Bericht

des Unterrichtsausschusses

über das Stenographische Protokoll der Parlamentarischen Enquete zum Thema „Werteerziehung durch Religions- und Ethikunterricht in einer offenen, pluralistischen Gesellschaft“ (III-234 der Beilagen)

 

Die Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Fritz Neugebauer, Dr. Walter Rosenkranz, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek und Mag. Ewald Stadler haben am 22. März 2011 im Hauptausschuss den Antrag eingebracht, eine Parlamentarische Enquete zum Thema „Werteerziehung durch Religions- und Ethikunterricht in einer offenen, pluralistischen Gesellschaft“ durchzuführen. Der Hauptausschuss hat diesem Antrag am 23. März 2011 mit einstimmigem Beschluss Rechnung getragen.

Die Enquete fand am 4. Mai 2011 statt; die Tagesordnung lautete wie folgt:

 

a)            Einleitungsstatements (je 5 Minuten)

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, Dr. Claudia Schmied

Bundesminister für Wissenschaft und Forschung, Dr. Karlheinz Töchterle

 

b)            Impulsreferate (10 Minuten)

Univ.-Prof. Dr. Anton Bucher

Universität Salzburg

„Erfahrungen und Schlussfolgerungen aus den Schulversuchen auf der Basis der offiziellen Evaluation im Auftrag des BMUKK“

 

Univ.-Prof. Dr. Konrad Paul Liessmann

„Ethikunterricht im Spannungsfeld zwischen Religionsersatz und säkularer Moral“

 

Emer. o. Univ.-Prof. DDr. Paul Michael Zulehner

Institut für Praktische Theologie der Universität Wien

„Religion und Ethik in der Schule einer pluralistischen Gesellschaft“

 

c)            Panel (je 10 Minuten)

Prof. MMMag. DDr. Karl Heinz Auer

N.N.

Dr. Kurt Greussing

N.N.

 

d)            Allgemeine Diskussion

Die Redezeit der Teilnehmer kann vom Vorsitz nach Maßgabe der Anzahl der Wortmeldungen und der zur Verfügung stehenden Zeit beschränkt werden.

 

e)            Resümee

Zum Abschluss eine Runde der Bildungssprecher der Fraktionen zu je 5 Minuten in der Reihenfolge der Fraktionsstärke.

 

Teilnehmer/innenkreis:

 

1.      die Referentinnen und Referenten

2.      26 Mitglieder des Nationalrates im Verhältnis 8 SPÖ : 8 ÖVP : 5 FPÖ : 3 Grüne : 2 BZÖ

3.      12 Bundesräte im Verhältnis 5 ÖVP : 4 SPÖ : 2 FPÖ : 1 Fraktionslos

4.      Experten auf Vorschlag der Fraktionen im Verhältnis 2 SPÖ : 2 ÖVP : 1 FPÖ :

         1 GRÜNE : 1 BZÖ

5.      je ein/e Vertreter/in

         des Bundeskanzleramts

         des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur

         des Kultusamts des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur

         des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung

         des Bundesministeriums für Finanzen

         des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend

         des Bundesministeriums für Justiz und

         des Bundesministeriums für Inneres

6.      je ein/e Vertreter/in der Bundesländer, nominiert durch die Verbindungsstelle der Bundesländer,          des Österreichischen Städtebundes und des Österreichischen Gemeindebundes

7.      je ein/e Vertreter/in der Landesschulräte der Bundesländer

8.      je zwei Vertreter/innen der gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften

                Katholische Kirche

                Evangelische Kirche A. u. H.B.

                Griechisch-orientalische Kirche in Österreich

                Israelitische Religionsgesellschaft

                Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich

                Orientalisch-orthodoxe Kirchen in Österreich

                               - Armenisch-apostolische Kirche in Österreich

                               - Syrisch-orthodoxe Kirche in Österreich

                               - Koptisch-orthodoxe Kirche in Österreich

                Altkatholische Kirche Österreichs

                Evangelisch-methodistische Kirche in Österreich (EmK)

                Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage (Mormonen) in Österreich

                Neuapostolische Kirche in Österreich

                Österreichische Buddhistische Religionsgesellschaft

                Jehovas Zeugen in Österreich

 9.     ein/e Vertreter/in der Rektorenkonferenz der öffentlichen Pädagogischen Hochschulen

10.    ein/e Vertreter/in der Rektorenkonferenz der privaten Pädagogischen Hochschulen

11.    ein/e Vertreter/in der Österreichischen Universitätenkonferenz

12.    drei Vertreter/innen der Bundesschülervertretung

13.    drei Vertreter/innen der Hochschülerschaft

14.    je ein/e Vertreter/in der Schülerunion und der Aktion kritischer Schüler

15.    weiters je ein/e Vertreter/in des Katholischen Familienverbandes, des Familienbundes,

         der Kinderfreunde, des Freiheitlichen Familienverbandes, der Familienzukunft Österreich

16.    vier Vertreter/innen der Eltern auf Vorschlag des Elternbeirates im BMUKK

17.    vier Vertreter/innen der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst

               

weiters je ein/e Vertreter/in der Sozialpartner

18.    der Wirtschaftskammer Österreich

19.    der Bundesarbeiterkammer

20.    der Österreichischen Industriellenvereinigung

21.    des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und

22.    der Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern.

 

Öffentlichkeit:

Gemäß § 98a Abs. 2 GOG-NR soll die Enquete für Medienvertreter/innen und die Öffentlichkeit zugänglich sein.

 

Vorsitz:

Den Vorsitz führt gemäß § 98a Abs. 1 GOG-NR die Präsidentin des Nationalrates.

 

In der am 4. Mai 2011 abgehaltenen Enquete wurde einstimmig beschlossen, gemäß § 98a Abs. 5 GOG dem Nationalrat das Stenographische Protokoll über die Enquete als Verhandlungsgegenstand vorzulegen.

 

Der Unterrichtsausschuss hat das Stenographische Protokoll in seiner Sitzung am 13. Oktober 2011 in Verhandlung genommen.

Als Berichterstatter im Ausschuss fungierte der Abgeordnete Elmar Mayer.

In der Debatte ergriffen die Abgeordneten Stefan Petzner, Mag. Silvia Fuhrmann, Dr. Harald Walser, und der Ausschussobmann Dr. Walter Rosenkranz das Wort.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Unterrichtsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2011 10 13

                                    Elmar Mayer                                                             Dr. Walter Rosenkranz

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann