973 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIV. GP

Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2009/6 (III-64 d.B)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

- Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur

- Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

- Bundesministerium für Finanzen

- Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 19. Mai 2009 zugewiesen wurde, in seiner Sitzung am 25. Juni 2009 erstmals in Verhandlung genommen.

In einer weiteren Ausschusssitzung vom 11. März 2010 wurden zwei Follow-up-Prüfungen im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Finanzen und zwar die Energiebesteuerung in Österreich und die Kontrolle der illegalen Arbeitnehmerbeschäftigung (KIAB) behandelt. An dieser Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Christian Faul, Mag. Daniela Musiol, Ing. Norbert Hofer, Ewald Sacher, Konrad Steindl, Dr. Wolfgang Spadiut, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und der Staatssekretär Dr. Reinhold Lopatka.

In der Sitzung vom 6. Mai 2010 wurde aus dem Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur der Bereich der Berufsschulen behandelt. An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Christian Faul, Martina Schenk, Mag. Josef Lettenbichler, Dr. Harald Walser, Dr. Walter Rosenkranz, Mag. Kurt Gaßner, Rosemarie Schönpass und die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

Die Ausschusssitzung vom 14. Oktober 2010 behandelte aus dem Bereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz das Auffangnetz für Jugendliche, die keine Lehrstelle finden in den AMS-Landesgeschäftsstellen Steiermark, Oberösterreich und Salzburg. An dieser Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Angela Lueger, Martina Schenk, Karl Öllinger, Gabriel Obernosterer; Elisabeth Hakel und Mag. Kurt Gaßner sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

Schließlich wurde in der Ausschusssitzung vom 4. November 2010 aus dem Verwaltungsbereich des Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie die Follow-up-Prüfung zu den Beraterverträgen bei der ÖBB behandelt wobei sich die Abgeordneten Rosemarie Schönpass, Dr. Gabriela Moser, Dr. Ferdinand Maier, Gerald Grosz und Mag. Roman Haider sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser an der Debatte beteiligten.