Bericht

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Sozialbericht 2009/2010 des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (III-194 der Beilagen)

Der vorliegende Bericht gibt in seinem ersten Teil einen Überblick der Ressortaktivitäten Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsrecht und Zentral-Arbeitsinspektorat, Gesetzliche Sozialversicherung, Pflegevorsorge, Behindertenpolitik, Sozialentschädigung, Bedarfsorientierte Mindestsicherung und Sozialhilfe, Konsumentenschutz, EU-Sozialpolitik und internationale Zusammenarbeit sowie Sozialpolitische Grundsatz- und Querschnittsmaterien.

Im zweiten Teil werden vier Sozialpolitische Analysen vorgestellt:

-       Sozialausgaben Österreichs 2008;

-       Armutsgefährdung und soziale Ausgrenzung;

-       Die Entwicklung und Verteilung der Einkommen;

-       Einige Aspekte der Vermögensverteilung in Österreich.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 15. März 2011 in Verhandlung genommen.

Vor Schluss der Debatte beschloss der Ausschuss gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates einstimmig den vorliegenden Bericht aus wichtigen Gründen nicht endzuerledigen.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Franz Riepl die Abgeordneten Karl Öllinger, Herbert Kickl, Ursula Haubner, August Wöginger, Mag. Birgit Schatz, Sigisbert Dolinschek, Karl Donabauer und Johann Hechtl sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit (dafür: S,V dagegen: F,G,B ) beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Arbeit und Soziales somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Sozialbericht 2009/2010 des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (III-194 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

 

Wien, 2011 03 15

                                     Franz Riepl                                                                     Renate Csörgits

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau