Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffen den Jahrestätigkeitsbericht 2007/2008 des Rechnungshofes, Reihe Bund 2008/13 (III-12 der Beilagen)

Der Bericht skizziert im Allgemeinen Teil die Tätigkeit des Rechnungshofes und erörtert ausgewählte Themen der öffentlichen Finanzkontrolle, wie die Vorteile der „Querschnittsprüfungen“ des Rechnungshofes, die „Kinderbetreuung im Länder–Vergleich“, die „Kosten– und Leistungsrechnung im Rechnungshof“ sowie die Zielsetzungen des bevorstehenden Peer Review, der Prüfung des Rechnungshofes durch die Obersten Rechnungskontrollbehörden Deutschlands, der Schweiz und Dänemarks.

Im Besonderen Teil werden von allen 60 Prüfungen, die 2008 in insgesamt zwölf Berichten veröffentlicht wurden, die wichtigsten Aussagen im Überblick dargestellt. Aus dem Jahr 2007 folgen die Ergebnisse des Nachfrageverfahrens. Dieses Nachfrageverfahren ist die Weiterentwicklung der „Offene–Posten–Buchhaltung“ der öffentlichen Finanzkontrolle. Ressortweise wird dargelegt, welche Empfehlungen umgesetzt wurden, bei welchen die Umsetzung zugesagt wurde bzw. bei welchen Empfehlungen die Umsetzungen offen sind. Alle 519 Empfehlungen sind einer von zehn Kategorien zugeordnet - von „Einspar- und Kostensenkungsmöglichkeiten heben“ über „Mehrkosten und Verzögerungen vermeiden“ bis zu „Schäden minimieren“.

Ein Schwerpunkt betraf die Auseinandersetzung mit der Funktionalität interner Kontrollsysteme.

Der Internationale Teil informiert über die grenzüberschreitenden Aktivitäten des Rechnungshofes.

Der Jahrestätigkeitsbericht 2007/2008 erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche aller Ressorts samt den bei diesen jeweils situierten Kapitalbeteiligungen.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht am 19. Februar 2009 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Christian Faul, Karl Öllinger, Wolfgang Zanger, Ernest Windholz, Rosemarie Schönpass, Mag. Kurt Gaßner, Ewald Sacher, Ing. Erwin Kaipel sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

Einstimmig wurde am 19. Februar 2009 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Jahrestätigkeitsbericht 2007/2008 des Rechnungshofes, Reihe Bund 2008/13, (III-12 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2009 02 19

                                  Hermann Gahr                                                              Mag. Werner Kogler

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann