Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/5 (III-125 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

-       Teilbereiche der Gesundheitsreform 2005 mit Länderaspekten in Tirol und Wien

-       Fusion der Pensionsversicherungsanstalten der Arbeiter und der Angestellten; Follow–up–Überprüfung

-       VERBUND–Austrian Hydro Power AG: Pumpspeicherkraftwerk Limberg II

-       ÖBB: Langsamfahrstellen.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seinen Sitzungen am 10. Juni 2010 und am 30. März 2011 behandelt.

 

Bei der Abstimmung am 30. März 2011 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Aussschuss und für den Nationalrat wurde jeweils Abgeordneter Mag. Kurt Gaßner gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/5 (III-125 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2011 03 30

                              Mag. Kurt Gaßner                                                         Mag. Werner Kogler

                                    Berichterstatter                                                                            Obmann