5125/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.06.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0429-II/BK/6.3.1/2010                                               Wien, am 29. Juni 2010

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Westenthaler, Petzner, Kolleginnen und Kollegen haben am 5. Mai 2010 unter der Zahl 5242/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „die Dienststelle des Entschärfungsdienstes Wernberg bei Villach“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1, 3 und 4:

Es ist geplant, mit  30.6.2010 die durchgehende personelle Besetzung der Außenstelle Süd in Wernberg bei Villach durch Bedienstete des Entschärfungsdienstes einzustellen und das bisher in Wernberg stationierte Einsatzteam an die Stammdienststelle in Wien zu verlegen.  

Um die Einsatzbereitschaft des Entschärfungsdienstes in vollem Umfang zu gewährleisten, sind ab 1.7.2010 an der Stammdienststelle in Wien statt derzeit einem zwei Entschärfungsteams im Bedarfsfall abrufbar.

Zu Frage  2:

Durch die Verlegung des Dienstes von Wernberg an die Stammdienststelle wird insbesondere die Einsatzbereitschaft im Osten des Bundesgebietes, wo mit dem Großraum Wien und dem Flughafen Wien-Schwechat die meisten Einsätze anfallen, durch die Aufstockung auf zwei Einsatzteams entscheidend verstärkt.

Zu Frage 5:

In jedem Wochenturnus 2 Mitarbeiter des Entschärfungsdienstes, die von der Stammdienststelle Wien an- und nach Wien abreisen.

Zu Frage 6:

38.

Zu Frage 7:

Im Jänner 2009 erhielt eine Person mit Wohnsitz in Feldbach (Stmk.) eine verdächtige Briefsendung, die sie aber dennoch öffnete. Dabei kamen elektronische Bauteile und Drähte zum Vorschein. Es  bestand der Verdacht, dass es sich bei der Briefsendung um eine Briefbombe handeln könnte. Die vom Entschärfungsdienst durchgeführten röntgentechnischen Untersuchungen ergaben, dass es sich um eine, einer Briefbombe nachempfundene Attrappe gehandelt hat.

Im Februar 2009 kam es in Sankt Marein im Mürztal (Stmk.) zu einer vermeintlichen Geiselnahme und Bedrohung der vermeintlichen Geisel bzw. der Befreiungskräfte durch Ankündigung von Bombenexplosionen. Nach Stürmen der Wohnung durch Kräfte des EKO-COBRA – die Geiselnahme war vorgetäuscht - wurde die Wohnung durch Kräfte des Entschärfungsdienstes auf eventuelle Sprengfallen und Sprengmittel durchsucht. Es wurden Attrappen und brennbare Flüssigkeiten vorgefunden.

Im März 2009 explodierte auf einer Bundesdienststelle in Sankt Johann im Pongau (Sbg.) eine unkonventionelle Sprengvorrichtung, die von einem Unbekannten in eine abgestellte Kabeltrommel eingebaut worden war. Der Entschärfungsdienst untersuchte den Tatort und erstellte eine technische Expertise.

Zu Frage 8:

Von der Stammdienststelle in Wien und der Außenstelle in Hall (Tirol).

Zu Frage 9:

Mit Hubschrauber ca. 1,5 Stunden. Die eventuell erforderlichen Evakuierungs- und Absperrmaßnahmen werden zwischenzeitlich von den Sprengstoffsachkundigen Organen (SKO) vor Ort bis zum Eintreffen des Entschärfungsdienstes vorgenommen, so dass das Entschärferteam unverzüglich nach Eintreffen Gefahrenabwehrmaßnahmen setzen kann.