Zum Aufruf in der Fragestunde
am 21. Oktober 2010, 10 Uhr
vorgesehene Anfragen
|
1) |
Anfrage |
der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm (ÖVP) |
|
|
Nr. 83/M |
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie |
|
|
|
Welche Maßnahmen setzen Sie anlässlich der Klage der Europäischen Kommission gegen Österreich wegen der nicht ordnungsgemäßen Umsetzung des "ersten Eisenbahnpakets", insbesondere wegen mangelnder Unabhängigkeit der Trassenzuweisungsstelle von den Eisenbahnunternehmen?
--------------------
|
|
2) |
Anfrage |
des Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter (SPÖ) |
|
|
Nr. 90/M |
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend |
|
|
|
Wann werden Sie eine neue, sozial gerecht gestaltete Förderoffensive im Bereich thermische Sanierung starten, die es durch ein zinsloses Kreditmodell ermöglicht, dass auch Bezieherinnen und Bezieher von niedrigen Einkommen ihre Betriebskosten senken und in den Klimaschutz investieren können?
|
|
3) |
Anfrage |
des Abgeordneten Peter Haubner (ÖVP) |
|
|
Nr. 86/M |
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend |
|
|
|
Sind nach den bisherigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise weitere Stimulierungsmaßnahmen notwendig?
|
|
4) |
Anfrage |
des Abgeordneten Bernhard Themessl (FPÖ) |
|
|
Nr. 88/M |
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend |
|
|
|
Unter welchen Gesichtspunkten und bei welchen Budgetposten wollen Sie Einsparungen vornehmen?
|
|
5) |
Anfrage |
der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill (GRÜNE) |
|
|
Nr. 89/M |
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend |
|
|
|
Werden Sie sich als Jugendminister dafür einsetzen, dass dem Nationalrat ein Gesetzesentwurf vorgelegt wird, der die gesamte UN-Kinderrechtskonvention in den Verfassungsrang hebt und Kinder vor Haft und Abschiebung schützt?
|
|
6) |
Anfrage |
des Abgeordneten Josef Bucher (BZÖ) |
|
|
Nr. 85/M |
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend |
|
|
|
Welche Bereiche der Wirtschafts- und Unternehmensförderung in der Zuständigkeit Ihres Ressorts werden von den im Rahmen der Budgetkonsolidierung geplanten Einsparungen betroffen sein?
|
|
7) |
Anfrage |
der Abgeordneten Gabriele Binder-Maier (SPÖ) |
|
|
Nr. 91/M |
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend |
|
|
|
Was unternimmt Ihr Ressort um in Zukunft sowohl mehr Väter zu motivieren, sich in die Kinderbetreuung einzubringen als auch Unternehmen in diese Richtung zu sensibilisieren, schließlich liegt der Anteil der Väter, die in Karenz gehen noch immer bei unter 5 %?
|
|
8) |
Anfrage |
des Abgeordneten Konrad Steindl (ÖVP) |
|
|
Nr. 87/M |
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend |
|
|
|
Was kann die österreichische Energiestrategie zur Erreichung der Klima- und Nachhaltigkeitsziele und zur Wettbewerbsfähigkeit beitragen?
|