Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2008/12 (III-11 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

-       Bundeskanzleramt

-       Bundesministerium für Inneres

-       Bundesministerium für Justiz

-       Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend

-       Bundesministerium für Landesverteidigung

-       Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

-       Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

-       Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung

samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.

 

Die Zuordnung zu den Wirkungsbereichen der einzelnen Bundesministerien folgt der zum Redaktionsschluss dieses Berichtes geltenden Zuständigkeitsverteilung und Reihung der Bundesministerien gemäß der Bundesministeriengesetz– Novelle 2007. Den mit den einzelnen Berichten verbundenen Gebarungsüberprüfungen lag zum Teil die Rechtslage vor dem Inkrafttreten der Bundesministeriengesetz– Novelle 2007 zugrunde. Demgemäß entsprechen die Bezeichnungen der Bundesministerien bzw. deren Abkürzungen in diesen Berichtsbeiträgen noch der alten Rechtslage.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 10. Dezember 2009 zugewiesen wurde, in seinen Sitzung am 10. Dezember 2008, dem 17. April 2009 sowie in einer weiteren Sitzung am 25. Juni 2009 behandelt.

 

In der Sitzung am 10. Dezember 2008 erstattete Abgeordneter Ing. Erwin Kaipel Bericht.

An der Debatte vom 17. April 2009 insbesondere zum Kapitel „Röntgen-Scanner für Eisenbahnfahrzeuge“ beteiligten sich die Abgeordneten Stefan Prähauser, Ernest Windholz, Konrad Steindl, Mag. Roman Haider, die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

In der Debatte vom 25. Juni 2009 zum Kapitel „Jagdpanzer Jaguar; Follow-up-Überprüfung“ ergriffen die Abgeordneten Alois Gradauer, Rosemarie Schönpass, Martina Schenk, Mag. Josef Lettenbichler sowie der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser das Wort.

Mit Stimmenmehrheit wurde am 25. Juni 2009 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Abgeordneter Hermann Gahr gewählt.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2008/12 (III-11 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2009 06 25

                                  Hermann Gahr                                                              Mag. Werner Kogler

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann