten für die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Einführung der halbtägig kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen betrugen im Jahr 2009 rund € 25 Mio. und im Jahr 2010 rund € 45 Mio. (Stichtag 21. April 2010).

·         "Bildungsplan: Modul für die 5-Jährigen": € 80.000,-.

·         Für die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots und über die Einführung der verpflichtenden frühen sprachlichen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen sowie Schaffung eines vorschulischen Bildungsplans werden zwischen 2008 und 2010 vom Bundesministerium für Finanzen jährlich € 20 Mio. zur Verfügung gestellt.

·         Studie "Familie - kein Platz für Gewalt": € 70.000,-

·         Psychosoziale Prozessbegleitung: € 110.000,-.

·         "Schulwettbewerb Cyberschool": € 25.000,-

·         Das Projekt "Yo!Tech" wurde in den Jahren 2009 und 2010 mit jeweils
€ 25.000,- unterstützt.

·         Für den Europrix Multimedia Award entstanden 2009 und 2010 jeweils Kosten in der Höhe von € 50.000,-.

·         Durchführung des Bundes-Jugendredewettbewerbes: € 44.916,81

·         Durchführung des Chorleiterlehrganges: € 5.129,29

·         Durchführung des Bundesjugendsingens: € 13.880,80

·         Werkvertrag mit der Bundesjugendvertretung lt. Bundes- Jugendvertretungsgesetz: € 111.000,-

·         Projekt Barrierefreie Jugendorganisationen: € 14.152,70

·         Fachtagung namens "A-Tag" zur Thematik barrierefreies Internet, gemeinsam mit dem Verein "accessible media": € 7.500,-

·         BuPP Schulungen Gutachter: € 11.609,58

·         BuPP Bewertung Gutachter: € 64.454,36

·         Fachtagung, Future and Reality of Gaming: € 38.098,29

·         Neuauflage Broschüren "Safer Surfing" und "Elternratgeber Handy":
€ 15.000,-

·         ORF Ski Challenge: € 14.999,20

·         Relaunch Website www.bupp.at: € 3.000,-

·         Booklets und Folder "Empfehlenswerte Computer Konsolenspiele": € 6.672,-

·         Staatsmeisterschaften der Konsolenspieler/innen: € 3.284,66

·         BuPP Medienpädagogik - Eltern-LANs: € 4.116,70

·         Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung bei Jugendlichen hinsichtlich der sicheren Nutzung von Computern und Konsolenspielen in Kooperation mit e-Sport:
€ 8.700,-

·         Jugendportal jugendinfo.at: € 5.400,-

·         Moderation/Textierung Leitfaden Hompage Partizipation: € 1.478,39

·         Honorar für Hosting, Domainkosten, technische Arbeiten und Einschulung für www.jugendinfo.at, www.weissbuch.at und www.youthinfo.at: € 11.012,-

·         European Research Network, Vertretung Österreichs: € 8.100,-

·         Mitgliedsbeitrag EURODESK Austria Nationalagentur: € 13.569,-

·         Mitgliedsbeitrag ERYICA: € 8.100,-

·         Mitgliedsbeitrag Jugendkarte: € 13.333,17

·         Mitgliedsbeitrag ECYC: € 1.350,-

·         Erstellung und Überarbeitung von Konzepten für Länderbroschüren:              € 2.541,59

·         Durchführung von Workshops und Kursen in der SVA Gerasdorf und JVA Schwarzau: € 7.929,51

·         Jugendveranstaltung Zukunftskonferenz (gemeinsame Veranstaltung von BMWFJ und BMASK): € 27.862,12

·         Teilzahlung zu "Jugendpolitische Maßnahmen in Österreich unter Einbeziehung der Standards für Öffentlichkeitsarbeit":  € 33.840,60

·         Umsetzung von Maßnahmen für das Weißbuch gemäß EU-Vorgaben:             € 4.019,-

·         Studie "Die präventive Rolle der offenen Jugendarbeit":
€ 10.000,-

·         Aufbau Fachstelle "Gewaltprävention - Jugend ohne Gewalt" mit Land NÖ:  
€ 9.629,06

·         Arbeiten für den 6. Jugendbericht: € 85.793,10

·         Internationales Jugendtreffen „Remembrance and Hope“ in Auschwitz:
€ 15.000,-

·         11. Internationale Juvenale - Veranstaltung mit dem Verband Österreichischer Film-Autoren: € 2.000,-

·         Durchführung vom "Chai-Projekt" - Veranstaltung mit der Muslimischen Jugend Österreich: € 20.000,-

·         Alpen-Adria-Jugendschachgala - Aktion mit dem LJR Kärnten: € 962,-

·         Weißbuch, Projekt "bunt und quer²" zu Mädchenarbeit und Migration:
€ 15.000,-

·         Weißbuch Jugend, Themenfeld Europa - Modellprojekt "Superheldin Europa als Comicfigur": € 10.000,-

·         Lehrgang Politische Bildung: € 26.400,-

·         Projekt Jugendmonitoring: € 56.400,-

·         Projekt "Bandwettbewerb America is waiting" - Veranstaltung mit den LJR Burgenland: € 19.453,04

·         Internationale Konferenz (National Vienna Konferenz): € 192.294,50

·         Durchführung der bundesweiten Fachtagung der Offenen Jugendarbeit:
€ 30.924,27

·         Druckkostenbeitrag für den CAREER Guide: € 10.080,-

·         Durchführung Lehrgang Führung und Management in der Kinder und Jugendarbeit: € 18.365,44