9778/AB XXIV. GP
Eingelangt am 18.01.2012
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
NIKOLAUS BERLAKOVICH
Bundesminister
An die Zl. LE.4.2.4/0181-I 3/2011
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien, am 17. JAN. 2012
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,
Kolleginnen und Kollegen vom 18. November 2011, Nr. 9911/J, betreffend
Mittelzuwendung an private, nicht auf Gewinn berechtigte Institutionen
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen vom 18. November 2011, Nr. 9911/J, teile ich Folgendes mit:
Zu Frage 1:
Die genannten Organisationen haben im Jahr 2008 in Summe € 1.580.000,00, im Jahr 2009 € 1.570.000,00, im Jahr 2010 € 1.515.000,00 und im Jahr 2011 € 1.423.000,00 erhalten.
Die Aufstellung im Jahr 2011 stellt sich wie folgt dar:
Organisation |
2011 |
ARGE Ländlicher Raum |
12.750,00 |
BZÖ Bauernschaft |
4.250,00 |
Forum Land Österreich |
292.500,00 |
Freiheitliche Bauernschaft Österreich |
4.250,00 |
Freilichtmuseum Stübing |
100.000,00 |
Grüne Bäuerinnen und Bauern |
4.250,00 |
Österr. Bergbauernvereinigung – |
5.000,00 |
Ökosoziales Forum (Europa) |
315.000,00 |
Ökosoziales Forum (Österreich) |
312.500,00 |
Österr. Bauernbund |
290.000,00 |
Österr. Jungbauernschaft |
40.000,00 |
SPÖ Bauern |
42.500,00 |
Summe |
1.423.000,00 |
Zu Frage 2:
Im BVA 2012 sind € 568.000,00 vorgesehen. Auf Grund der notwendigen Einsparungsmaßnahmen werden gegenüber den Vorjahren Kürzungen vorgenommen. Über die Höhe der einzelnen Förderungen kann erst in der zweiten Jahreshälfte auf Grund des laufenden Vollzugs entschieden werden. Ebenso sind Anträge der einzelnen Organisationen abzuwarten.
Bezüglich der Vergabekriterien ist festzuhalten, dass die Höhe der Förderungen von der Stärke der Organisationen in den Interessenvertretungen für Bauern abhängt, bzw. welche Leistungen (Projekte, Studien etc.) im Sinne der Vertretung und im Interesse der österreichischen Bauern erbracht werden.
Beim Freilichtmuseum Stübing handelt es sich um eine Förderung zur Erfüllung des Stiftungszweckes sowie der Aktivitäten der Stiftung betreffend ihre museologischen und touristischen Aufgaben.
Der Bundesminister: