Bericht

des Kulturausschusses

über den Antrag 1536/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Basisabgeltung für die Bundesmuseen an reale wirtschaftliche Bedingungen

Die Abgeordneten .Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 29. April 2011 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Jahr für Jahr wird bei den Bundesmuseen die Basisabgeltung nicht entsprechend des Kostenanstieges durch die realen wirtschaftlichen Bedingungen erhöht.

Das hat zur Folge, dass bei den Bundesmuseen das jeweilige operative Budget für die eigentlichen Aufgaben, nämlich der Vermittlung von Kultur und Wissen, Jahr für Jahr real schrumpft.

Daher erscheint es geboten und angemessen, die jeweiligen Basisabgeltungen entsprechend dem realen Anstieg der diversen Kosten im Bereich Personal- und Gebäudeinstandhaltungskosten, etc. so zu erhöhen, dass es künftig zu keiner realen Verminderung des operativen Kunst- und Kulturbudgets der Bundesmuseen kommen kann. Das heißt, die Basisabgeltung ist mindestens um die in den genannten Bereichen gestiegenen Kosten zu erhöhen. Gerade in den letzten Jahren haben sich neben steigender Inflation beispielsweise Mieten und Energiekosten stark erhöht, eben ohne entsprechende Berücksichtigung bei der Basisabgeltung.

Darüber hinaus gilt es auch, einen gerechten Schlüssel zu finden, wenn es darum geht, die Basisabgeltung auf die einzelnen Museen zu verteilen.

Gelingt es nicht, entsprechende Finanzmittel bereitzustellen, laufen die besagten Flaggschiffe des Kulturlandes Österreich Gefahr, ihrem hohen kulturellen Qualitätsanspruch nicht mehr gerecht werden zu können, was wohl zum Nachteil für ebendieses Kulturland Österreich wäre.“

 

Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 11. Oktober 2011 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner die Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Gertrude Aubauer sowie die Ausschussobfrau Abgeordnete Sonja Ablinger.

 

Bei der Abstimmung fand der Entschließungsantrag 1536/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit (dafür: F, dagegen: S, V, G, B).

 

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Mag. Christine Muttonen gewählt.

 

 

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Kulturausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2011 10 11

                        Mag. Christine Muttonen                                                          Sonja Ablinger

                                 Berichterstatterin                                                                           Obfrau