Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/13 (III-191 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

-       Medizinisch–technische Großgeräte mit Schwerpunkt in Niederösterreich und Salzburg

-       Bewegungserziehung an Schulen; Follow–up–Überprüfung

-       „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H.; Follow–up–Überprüfung

-       Wasserverband Pramtal.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seinen Sitzungen am 12. Jänner 2011 und am 30. März 2011 behandelt.

 

Bei der Abstimmung am 30. März 2011 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Ausschuss und für den Nationalrat wurde jeweils Abgeordneter Ing. Erwin Kaipel gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/13 (III-191 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2011 03 30

                               Ing. Erwin Kaipel                                                          Mag. Werner Kogler

                                    Berichterstatter                                                                            Obmann