5698/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.08.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 


MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/98-PMVD/2010                                                                                         12. August 2010

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. Juni 2010 unter der Nr. 5754/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Arbeitsgruppen der Regierung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Abgesehen von gesetzlichen Arbeitsgruppen, wie zum Beispiel die Arbeitsgruppe für Gleichbehandlungsfragen nach §28 Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, wurde im Bundes­ministerium für Landesverteidigung und Sport eine Arbeitsgruppe „Evaluierungsbeirat“ eingerichtet, die vier Sitzungen abgehalten hat. Die dem Evaluierungsbeirat angehörenden Personen erhielten keine finanziellen Zuwendungen.

Zu 5 und 9:

Keine.

Zu 6 und 8:

Hiezu ist festzuhalten, dass Ergebnisse nur dann der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, wenn davon auszugehen ist, dass daran ein allgemeines öffentliches Interesse besteht und keine Verschwiegenheitspflicht entgegensteht. Das Ergebnis der Arbeit des Evaluierungsbeirates wurde am 2. März 2010 dem Nationalen Sicherheitsrat präsentiert.

Zu 7:

Derzeit nicht.

Zu 10 bis 12:

Entfällt.