6603/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.12.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/1015-II/BK/1.6/2010

Wien, am        . Dezember 2010

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am
20. Oktober 2010 unter der Zahl 6676/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Gewalttaten von Kindern“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Jänner - September 2010		Strafbare Handlungen gegen Leib und Leben
Österreich	unter 10 Jahre	243
	10 bis unter 14 J.	1.369
Burgenland	unter 10 Jahre	5
	10 bis unter 14 J.	11
Kärnten	unter 10 Jahre	16
	10 bis unter 14 J.	124
Niederösterreich	unter 10 Jahre	28
	10 bis unter 14 J.	137
Oberösterreich	unter 10 Jahre	25
	10 bis unter 14 J.	173
Salzburg	unter 10 Jahre	18
	10 bis unter 14 J.	92
Steiermark	unter 10 Jahre	27
	10 bis unter 14 J.	178
Tirol	unter 10 Jahre	48
	10 bis unter 14 J.	175
Vorarlberg	unter 10 Jahre	8
	10 bis unter 14 J.	99
Wien	unter 10 Jahre	68
	10 bis unter 14 J.	380

Zu Frage 2:

Die Koordinierungsstelle „Bündnis gegen Gewalt“ im Bundeskriminalamt wird die Koordination ressortübergreifender Maßnahmen übernehmen und die bundesweite Anlaufstelle für eine Vernetzung verschiedener interministerieller, ressortübergreifender Berufs- und Interessensgruppen sein, um eine zielgerichtete akkordierte Vorgehensweise zu gewährleisten.

Zu Frage 3:

Es wurde bereits eine Arbeitsgemeinschaft, in der Mitglieder des Bundesministeriums für Inneres, des Bundesministeriums für Gesundheit, der Gerichtsmedizin, der Ärztekammer und der jeweiligen kriminalistisch/kriminologischen Fachgebieten vertreten sind, eingerichtet.

Es werden Standards erarbeitet, um eine Früherkennung von atypischen Verletzungsmustern  an Kindern und Jugendlichen gewährleisten zu können und  um an den Schnittstellen zwischen medizinischer Aufgabenerfüllung und polizeilicher Tätigkeit  für die Agierenden  die notwendige Handlungssicherheit zu gewährleisteten.

Zu Frage 4:

Die Öffentlichkeit wird auf mehreren Ebenen eingebunden bzw. sensibilisiert:

•           Es wurde im Bundeskriminalamt eine eigene Koordinierungsstelle gegen Gewalt geschaffen, die als Bindeglied zwischen internen und externen Akteuren und damit der Öffentlichkeit fungiert.

•           Es wurde eine eigene Workshopreihe ins Leben gerufen. Die erste Veranstaltung wird im Jänner 2011 stattfinden.

•           Es wird auf der Homepage des Bundeskriminalamts über das Bündnis gegen Gewalt informiert und zur Beteiligung der Bevölkerung aufgerufen.

•           Es wird im Rahmen von Pressekonferenzen und Medienterminen über die aktuellen Entwicklungen informiert.

•           Es wurde – um eine bestmögliche Kommunikation mit der Öffentlichkeit zu gewährleisten – eine eigene E-Mail-Adresse (buendnisgegengewalt@bmi.gv.at) eingerichtet.

Zu den Fragen 5 und 6:

Es ist nicht geplant, dass Exekutivbeamte in Volksschulen Präventionsarbeit im Bereich der psychischen und physischen Gewalt an Kindern durchführen. Aufgrund der besonderen Anforderungen und Sensibilität sollte die Arbeit mit gewaltbetroffenen Kindern ausschließlich von spezialisierten Fachleuten durchgeführt werden.