Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/14 (III-196 der Beilagen).

Der gegenständliche Bericht gemäß Art. 126d Abs. 1 B-VG über Wahrnehmungen enthält den Tätigkeitsbericht 2009/2010 des Rechnungshofes.

Der Bericht besteht aus einem allgemeinen Teil, besonderen Teil und internationalen Teil.

-       Der allgemeine Teil skizziert die Tätigkeit des Rechnungshofes und erörtert ausgewählte Themen der öffentlichen Finanzkontrolle:

-       das Peer Review (inklusive Abschlussbericht),

-       die Ausweitung der Prüfungskompetenz bei Gemeinden;

-       die Potentiale für eine Verwaltungsreform,

-       die Reform der Pensionssysteme von Bund und Ländern,

-       die Prüfungsschwerpunkte,

-       die Wissensgemeinschaften des Rechnungshofes,

-       die bevorstehende 250-Jahr-Feier des Rechnungshofes sowie

-       die Ergebnisse einer INTOSAI-Konferenz in Wien und

-       des XX. INCOSAI in Johannesburg.

 

Der Besondere Teil enthält einen Überblick über die Prüfungen im Jahr 2010 und das Nachfrageverfahren mit dem Stand der Umsetzung jener Empfehlungen, die der Rechnungshof im Jahr 2009 in Berichten an den Nationalrat veröffentlicht hat.

 

Der Internationale Teil informiert über die grenzüberschreitenden Aktivitäten des Rechnungshofes.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 2. Februar 2011 behandelt.

 

An den Debatten beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Mag. Ruth Becher die Abgeordneten Mag. Christine Lapp; Ewald Sacher; Wolfgang Zanger; Hermann Gahr; Gerald Grosz und Alois Gradauer, der Rechnungshofpräsident .Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

 

Einstimmig wurde am 2. Februar 2011 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/14 (III-196 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2011 02 02

                               Mag. Ruth Becher                                                           Mag. Werner Kogler

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann