Bericht

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Antrag 1620/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung Barrierefreiheit und Behindertenbetreuung bei den ÖBB

Die Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 6. Juli 2011 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Die Kronenzeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 10. April 2011 auf Seite 12 über die Bahnfahrt eines Grazer Rollstuhlfahrers:

‚Rollifahrer‘ erlebte Albtraumreise im Zug

So geht man nicht mit Kunden um – und schon gar nicht mit solchen, die es ohnehin alles andere als leicht haben im Leben! Ein 37-Jähriger Grazer, der auf den Rollstuhl angewiesen ist, erlebte kürzlich eine Horrorfahrt mit den ÖBB, saß am Gang und musste eine Station früher als geplant den Zug verlassen. Die Bahn bedauert.

Um diesen Missständen auf den Grund zu gehen, ist es notwendig, Barrierefreiheit und Behindertenbetreuung bei den ÖBB zu evaluieren.“

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 6. Oktober 2011 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein die Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Ulrike Königsberger-Ludwig, Gerald Grosz und Karl Öllinger sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer.

Bei der Abstimmung fand der gegenständliche Entschließungsantrag keine Mehrheit (für den Antrag: F,B dagegen: S,V,G).

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Franz Riepl gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Arbeit und Soziales somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2011 10 06

                                     Franz Riepl                                                                     Renate Csörgits

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau