10069/AB XXIV. GP
Eingelangt am 21.02.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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S91143/295-PMVD/2011 20. Februar 2012
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. Dezember 2011 unter der Nr. 10203/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Details zum Verkauf von 40 Panzern des Typs Leopard II" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 6:
Wenn sich die Welt verändert und damit die sicherheitspolitische Situation, müssen sich auch die Streitkräfte verändern. Bis 2014 wird das Österreichische Bundesheer daher zwei Drittel seiner gepanzerten Fahrzeuge einsparen. Von den derzeit 1150 gepanzerten Fahrzeugen werden rund 750 ausgesondert. Das Gerät wird verkauft, verschrottet oder zur Gewinnung von Ersatzteilen verwendet. Mit der Reform wird der aktuellen und künftigen Bedrohungslage Rechnung getragen. In der vom Ministerrat beschlossenen Sicherheitsstrategie wird klar festgehalten: „Konventionelle Angriffe gegen Österreich sind auf absehbare Zeit unwahrscheinlich geworden.“ Eine hohe Anzahl von Panzern bereitzustellen ist daher weder aus militärischer noch aus ökonomischer Sicht sinnvoll. Investiert werden soll nur noch in einsatzrelevantes Gerät, das den aktuellen Herausforderungen (schnell und flexibel einsetzbar, auch ins Ausland verlegbar) entspricht.
Als Beispiel kann hier das Geschützte Mehrzweckfahrzeug IVECO LMV genannt werden.
Die massive
Reduktion beim schweren Gerät bedeutet auch, dass veraltetes und daher
kostenintensives Gerät abgestoßen wird, das teuren Ballast für
das Österreichische Bundesheer darstellt. Aus der Verwertung sind bis 2014
Einsparungen in Höhe von
15 Millionen Euro zu erwarten. Bei den Betriebskosten sind
mittel- und langfristige Einsparungen von jährlich 15 Millionen Euro zu
erwarten.
Investiert wird in einsatzrelevantes Gerät:
- 35 Geschützte Allschutz-Transportfahrzeuge Dingo (gesamt 50 Mio. €)
- Ein Teil der Radpanzer Pandur wird mit modernen Waffenstationen ausgerüstet (etwa 10 Mio. €)
- 96 hochmoderne Hakenlastsysteme (rund 60 Mio. €)
- 150 Geschützte Mehrzweckfahrzeuge IVECO LMV (rund 105 Mio. €).
Zu 7 bis 9:
Im Hinblick auf die absehbare Ambitions- und Fähigkeitenentwicklung wurde entschieden, den Kampfpanzerbereich nur mehr mit einer reduzierten Stückzahl zu betreiben. Die hiefür zweckmäßigste Gliederung steht derzeit noch nicht fest.
Zu 10 bis 13:
Zunächst wurden jene 25 Stück Kampfpanzer für einen Verkauf ausgewählt, die der „erweiterten Fristarbeit“ noch nicht unterzogen wurden. Aus den übrigen Kampfpanzern wurden jene 15 Stück ausgewählt, die den – nach den Investitionen im Rahmen des Systemlebenslaufes (Buchwertberechnung) – technisch schlechtesten Zustand aufweisen.
Zu 14:
Nein.
Zu 15:
Entfällt.
Zu 16:
Die restlichen 18 Kampfpanzer werden zerlegt und die weiterverwendbaren Ersatzteile zur zukünftigen Versorgung der 56 verbleibenden Kampfpanzer eingesetzt. Damit können die Nachbeschaffungskosten von Ersatzteilen erheblich reduziert werden.