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"Festplattenabgabe jetzt!" (56/BI)

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
14.12.2012 Einlangen im Nationalrat  
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  Ausschussberatungen NR  
14.12.2012 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
30.01.2013 187. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 115
06.03.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses  
06.03.2013 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. JustizBundesministerium für Justiz - angenommen  
05.06.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 22. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 5. Juni 2013 vertagt!
 
28.10.2013 Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (17/BI/XXV. GP)  
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Zustimmungen

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!

In der XXIV.GP haben bereits 22 Personen eine Zustimmung abgegeben.

Zustimmungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmung einverstanden waren.

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Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

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