845 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIV. GP

 

Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2009/13 (III-97 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

-       Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport

-       Bundesministerium für Finanzen

-       Bundesministerium für Inneres

         Bundesministerium für Justiz

         Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 3. Dezember 2009 zugewiesen wurde, erstmalig in der Sitzung vom 21.Jänner 2010 behandelt.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in weiteren Sitzungen vom 11. März, 6. Mai, 10.Juni und 1. Juli 2010 behandelt.

 

An der Debatte vom 11. März zum Bereich Umsatzbesteuerung ausländischer Unternehmer im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Finanzen beteiligten sich die Abgeordneten Johann Singer, Dr. Gabriela Moser, Dr. Günther Kräuter, Alois Gradauer, Dr. Wolfgang Spadiut, Mag. Christine Lapp, Mag. Roman Haider, Christian Faul, Konrad Steindl, der Staatssekretär für Finanzen Dr. Reinhold Lopatka der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

 

An der Debatte vom 6. Mai zum Bereich Organisation und Wirksamkeit der Schulaufsicht; Follow-up-Überprüfung im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Harald Walser, Rosemarie Schönpass, Mag. Kurt Gaßner, Hermann Gahr, Mag. Daniela Musiol, Martina Schenk, Dr. Walter Rosenkranz, Gerald Grosz, Dorothea Schittenhelm, Mag. Christine Lapp, Erwin Hornek und Alois Gradauer sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied , der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

 

An der Debatte vom 10. Juni zum Bereich Justizanstalt Stein; Follow-up-Überprüfung im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz beteiligten sich die Abgeordneten Ewald Sacher, Erwin Hornek, Dr. Walter Rosenkranz, Mag. Albert Steinhauser, Gerald Grosz sowie die Bundesministerin für Justiz Mag. Claudia Bandion-Ortner und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

 

An der Debatte vom 1. Juli zum Bereich Sanitätswesen im Bundesheer – Militärische Planung im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport beteiligten sich die Abgeordneten Dorothea Schittenhelm, Martina Schenk, Angela Lueger, Dr. Gabriela Moser, Mario Kunasek, Christian Faul, Alois Gradauer, der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

 

Einstimmig wurde am 1. Juli 2010 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2009/13 (III-97 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2010 07 01

                                  Hermann Gahr                                                              Mag. Christine Lapp

                                   Berichterstatter                                                               Obmannstellvertreterin