7953/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.05.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/50-PMVD/2011                                                                                               18. Mai 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Pack, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. März 2011 unter der Nr. 8021/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Wertschöpfung und Auswirkungen auf die regionale Wirtschaft durch die Bundesheerstandorte im Bundesland Steiermark" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3, 9 und 11:

Im Hinblick darauf, dass einerseits die Details der Planungen zur Umsetzung des Konsolidierungsbeitrages meines Ressorts in Bearbeitung sind, und andererseits eine Beantwortung dieser Fragen, insbesondere in Zusammenschau mit ähnlich ergangenen Anfragen, detaillierte Rückschlüsse auf die militärische Infrastruktur, das eingesetzte Personal und damit auf einsatzrelevante Grundlagen des Bundesheeres zuließe, ersuche ich um Verständnis, dass eine Beantwortung aus Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung (Art. 20 Abs. 3 B-VG) nicht möglich ist.

Zu 4 bis 6:

Im bestehenden System der Haushaltsverrechnung (HV-SAP) ist eine bundesländerspezifische Zuordnung von Budgetmitteln für militärische Einrichtungen nicht vorgesehen. Es können daher aus dem System zur Fragestellung weder hinsichtlich der Personalausgaben noch der Investitionsausgaben Daten abgefragt werden.

Zu 7 und 12 bis 14:

Da zu gegenständlichen Fragen keine zentral abrufbaren Daten vorliegen ersuche ich um Verständnis, dass ich auf Grund des mit einer einzelweisen Erhebung verbundenen äußerst hohen Verwaltungsaufwandes von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.

Zu 8 und 10:

Neben diversen Kleinbauvorhaben, die laufend durchgeführt werden, wurden in den Jahren 2009 bis 2011 folgende Infrastrukturmaßnahmen durchgeführt: In der BELGIER Kaserne die Notstromanlage, die Sanierung des Kanals, die Sanierung der Stützmauer, die Flachdachsanierung, die Sanierung der Notstromanlage, die Sanierung der Liegenschaftsmauer, die Sanierung der Außenwand des Kellergeschosses, die Kühlung, die Sanierung des Soldatenheimes, der Ausbau von Unterkünften, die Sanierung von Waschräumen, die Asphaltierung der Einfahrt, die Fassadeninstandsetzung, die Adaptierung von Büros und die Sanierung von Nassräumen. Im Fliegerhorst FIALA FERNBRUGG die Sanierung eines Rohrbruches und die Sanierung von WC Anlagen. Im Fliegerhorst HINTERSTOISSER die Errichtung der Außenanlagen der Tower und der Bereiche für  den Rettungszug, der Neubau für die Eurofighter, die Sanierung der Leittechnik, Elektroinstallationen, Einzäunungen, Adaptierungen im  Hangar I und II, der Abbruch diverser Objekte, die Generalsanierung von Objekten und die Dachsanierung von Objekten. In der GABLENZ Kaserne die Sanierung des Kanals, die Sanierung von Sanitäranlagen, die Sanierung von Duschen, die Sanierung des Batterieladeraumes und die Sanierung der Elektroanlage. Am Garnisonsübungsplatz PÖLS die Reparatur von Dach- und Sturmschäden und die Erneuerung der Heizung und der Wärmedämmung. Am HOCHWECHSEL die Weginstandsetzung und in der KIRCHNER Kaserne Adaptierungen für die Militärmusik. Am Truppenübungsplatz SEETALERALPE der Umbau von Waschräumen und WC Anlagen in Objekten, die Sanierung der Stützmauer, die Errichtung eines Flugdaches für Baugeräte,  die Planung der Biomasseheizung und die Sanierung der Tankanlage. In der HACKHER Kaserne die Instandsetzung von Verkabelungen, im MUNITIONSLAGER HIEFLAU die Instandsetzung der Umzäunung.  In der ERZHERZOG JOHANN Kaserne der Neubau eines Unterkunftsgebäudes, in der LANDWEHR Kaserne der Tausch von Deckenlüftungsgeräten.