Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2010/12 (III-187 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 B-VG über Wahrnehmungen im Zusammenhang mit den Finanzen der Europäischen Union im Jahr 2009.

Die im EU-Finanzbericht verwendeten Daten basieren auf Statistiken und Veröffentlichungen des Europäischen Rechnungshofes, der Europäischen Kommission und des Statistischen Amtes der Europäischen Union zum Stand Juli 2010. Abweichend davon basieren die Daten zu Österreich zum Teil auf der September-Notifikation der Statistik Austria.

Weiters legt der Rechnungshof ein im Herbst 2010 veröffentlichtes Positionspapier zur Reform der EU-Haushaltsordnung (Positionen Reihe 2010/1, Aktuelle Entwicklungen der EU-Finanzkontrolle: Reform der EU-Haushaltsordnung) in diesem Bericht vor.

 

Darüber hinaus. erstattet der Rechnungshof gemäß Art. 126d Abs. 1 B-VG Bericht betreffend Wahrnehmungen zur Nachhaltigen Entwicklung in Österreich.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 1. Dezember 2010 sowie in weiteren Sitzung am 12. Jänner und 2. Februar 2011 behandelt.

 

An den Debatten beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Konrad Steindl, die Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl, Martina Schenk, Mag. Michael Schickhofer, Rosemarie Schönpass, Johann Singer und Dr. Gabriela Moser sowie. der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

Einstimmig wurde am 2. Februar 2011 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2010/12 (III-187 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

 

Wien, 2011 02 02

                                  Konrad Steindl                                                              Mag. Werner Kogler

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann