5405/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.07.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/66-PMVD/2010                                                                                               16. Juli 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. Mai 2010 unter der Nr. 5345/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "’Körberlgeld’ bei der Entsendung von Aufsichtsräten, Beiräten, Staatskommissaren durch die Bundesregierung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 10:

Hinsichtlich der angesprochenen Vertretungsfunktionen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport verweise ich auf die nachstehenden Übersichten. Hiebei gehe ich davon aus, dass Vereine sowie dienstrechtliche Kommissionen bzw. Arbeitsgruppen nicht von der Fragestellung umfasst sind. Die konkrete Auswahl und Entsendung des jeweiligen Ressortvertreters erfolgt nach dem mit seinem Arbeitsplatz verbundenen Aufgabenbereich und ist somit Teil der Dienstverrichtung. Dies impliziert, dass einzelne Ressortvertreter auf Grund ihrer Funktion in verschiedene Gremien entsandt wurden. Demzufolge sind für eine Bestellung ausschließlich fachliche Kriterien ausschlaggebend; öffentliche Ausschreibungen sind nicht erforderlich. Allfällige Einkünfte ergeben sich aus den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Richtlinien. Aus datenschutzrechtlichen Gründen bin ich nicht befugt, nähere Auskünfte zu erteilen.

Anlage zu S91143/66-PMVD/2010

Landesverteidigung:

Gremium	Anzahl der Vertreter/Mitglieder	Dauer von – bis	Neu- bestellung	Entgelt
Kommission für wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem BMLV und der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW-Kommission)	fünf ein neun	seit 2003 seit 2005 seit 2008	nein nein nein	nein nein nein
30mm Ammunition Standardization Team of Experts	ein	seit 2007	nein	nein
Arbeitsgruppe Wetterdienste	ein ein	seit 2001 seit 2003	nein nein	nein nein
Arzneibuchkommission	zwei	bis 04/2012	2007	nein
AUSTRO-CONTROL Ges.m.b.H. / BMLV Fachausschuss	ein	seit 2002	nein	nein
Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten (Berater)	zwei	ständig	nein	nein
Buchhaltungsagentur des Bundes (Aufsichtsrat)	ein	2009 - 2014	2009	ja
SIVBEG Strategische Immobilien Verwaltungs- Betriebs- und Entwicklungsgesellschaft mit beschränkter Haftung – Aufsichtsrat	ein	seit 10/2005	nein	ja
SIVBEG Strategische Immobilien Verwaltungs- Betriebs- und Entwicklungsgesellschaft mit beschränkter Haftung	ein	seit 2007	nein	nein
SIVBEG - Bewertungsteam	vier	seit 04/2006	nein	nein
Bezirkskatastrophenbeirat ST.JOHANN im Pongau	ein	seit 2007	nein	nein
Lenkungsausschuss für das Sicherheitsforschungsprogramm KIRAS	ein	seit 2006	nein	nein
Buchhaltungsagentur des Bundes (Beirat)	ein	seit 2005	nein	nein
Bundesgleichbehandlungskommission	zwei	01/2008 – 12/2013	nein	nein
Bundeslenkungsausschuss	ein zwei	seit 2006 seit 2004	nein nein	nein nein
Bundessportorganisation (BSO) - Bundes-Sportfachrat	ein	seit 2002	nein	nein
Bundes-Versorgungssicherungsausschuss	drei	seit 10/2003	nein	nein
CENCOOP Lenkungsausschuss	ein	seit 01/2008	nein	nein
Controllingbeirat des BMLV gem. BHG „Flexibilisierungsklausel“	ein	seit 2006	nein	nein
Einheitlicher Europäischer Luftraum (SES - Single European Sky	ein	bis auf weiteres	nein	nein
Elektrizitätsbeirat	ein	seit 07/2004	nein	nein
Energielenkungsbeirat	ein ein	seit 02/2006 seit 07/2004	nein nein	nein nein
Escort-Group Nat.Behörde (BMWA)	ein	bis auf weiteres	nein	nein
Europäisches Forum ALPBACH	ein zwei	seit 2004 seit 2008	nein nein	nein nein
Europäisches Forum ALPBACH: Kuratorium	ein	seit 03/2008	nein	nein
Europäisches Forum ALPBACH: Rat	ein	seit 2008	nein	nein
Gemischte Staatsgrenzkommission	ein	ständig	nein	nein
K-Kreis (Katastrophenhilfsdienst Wien)	zwei ein	seit 2002 seit 2003	nein nein	nein nein
Leitungsgremium im Format "Nationale Rüstungsdirektoren" (NRD) der Europäischen Verteidigungsagentur	ein	Dauer der Funktion des NRD (seit 2008)	nein	nein
MISTRAL User Club; Grundlage: MOU "For the logistic support of MISTRAL"	ein	seit 2001	nein	nein
Nationale Biodiversitätskommission	ein	ständig	nein	nein
Nationaler Pockenalarmplan	ein	ständig	nein	nein
Nationaler Sicherheitsrat	ein	seit 2007	nein	nein
NATO-NSA-NSRWG Range Safety Working Group	ein	seit 1999	nein	nein
NATO-PfP-AC112-Army FLWP Army Fuels and Lubricants Working Party	ein	seit 2003	nein	nein
NATO-PfP-AC112-NFLWG NATO Fuels and Lubricants Working Group	ein	seit 2003	nein	nein
NATO-PfP-AC112-PHEWG Petrol Handling and Equpment Working Group	ein	seit 2003	nein	nein
NATO-PfP-AC225-LCG/3 on Fire Support SG/2 on Accuracy and Ballistics (vormals LG/4-SG/2)	ein	seit 2003	nein	nein
NATO-PfP-AC225-LG/3-SG/4;Armament Committee on Small Caliber Ammunition Interchangeability	ein	seit 2003	nein	nein
NATO-PfP-AC225-NAAG-JCGCBRN Joint Capability Group on Chemical, Biological and Nuclear (CBRN) Defence	ein	seit 2002	nein	nein
NATO-PfP-AC225-NAAG-JCGCBRN-RNDSG Joint Capability Group on Chemical, Biological and Nuclear (CBRN) Defence Joint Radiological and Nuclear Defence Sub Group	ein	seit 1996	nein	nein
NATO-PfP-AC322-SC/1-C3CCSC (NATO C3-Board, C3 Capabilities Coherence Sub-Committe-vormals Subcommittee 2	ein	ständig	nein	nein
NATO-PfP-AC322-SC/5-ISSC (NATO C3-Board, Information System Sub-Committee – vormals Subcommittee	ein	ständig	nein	nein
NATO-PfP-AC326 CNAD (Conference of National Armament Directors) Ammunition Safety Group	ein	seit 2004	nein	nein
NATO-PfP-AC326-SG/1 CNAD (Conference of National Armament Directors) Ammunition Safety Group; Subgroup on Energetic Materials	ein	seit 2005	nein	nein
NATO-PfP-AC326-SG/3 CNAD (Conference of National Armament Directors) Ammunition Safety Group; Subgroup on Munitions Systems	ein	seit 2007	nein	nein
NATO-PfP-AC326-SG/4 CNAD (Conference of National Armament Directors) Ammunition Safety Group; Subgroup on Transport Logistics	ein	seit 2004	nein	nein
NATO-PfP-CNAD PoW DAT C-IED	ein	seit 2005	nein	nein
NATO-PfP-CNAD PoW DAT EOD-CM	ein	seit 2005	nein	nein
Naturwissenschaftlich-Technischer Beirat	ein	ständig	nein	nein
Österreichische Raumordnungskonferenz: Unterausschuss Geodatenpolitik	zwei	seit 01/2004	nein	nein
Österreichische Raumordnungskonferenz: Ständiger Unterausschuss	ein	seit 01/2004	nein	nein
Österreichische Raumordnungskonferenz: Ständiger Unterausschuss	ein	seit 2005	nein	nein
Österreichische Raumordnungskonferenz: Stellvertreterkommission	ein	seit 2008	nein	nein
Österreichischer Rat für Freiwilligenarbeit	ein	seit 10/2003	nein	nein
Österreichischer Rat für nachhaltige Entwicklung (ÖRNE)	ein	ständig	nein	nein
R&D Expert Group (BMWK)	ein	bis auf weiteres	nein	nein
Raumplanungsbeirat beim Land Vorarlberg	ein	10/2007 – 10/2010	nein	ja
Restitutionsbeirat des BMUKK	zwei	seit 2005	nein	nein
Sport-Leistungsmodell Südstadt	ein	bis auf weiteres	nein	nein
Statistik Austria Statistische Zentralkommission	zwei	seit 2008	nein	nein
Statistik Austria Fachbeirat für Bevölkerungsstatistik (Fb 1)	ein	seit 2008	nein	nein
Statistik Austria Fachbeirat für Verkehrsstatistik mit Ausschluss des Tourismus (Fb. 5)	ein	seit 2003	nein	nein
Statistik Austria Fachbeirat für volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen (Fb. 10)	ein	seit 2003	nein	nein
Statistik Austria Fachbeirat für volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen (Fb. 10)	ein	seit 2008	nein	nein
Statistik Austria Fachbeirat für Organisationsfragen (Fb. 11)	ein	seit 2003	nein	nein
Statistik Austria Fachbeirat für Wirtschafts- und Berufssystematiken (Fb. 13)	ein	seit 2008	nein	nein
Statistik Austria Fachbeirat für Straßensicherheit (Fb. 14)	ein	seit 2004	nein	nein
Statistik Austria Fachbeirat für Wissenschafts- und Technologiestatistiken (Fb. 15)	ein	seit 2008	nein	nein
Statistik Austria Fachbeirat für Energiestatistik und Umweltstatistik (Fb. 17)	ein	seit 2003	nein	nein
Staubeckenkommission	zwei	seit 2003	nein	nein
Strategischer u. Sicherheitspolitischer Beirat (Strategie- und Sozialwissenschaftlicher Beirat)	ein	seit 2006	nein	nein
Strategischer u. Sicherheitspolitischer Beirat (Strategie- und Sozialwissenschaftlicher Beirat)	zwei	ständig	nein	nein
ULV-Arbeitsausschuss "M"	ein	seit 12/2002	nein	nein
ULV-Arbeitsausschuss "Z"	ein	seit 12/2002	nein	nein
Vorbereitungsausschuss des Lenkungsausschusses der Europäischen Verteidigungsagentur	ein	12/2004 –08/2009	nein	nein
Zentrales Ausweichsystem (ZAS)	ein	ständig	nein	nein
Beirat für Baukultur	zwei	09/2009	2009	nein

EU-Gremium	Anzahl der Vertreter/Mitglieder	Dauer von – bis	Neu- bestellung	Entgelt
Arbeitgruppe des EU-Militärausschusses (EUMC)	ein	09/2006	nein	nein
Arbeitgruppe des EU-Militärausschusses (EUMC)	ein	09/2008	nein	nein
Arbeitgruppe des EU-Militärausschusses (EUMC)	ein	09/2009	2009	nein
ATHENA – Sonderausschuss Finanzierungsmechanismus	ein	seit 01/2006	nein	nein
Ausschuss der Ständigen Vertretung II (Permanent Representatives Committee COREPER II)	ein	06/2007 – 05/2012	nein	nein
EUMCWG auf Expertenebene (Headline Goal Task Force - HTF)	ein	09/2009	2009	nein
EU-Militärausschuss (EUMC)	ein	06/2007 – 05/2012	nein	nein
EU-Militärausschuss (EUMC)	ein	Seit 09/2009	2009	nein
European Security Research and Innovation Forum (ESRIF)	ein	seit 2008	nein	nein
Politisches und Sicherheitspolitisches Kommittee (Political and Security Committee PSC)	ein	06/2007 – 05/2012	2007	nein
Politisch-Militärische Arbeitsgruppe (Politicol-Military Working Party )	ein	06/2007 – 05/2012	2007	nein
Working Party of Foreign Relations Councellors	ein	06/2007 – 05/2012	2007	nein

Ressortinterne Gremium	Anzahl der Vertreter/Mitglieder	Dauer von – bis	Neu- bestellung	Entgelt
Kommission für Umweltschutz im BH	ein	seit 1987	nein	nein
Arbeitsgruppe für Gleichbehandlungsfragen (ressortintern) Vorsitzende	ein	01/2008 – 12/2012	nein	nein
Wissenschaftskommission beim BMLV	vier	seit 2008	nein	nein
Wissenschaftskommission beim BMLV	zehn	seit 2007	nein	nein
Wissenschaftskommission beim BMLV	zwei	seit 2006	nein	nein
Wissenschaftskommission beim BMLV	vier	seit 2004	nein	nein
Wissenschaftskommission beim BMLV	siebzehn	seit 2002	nein	nein
Disziplinarkommission für Soldaten beim BMLV	99	01/2005 – 12/2010	nein	nein
Disziplinarkommission für Beamte und Lehrer (DKfBuL) beim BMLV	39	01/2008 – 12/2010	nein	nein
Kommission für das betriebliche Vorschlagswesen beim BMLV	fünf	seit 2003	nein	nein
ständige Begutachtungskommission in der Zentralstelle des BMLV	vier	01/2010 – 12/2014	2010	nein
ständige Begutachtungskommission beim KdoEU	vier	12/2007 – 11/2012	nein	nein
ständige Begutachtungskommission im SKFüKdo	vier	09/2006 – 08/2011	nein	Nein
Evaluierungsbeirat ÖBH 2010	siebzehn	09/2009	2009	nein

Sport:

Gremium	Anzahl der Vertreter/Mitglieder	Dauer von – bis	Neu- bestellung	Entgelt
Österreichische Bundes-Sportorganisation (BSO) – kooptiertes Vorstandsmitglied	ein	ständig	nein	nein
Arbeitsgruppe „Internationales“ der BSO	ein	seit 2003	nein	nein
Arbeitsgruppe „Frauen“ der BSO	ein	seit 2008	nein	nein
Trainerreferat der BSO	ein	seit 2006	nein	nein
Kontrollausschuss für die Besonderen Bundes-Sportförderungsmittel der BSO	zwei	seit 2006	nein	nein
Evaluierungskommission für die Besonderen Bundes-Sportförderungsmittel	fünf	seit 2006	nein	nein
Vergabekommission für die Besonderen Bundes-Sportförderungsmittel der Dachverbände	ein ein ein drei	2006-2007 2007-2008 seit 2009 seit 2006	nein 2007 2009 nein	nein
Vergabekommission für die Besonderen Bundes-Sportförderungsmittel der Fachverbände und des ÖFB	ein ein ein zwei	2006-2007 2007-2008 seit 2009 seit 2006	nein 2007 2009 nein	nein
Bundesweite Bewegungsinitiative „Fit für Österreich“ – Strategieebene	ein ein ein	seit 2009 seit 2007 seit 2008	2009 nein 2008	nein
Bundesweite Bewegungsinitiative„Fit für Österreich“ – Managementebene	zwei	seit 2007	nein	nein
Sportlenkungsausschuss der CDDS (Europarat)	ein	ständig	nein	nein
CDDS (Europarat)	ein	2006-2008	nein	nein
Standing Committee (Konvention gegen Gewalt im Sport des Europarates)	zwei	ständig	nein	nein
Monitoring Group der Anti-Doping Konvention des Europarates	ein	ständig	nein	nein
Monitoring Group der Anti-Doping Konvention des Europarates/Untergruppe The Advisory Group on Education (T-DO ED)	ein	ständig	nein	nein
Monitoring Group der Anti-Doping Konvention des Europarates/Untergruppe The Advisory Group on Legal Issues (T-DO LI)	ein	ständig	nein	nein
Monitoring Group der Anti-Doping Konvention des Europarates/Untergruppe The Advisory Group on Science (T-DO SC)	ein	ständig	nein	nein
Monitoring Group der Anti-Doping Konvention des Europarates/Untergruppe Ad Hoc Committee European Co-Ordination Forum of the World Anti-Doping Agency (CAHAMA)	ein	ständig	nein	nein
EU - Sportdirektorenkonferenzen	zwei ein ein	ständig seit 2003 2006-2008	nein 2003 2006	nein nein nein
Expertengruppe „Sport and Health“ und „White Paper“ bei der EU-Kommission	ein	2006-2008	nein	nein
Expertengruppe „Sport and Economics“ bei der EU-Kommission	ein	ständig	nein	nein
Expertengruppe „Equal Opportunities“ bei der EU-Kommission	ein	ständig	nein	nein
Expertengruppe „Free Movement“ bei der EU-Kommission	ein	ständig	nein	nein

Steering Group der internationalen Arbeitsgruppe „Sport and Entwicklung“	ein	2006-2008	nein	nein
Zwischenstaatliches Komitee des Programms Leibeserziehung und Schulsport (CIGEPS)	ein	ständig	nein	nein
Bureau der internationalen Arbeitsgruppe „Sport and Entwicklung“	ein ein	ständig 2006-2008	nein nein	nein nein
Interministerielle Arbeitsgruppe „Gender Mainstreaming“	zwei zwei	bis 2008 seit 2008	nein 2008	nein
Mitglied im Österreichischen Rat für Freiwilligenarbeit beim BMSGK	ein	ständig	nein	nein
Ersatzmitglied im Österreichischen Rat für Freiwilligenarbeit beim BMSGK	ein	ständig	nein	nein
kooptierte Vorstandsmitglieder der Österreichischen Sporthilfe	zwei ein ein	2007-2008 seit 2008 ständig	2007 2008 nein	nein
Austria Ski Pool (ASP)	ein ein ein	seit 2006 bis 2007 ständig	2006 nein nein	nein
NADA	ein ein	ständig ab 2010	nein nein	nein nein
TEAM ROT WEISS ROT – Beirat	ein	ständig	nein	nein
Österreichisches Institut für Sportmedizin (ÖISM)	ein	ständig	nein	nein
Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau (ÖISS)	ein ein	ständig seit 2006	nein 2006	nein
Basketball-Leistungszentrum Klosterneuburg	zwei zwei	bis 2006 seit 2006	nein 2006	nein
Bundesliga Nachwuchszentrum Fußball	ein ein	bis 2006 seit 2006	nein 2006	nein
Verein - Österreichisches Leistungssportzentrum Südstadt	ein ein ein	ständig bis 2006 seit 2006	nein nein 2006	nein
Institut für medizinische und sportwissenschaftliche Beratung (IMSB)	zwei zwei	bis 2006 seit 2006	nein 2006	nein
Schigymnasium Stams	ein ein	bis 2006 seit 2006	nein 2006	nein
Skihandelsschule und Aufbaulehrgang Schladming	ein ein	bis 2007 seit 2007	nein 2007	nein
Tischtennis-Leistungszentrum Stockerau	ein ein	bis 2006 seit 2006	nein 2006	nein
Austria Tennis-Pool	ein ein ein ein	bis 2006 seit 2006 bis 2007 seit 2007	nein 2006 nein 2007	nein
ARGE Schülerliga Fußball, Volleyball und Handball	ein ein	bis 2006 seit 2006	nein 2006	nein
ARGE Schul-Olympics	ein	ständig	nein	nein
Fonds zur Förderung des Behindertensports (FFBS)	zwei zwei zwei	ständig bis 2006 seit 2006	nein nein 2006	nein
Förderbeirat des Fonds zur Förderung des Behindertensports	zwei ein zwei	bis 2006 seit 2007 seit 2006	nein 2007 2006	nein
Controllingbeirat Innsbruck der Fußball-Europameisterschaft 2008	zwei	seit 2006	nein	nein
Controllingbeirat Klagenfurt der Fußball-Europameisterschaft 2008	zwei	seit 2006	nein	nein
Controllingbeirat Salzburg der Fußball-Europameisterschaft 2008	zwei	seit 2006	nein	nein
Controllingbeirat Wien der Fußball-Europameisterschaft 2008	zwei	Bis 2009	nein	nein
Handball EM 2010	drei	ab 2009	nein	nein
1. Jugend Olympischen Winterspiele	zwei	ab 2009	nein	nein
Sachverständigenrat der Ski WM Schladming 2013	ein	ab 2010	ja	nein