Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2008/11, (III-2 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

-       Bundesministerium für Finanzen

-       Bundesministerium für Justiz

-       Bundesministerium für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

-       Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur

-       Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

-       Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.

Die Zuordnung zu den Wirkungsbereichen der einzelnen Bundesministerien folgt der zum Redaktionsschluss des Berichtes geltenden Zuständigkeitsverteilung und Reihung der Bundesministerien gemäß der Bundesministeriengesetz–Novelle 2007.Den mit den einzelnen Berichten verbundenen Gebarungsüberprüfungen lag zum Teil die Rechtslage vor dem Inkrafttreten der Bundesministeriengesetz–Novelle 2007 zugrunde. Demgemäß entsprechen die Bezeichnungen der Bundesministerien bzw. deren Abkürzungen in den Berichtsbeiträgen noch der alten Rechtslage.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 25. November 2008zugewiesen wurde, in seinen Sitzungen am 10. Dezember 2008, 5. März 2009 sowie in einer weiteren Sitzung am 17.September 2009 behandelt.

In der Debatte am 5. März 2009 wurde insbesondere das Kapitel „Lehrerfortbildung, Follow-up-Überprüfung“ behandelt. Es beteiligten sich die Abgeordneten Christian Faul, Dr. Gabriela Moser, Martina Schenk, Mag. Roman Haider, Mag. Josef Lettenbichler, Ernest Windholz, die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

In der Debatte am 17. September 2009 wurde insbesondere die Kapitel „Umsetzung der Klimastrategie Österreichs auf Ebene des Bundes“ und „Emissionszertifikatehandel“ behandelt. Es beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Rosemarie Schönpass; Erwin Hornek; Ernest Windholz, Martina Schenk, Johann Singer, Mag. Christine Lapp; Carmen Gartelgruber und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

Einstimmig wurde am 17. September 2009 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2008/11, (III-2 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2009 09 17

                                Ing. Erwin Kaipel                                                            Mag. Werner Kogler

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann