11403/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.07.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/61-PMVD/2012                                                                                                    . Juli 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 15. Mai 2012 unter der Nr. 11545/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 7, 9,10:

Diese Fragen beziehen sich offenbar auf eine Veranstaltung des Vereins „Bund sozialdemokratischer Akademikerinnen und Akademiker, Intellektueller, Künstlerinnen und Künstler (BSA)“ und betreffen keinen Gegenstand des Vollziehungsbereichs des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 8:

Die Position meines Ressorts zur Presse- und Meinungsfreiheit entspricht jener, die Rechtsnormen auf Verfassungsebene zukommt.

Zu 11 und 12:

Aufgrund mehrerer Vorfälle wurde von den zuständigen Stellen ein bundesweites Verbot des Zutritts zu militärischen Liegenschaften verfügt. Im Übrigen sind diese Fragen im Sinne der Amtsverschwiegenheit (Art. 20 Abs. 3 B-VG) nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden.

Zu 13 und 14:

Anlässlich der Aufnahme von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Kabinetts gelangen die allgemeinen Richtlinien für Personalaufnahmen zur Anwendung.