Zum Aufruf in der Fragestunde
am 20. Mai 2010, 9 Uhr
vorgesehene Anfragen
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1) |
Anfrage |
des Abgeordneten Stefan Prähauser (SPÖ) |
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Nr. 64/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Kann das Österreichische Bundesheer seine Aufgaben im In- und Ausland noch bewältigen?
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2) |
Anfrage |
des Abgeordneten Oswald Klikovits (ÖVP) |
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Nr. 68/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Über welche Kompetenzen werden nach der für heuer in Aussicht genommenen Überleitung der Zielstrukturen im Zuge der Umsetzung der Bundesheerreform 2010 die Militärkommanden, insbesondere das Militärkommando Burgenland, zukünftig verfügen?
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3) |
Anfrage |
des Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer (FPÖ) |
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Nr. 67/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Wie stellen sich die Details und die Umsetzungsplanung des Militärdienstrechtes "Neu" für Soldaten dar?
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4) |
Anfrage |
des Abgeordneten Dieter Brosz (GRÜNE) |
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Nr. 66/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Sind Sie bereit, den Prüfbericht über die Missstände im Österreichischen Olympischen Comitee (ÖOC), in dessen Vorstand Sie in Ihrer Funktion als Bundesminister für Landesverteidigung und Sport kooptiert sind, den Mitgliedern des Sportausschusses des Nationalrats zur Verfügung zu stellen?
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5) |
Anfrage |
des Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler (BZÖ) |
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Nr. 70/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Kontrollausschuss und Kontrollkommission, welche die Kontrolle der Besonderen Bundessportfördermittel vorzunehmen haben, bestehen aus sieben bzw. zehn Mitgliedern und werden von den verpolitisierten Sportverbänden ASKÖ, ASVÖ, SPORTUNION, ÖFB und BSO mehrheitlich besetzt, das Sportministerium ist beratendes Mitglied. Damit bilden Fördergeber, Fördernehmer und Förderkontrolle in der Bundessportförderung eine Personalunion. Entspricht dieser Umstand aus Ihrer Sicht den Anforderungen eines modernen, unabhängigen Controllings?
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6) |
Anfrage |
des Abgeordneten Hermann Krist (SPÖ) |
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Nr. 65/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Da Sie sich gegen die Gießkanne bei Förderungen des Sports aussprechen, wie planen Sie das Fördersystem in Zukunft zu gestalten?
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7) |
Anfrage |
des Abgeordneten Peter Haubner (ÖVP) |
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Nr. 69/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Wie stellen Sie sicher, dass die auch im Regierungsprogramm festgeschriebene Autonomie des österreichischen Sports im Zuge einer Reform der Bundes-Sportförderung nicht nur erhalten, sondern auch gestärkt wird?
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