Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2010/3 (III-114 der Beilagen)

 

Der gegenständliche Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

-       Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

-       Bundesministerium für Gesundheit

         Bundesministerium für Justiz

         Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

         Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht erstmals am 25. März 2010 in Verhandlung genommen.

In den weiteren Ausschusssitzung vom 14. Oktober 2010 wurden folgendes einzelne Prüfungsergebnis, und zwar:

–      Vollzug des Pflegegeldes

 in Anwesenheit der zuständigen Bundesministers  Rudolf Hundstorfer behandelt.

 

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Ing. Norbert Hofer, Ewald Sacher, Karl Öllinger; Martina Schenk; Hermann Gahr; Konrad Steindl und Alois Gradauer sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

 

Einstimmig wurde am 14. Oktober 2010 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/3 (III-114 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2010 10 14

                                 Konrad Steindl                                                            Mag. Werner Kogler

                                    Berichterstatter                                                                            Obmann