Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/1 (III-108 der Beilagen)

 

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

-       des Bundeskanzleramtes sowie

-       der Bundesministerien für europäische und internationale Angelegenheiten

-       Finanzen

-       Gesundheit

-       Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

-       Unterricht, Kunst und Kultur

-       Verkehr, Innovation und Technologie

-       Wissenschaft und Forschung

-       Wirtschaft, Familie und Sport

samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 29. Jänner 2010 zugewiesen wurde, in seinen Sitzungen am 11. März und 6. Mai 2010 behandelt. In der Sitzung vom 6. Mai 2010 wurde insbesondere das Kapitel „ Auswirkungen der Personalhoheit auf die Gesamtkostensituation der Universität Wien und der Wirtschaftsuniversität Wien “ erörtert.

 

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Gabriel Obernosterer, Mag. Daniela Musiol, Martina Schenk, Wolfgang Zanger, Stefan Prähauser, Konrad Steindl, die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung, Mag. Dr. Beatrix Karl, und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

Einstimmig wurde am 6. Mai 2010 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes : Reihe Bund 2010/1 (III-108 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2010-05-06

                                  Hermann Gahr                                                              Mag. Christine Lapp

                                   Berichterstatter                                                               Obmannstellvertreterin