41/ABPR XXIV. GP

Eingelangt am 01.07.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Präsidentin des Nationalrates

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen haben an mich die schriftliche Anfrage 40/JPR betreffend Müllsammlung, -trennung und -vermeidung im Parlament gerichtet.

Einleitend möchte ich bemerken, dass gemäß dem österreichischen Abfallwirtschaftsgesetz die Nachhaltigkeit, der Schutz von Mensch und Umwelt sowie die Schonung der natürlichen Ressourcen wichtige Leitlinien für den Parlamentsbetrieb sind.

Der täglich anfallende Hausmüll wird in den vier im Eigentum der Republik stehenden Gebäuden des Parlamentsbetriebes (Parlamentsgebäude, Palais Epstein, Reichsratsstraße 1 und 9) streng getrennt und ordnungsgemäß durch die Müllabfuhr der Gemeinde Wien entsorgt.

Zur Beantwortung Ihrer Fragen im Einzelnen:

Zu Frage 1

Für das Parlamentsgebäude, das Palais Epstein, die Gebäude Reichsratsstraße 1 und 9 (samt Parlaments-Restauration und Hausdruckerei) fallen jährlich rund 516 Tonnen Hausmüll an, diese Angaben beziehen sich auf das Jahr 2009.

Die Müllentsorgung der einzeln angemieteten Büros/Tops in den Gebäuden Reichsratsstraße 7 (Klub der Freiheitlichen und Parlamentsdirektion), Löwelstraße 12 (Klub der Grünen) und

Doblhoffgasse 3 (Klub des BZÖ) erfolgt durch die Hausverwaltungen der jeweiligen Gebäude und wird mit der Mietzahlung beglichen und nicht gesondert erfasst.

Zu Frage 2

Der Hausmüll dieser vier Gebäude wird in über 100 Containern als Restmüll, Biomüll, Altpapier, Altmetall, Kunststoff, Weiß- und Buntglas getrennt gesammelt.

Zu Frage 3

Die jährlichen Kosten für die Entsorgung des Hausmülls durch die MA48, beliefen sich auf rund €

60.000,- im abgelaufenen Kalenderjahr.

Die Problemstoffentsorgung (für Toner, Styropor, Sperr- und Kehrgut usw.) kostet zusätzlich rund

€4.000,-jährlich.

Die Abrechnung der Speisen- und Küchentrankentsorgung beläuft sich auf rund € 4.600,- pro

Jahr.

Zu Frage 4

Nach der Bestellung des neuen Leiters der Wirtschaftsstelle im Vorjahr wird auch das aus dem Jahr 2005 stammende Abfallwirtschaftskonzept derzeit einer Überarbeitung unterzogen. Die Generalsanierung des Parlamentsgebäudes wird eine gänzliche Neufassung erfordern.

Zu Frage 5

Angestrebt wird eine weitestgehende Mülltrennung um damit dem Gedanken der Wiederverwertung bzw. des Recyclings größtmöglich zu entsprechen.

Im Zuge der Generalsanierung des Parlamentsgebäudes soll auch ein zentraler Müllraum errichtet werden.

Zu Frage 6

Da das Altpapier mit rund 320 Tonnen pro Jahr den überwiegenden Teil des Parlamentsmülls ausmacht, werden in die Richtung der Müllvermeidung von Altpapier die stärksten Anstrengungen unternommen. So haben viele Maßnahmen der letzten Jahre, wie z.B. die Einführung des e-Rechts mitgeholfen, diese Papierflut einzudämmen.

Als nächste Maßnahme werden alle Abteilungen der Parlamentsdirektion mit einem Multifunktionsdrucker ausgestattet werden, die außer drucken und kopieren auch die Möglichkeit des Scannens haben, was ebenso zur Müllreduktion beitragen soll.