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Start Parlament aktiv Parlament aktiv Beteiligung der BürgerInnen Nationalrat - XXIV. GPBürgerinitiativen 56/BI

"Festplattenabgabe jetzt!" (56/BI)

Übersicht

Status: Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (17/BI/XXV. GP)

Schlagworte

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend "Festplattenabgabe jetzt!"

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Ruiss Gerhard, Prof.

Stellungnahmen

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
14.12.2012 Einlangen im Nationalrat  
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  Ausschussberatungen NR  
14.12.2012 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
30.01.2013 187. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 115
06.03.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses  
06.03.2013 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. JustizBundesministerium für Justiz - angenommen  
06.03.2013 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 20. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Kreditvergabe von Privatpersonen an Unternehmen Nr. 181/2013  
05.06.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 22. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 5. Juni 2013 vertagt! 		 
05.06.2013 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 22. Sitzung des Ausschusses: Initiativen von Atommüll-Endlager bis Wasserprivatisierung Nr. 488/2013  
28.10.2013 Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (17/BI/XXV. GP)  
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Zustimmungserklärungen

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!

In der XXIV.GP haben bereits 22 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.