5698/AB XXIV. GP
Eingelangt am 16.08.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/98-PMVD/2010 12. August 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. Juni 2010 unter der Nr. 5754/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Arbeitsgruppen der Regierung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 4:
Abgesehen von gesetzlichen Arbeitsgruppen, wie zum Beispiel die Arbeitsgruppe für Gleichbehandlungsfragen nach §28 Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, wurde im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport eine Arbeitsgruppe „Evaluierungsbeirat“ eingerichtet, die vier Sitzungen abgehalten hat. Die dem Evaluierungsbeirat angehörenden Personen erhielten keine finanziellen Zuwendungen.
Zu 5 und 9:
Keine.
Zu 6 und 8:
Hiezu ist festzuhalten, dass Ergebnisse nur dann der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, wenn davon auszugehen ist, dass daran ein allgemeines öffentliches Interesse besteht und keine Verschwiegenheitspflicht entgegensteht. Das Ergebnis der Arbeit des Evaluierungsbeirates wurde am 2. März 2010 dem Nationalen Sicherheitsrat präsentiert.
Zu 7:
Derzeit nicht.
Zu 10 bis 12:
Entfällt.