Bericht

des Finanzausschusses

über die Regierungsvorlage (21 der Beilagen): Bundesgesetz über die Gewährung eines Bundeszuschusses an das Land Tirol aus Anlass des Jubiläumsjahres 2009 - 200 Jahre Erhebung Tirols

Das Land Tirol feiert im Jahr 2009 ein Gedenkjahr anlässlich der Ereignisse und schicksalshaften Freiheitskämpfe im Jahre 1809.

Vor allem die Schlachten am Bergisel gegen bayerische Truppen sollen in Erinnerung bleiben.

Aus diesem Anlass soll dem Land ein Zuschuss für besondere Vorhaben, wie die Errichtung eines neuen Ausstellungsgebäudes am Bergisel und für die Sanierung und Adaptierung des Kaiserjägermuseums gewährt werden.

Der Finanzausschuss hat die gegenständliche Regierungsvorlage in seiner Sitzung am 12. Februar 2009 in Verhandlung genommen. Zu Wort meldete sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Mag. Josef Lettenbichler der Abgeordnete DDr. Werner Königshofer.

Bei der Abstimmung wurde der in der Regierungsvorlage enthaltene Gesetzentwurf mit Stimmenmehrheit angenommen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Finanzausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf (21 der Beilagen) die verfassungs­mäßige Zustimmung erteilen.

Wien, 2009 02 12

                         Mag. Josef Lettenbichler                                             Dkfm. Dr. Günter Stummvoll

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann