8358/AB XXIV. GP
Eingelangt am 08.07.2011
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
NIKOLAUS BERLAKOVICH
Bundesminister
An die Zl. LE.4.2.4/0089 -I 3/2011
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien, am 7. JULI 2011
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Mag. Roman Haider, Kolleginnen
und Kollegen vom 11. Mai 2011, Nr. 8489/J, betreffend den Verkauf
von Grundstücken durch die ÖBF
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen vom 11. Mai 2011, Nr. 8489/J, teile ich Folgendes mit:
Zu Frage 1:
In den letzten 5 Jahren wurden folgende Liegenschaften aus dem Eigentum der Republik Österreich (Österreichische Bundesforste) rechtskräftig abgetreten:
Jahr |
Hektar |
2006 |
1.540,7 |
2007 |
370,9 |
2008 |
142,5 |
2009 |
137,7 |
2010 |
140,4 |
Summe |
2.332,3 |
Die Unterschiede zur Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 1492/J vom 25.03.2009 ergeben sich daraus, dass es jetzt aufgrund einer neuen Softwarelösung möglich ist, die im jeweiligen Zeitraum abgeschlossenen Verträge genau zu erfassen. Im Jahr 2009 wurden der Beantwortung hingegen die Genehmigungen durch den Aufsichtsrat zugrunde gelegt.
Die Unterschiede sind auf Fehlerbereinigungen zurück zu führen, einige Rechtsgeschäfte sind erst später abgeschlossen worden. Im Jahr 2006 ist nun auch der Grundverkauf „Tennengebirge“ mit rd. 1.153 ha enthalten, der in der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 1492/J unter den Verkäufen des Jahres 2005 enthalten war. Die höheren Werte des Jahres 2008 sind durch die Aufarbeitung z.T. sehr alter Geschäftsfälle entstanden, die ohne Ausnahme im Rahmen der Quartalsberichte in den Jahren 2009 und 2010 berichtet wurden. Diese Fälle teilen sich auf folgende Größenklassen auf:
|
Anzahl |
> 5ha |
3 |
5-1ha |
3 |
1-0,5ha |
2 |
0,5-0,1ha |
5 |
< 0,1ha |
31 |
Zu Frage 2:
Liegenschaftstransaktionen im Grünland umfassen meist eine hohe Anzahl an Einzelgrundstücken, die jedoch nicht separat erfasst werden. Die Beantwortung der Frage erfolgt daher – wie bei der Beantwortung der parlamentarische Anfrage Nr. 1492/J – nicht bezogen auf einzelne Grundstücke, sondern bezogen auf einzelne Grundtransaktionen.
Im Berichtszeitraum wurden 553 Transaktionen durchgeführt, die sich wie folgt verteilen:
Anzahl
der Transaktionen |
<= 1 ha |
453 |
1-5 ha |
44 |
|
5-10 ha |
8 |
|
10-50 ha |
20 |
|
50-120 ha |
4 |
|
>=120 ha |
4 |
durchschnittl.
Größe der Transaktionen |
<= 1 ha |
0,13 |
1-5 ha |
2,11 |
|
5-10 ha |
7,31 |
|
10-50 ha |
24,68 |
|
50-120 ha |
82,91 |
|
>=120 ha |
324,82 |
Zu Frage 3:
Die Beantwortung erfolgt analog zur Beantwortung der Anfrage Nr. 1492/J vom 25.3.2009 gestaffelt nach Größengruppen. Es wurden folgende Erlöse erzielt:
Summe
der Erlöse 2006-2008 |
<= 1 ha |
13,15 |
1-5 ha |
2,14 |
|
5-10 ha |
0,95 |
|
10-50 ha |
5,62 |
|
50-120 ha |
2,65 |
|
>=120 ha |
6,82 |
Zu Frage 4:
Insgesamt wurden aus der rechtskräftigen Veräußerung von Liegenschaften aus dem Eigentum der Republik Österreich (Österreichische Bundesforste) in den letzten 5 Jahren 31,33 Mio. € erzielt.
Zu Frage 5:
Insgesamt wurden für den rechtskräftigen Erwerb von Liegenschaften für das Eigentum der Republik Österreich (Österreichische Bundesforste) in den letzten 5 Jahren 13,92 Mio. € aufgewendet.
Zu Frage 6:
Die Bonität der abzutretenden Waldliegenschaften wird jeweils im Einzelfall für die Ermittlung des angemessenen Kaufpreises erhoben (Forsteinrichtung der Bundesforste). Es bestehen darüber jedoch keine gesammelten Aufzeichnungen. Die Ertragsklassen bewegen sich in der Regel zwischen 4,0 und 7,0 dGz100-Bonität.
Zu Frage 7:
Im Hinblick auf die große Anzahl der Käufer und aus Datenschutzgründen kann keine detaillierte Auskunft erteilt werden. Die nachstehende Zusammenfassung gibt jedoch einen Überblick der Käuferstruktur.
|
Anzahl |
Fläche |
Erlöse |
||||||||||
|
Zahl |
% |
ha |
% |
Mio. € |
% |
|||||||
Private |
363 |
68% |
2.069 |
89% |
22,8 |
73% |
|||||||
ÖBf AG |
8 |
2% |
124 |
5% |
1,5 |
5% |
|||||||
Unternehmen |
19 |
4% |
25 |
1% |
2,9 |
9% |
|||||||
Gemeinschaften[1] |
26 |
5% |
43 |
2% |
0,2 |
1% |
|||||||
Gebietskörperschaften[2] |
117 |
22% |
72 |
3% |
3,9 |
12% |
|||||||
SUMME |
533 |
|
2.332 |
|
31,3 |
|
|
||||||
Zu Frage 8:
Mit natürlichen Personen wurden
bezogen auf die Fläche rd. 90% des Liegenschaftsverkehrs der Republik
Österreich (Österreichische Bundesforste) abgewickelt (s. Tabelle zu
Frage 7).
Mit juristischen Personen einschließlich Gebietskörperschaften
wurden bezogen auf die Fläche rd. 10% des Liegenschaftsverkehrs der
Republik Österreich (Österreichische Bundesforste) abgewickelt (s.
Tabelle zu Frage 7).
Zu Frage 9:
Über die Ausländereigenschaft von natürlichen oder juristischen Personen, die Liegenschaften der Republik Österreich (Österreichische Bundesforste) erworben haben, bestehen keine Aufzeichnungen.
Der Bundesminister: