Bericht

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Sozialbericht 2007/2008 des Bundesministers für Soziales und Konsumentenschutz (III-27 der Beilagen)

Der Sozialbericht 2007/2008 beschäftigt sich mit der sozialpolitischen Entwicklung der letzten Jahre. Diese wird zum einen anhand der Ressortaktivitäten des Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz dokumentiert, zum anderen durch Analysen der sozialen Lage, welche auch sozialpolitische Rahmenbedingungen umfassen, dargestellt.

Insbesondere werden folgende Themenbereiche behandelt:

1. Gesetzliche Sozialversicherung

2. Konsumentenschutz

3. Pflegevorsorge

4. Behindertenpolitik

5. Sozialentschädigung

6. Bedarfsorientierte Mindestsicherung und Sozialhilfe

7. Männerpolitik

8. SeniorInnenpolitik

9. Freiwilligenpolitik

10. Sozialpolitische Grundlagenarbeit

11. EU-Sozialpolitik und international

12. Das BMSK als Dienstleistungsunternehmen

13. Sozialausgaben

14. Invaliditätspensionen

15. Alternative Finanzierungsformen der sozialen Sicherheit

16. Armutsgefährdung

17. Entwicklung und Verteilung der Einkommen

18. Verteilung der Geldvermögen“

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 23. Juni 2009 in Verhandlung genommen.

Aufgrund eines am 22. Juni 2009 eingebrachten Verlangens der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion wird der vorliegende Bericht gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates nicht enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Franz Riepl die Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Karl Öllinger, Dr. Sabine Oberhauser, Werner Amon, MBA, Dr. Martin Bartenstein, Mag. Johann Maier, Mag. Birgit Schatz, Josef Muchitsch und August Wöginger sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Arbeit und Soziales somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Sozialbericht 2007/2008 des Bundesministers für Soziales und Konsumentenschutz (III-27 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

 

Wien, 2009 06 23

                                     Franz Riepl                                                                     Renate Csörgits

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau