Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/12 (III-96 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

-       Bundesministerium für Finanzen

-       Bundesministerium Verkehr, Innovation und Technologie

-       Bundesministerium für Justiz

-       Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport

samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 5. November 2009 zugewiesen wurde, erstmals in seinen Sitzungen vom 26. November 2009 behandelt.

In der Ausschusssitzung vom 10. Juni 2010 wurde aus dem Verwaltungsbereich des Bundesministerium für Justiz das Prüfungsergebnis zur Verfahrensdauer im zivilgerichtlichen Verfahren behandelt. An dieser Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Christian Faul, Martina Schenk, Dr. Walter Rosenkranz, Johann Singer, Gerald Grosz und Mag. Albert Steinhauser sowie die Bundesministerin für Justiz Mag. Claudia Bandion-Ortner und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

Die Ausschusssitzung vom 1. Juli 2010 behandelte aus dem Verwaltungsbereich des Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport das Prüfungsergebnis betreffend die Sportförderung wobei sich die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Mag. Josef Lettenbichler und Dieter Brosz sowie der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser an der Debatte beteiligten.

 

Schließlich wurde in der Ausschusssitzung vom 4. November 2010 des dem Verwaltungsbereich der Bundesministerien für Finanzen und Verkehr, Innovation und Technologie der Prüfbericht betreffend Wiener Linien – Ausbauphase U1 und U2 behandelt, wobei sich die Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Dr. Gabriela Moser, Martina Schenk, Dr. Ferdinand Maier und der Obmannstellvertreter Abgeordneter Hermann Gahr sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser an der Debatte beteiligten.

 

Einstimmig wurde am 4. November 2010 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes; Reihe Bund 2009/12 (III-96 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2010 11 04

                           Rosemarie Schönpass                                                            Hermann Gahr

                                  Berichterstatterin                                                                 Obmannstellvertreter